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Bayern Uigure offenbar rechtswidrig nach China abgeschoben

Ein Asylbewerber, der zur Minderheit der Uiguren zählt, ist offenbar rechtswidrig aus Bayern nach China abgeschoben worden. Seit seiner Ankunft dort gibt es kein Lebenszeichen mehr von ihm.

06.08.2018 13:13
Flugzeug am Himmel
Ein junger Uigure wurde offenbar rechtswidrig aus Bayern nach China abgeschoben. (Symbolbild) Foto: imago

Die bayerischen Behörden haben offenbar rechtswidrig einen zur Minderheit der Uiguren zählenden 22 Jahre alten Asylbewerber nach China abgeschoben. Seit der Ankunft des Manns gebe es kein Lebenszeichen mehr von ihm, berichtete der Bayerische Rundfunk (BR) am Montag. Womöglich befinde sich der zuletzt in München lebende Mann im Gefängnis.

Die Abschiebung nach Peking erfolgte dem Bericht zufolge wenige Stunden vor einem Termin, bei dem der Mann seinen Asylfolgeantrag hätte mündlich begründen müssen. Hintergrund sei eine Behördenpanne. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) habe an die zuständige Ausländerbehörde zwar ein Fax mit dem Hinweis auf den Termin geschickt. Dieses Fax sei aber wohl nicht angekommen.

Die Ausländerbehörde teilte dem Sender mit, das Fax sei „trotz intensiver Recherche bis heute nicht aufgefunden worden“. „Es haben umfangreiche Nachermittlungen stattgefunden, die leider ebenfalls nicht zur Aufklärung geführt haben“, hieß es weiter.

Die Behörde bestätigte, dass ein Fehler vorliege. „Wir bedauern sehr, dass eine Abschiebung trotz eines wirksam gestellten Asylfolgeantrags erfolgt ist - es war nie die Absicht der Ausländerbehörde München, die Rechte des von der Abschiebung betroffenen Ausländers zu verkürzen.“ Auch das Bamf bestätigte demnach grundsätzlich, dass eine Abschiebung rechtlich in einer solchen Konstellation unzulässig sei.

Die Uiguren werden in China verfolgt. Nach Einschätzung des vom BR zitierten Experten Adrian Zenz gibt es zur Zeit wieder schwere Verfolgungen der religiösen Minderheit. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), sagte dem Sender,  „wegen der aktuellen Lage ist die Abschiebung eines Uiguren nach China nicht zumutbar.“

Was mit dem Mann nach seiner Ankunft in Peking geschehen ist, wissen dem Bericht zufolge weder die bayerischen Behörden noch sein Anwalt. Dieser sagte dem BR, es sei zu befürchten, dass sein Mandant inhaftiert wurde. (afp)

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