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Angela Merkel
Flucht, Zuwanderung

Merkel und Macron Europäische Lösung für Flüchtlingsschiffe gesucht

Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Macron streben eine engere europäische Abstimmung im Umgang mit Flüchtlingsrettungsschiffen auf dem Mittelmeer an.

17.08.2018 21:08
Flüchtlingsintegration in Brandenburg
Flucht, Zuwanderung

Einwanderungsgesetz Geteiltes Echo auf Seehofers Eckpunkte

Seehofers geplantes Einwanderungsgesetz löst sehr unterschiedliche Reaktionen aus. Pro Asyl befürchtet, dass es dem Innenminister vor allem darum gehe, Zuwanderung nach Europa zu verhindern.

Jesidin flieht aus Deutschland
Flucht, Zuwanderung

Jesiden Jesidinnen sahen ihren IS-Peiniger in Baden-Württemberg

Mehrere junge Frauen haben nach eigenen Angaben ihren IS-Peiniger in Baden-Württemberg gesehen. In einem Fall ermittelt das LKA bereits seit März.

17.08.2018 18:24
Flüchtlinge in Ungarn
Flucht, Zuwanderung

Transitzonen Menschenrechtsorganisation: Ungarn lässt Asylsuchende hungern

Erst ließ Orban 2015 einen Zaun gegen Flüchtlinge bauen, dann folgten massive Propaganda und verschärfte Asylgesetze. Als neues abschreckendes Mittel ist offenbar eine angedrohte Hungerkur für Asylsuchende gedacht.

17.08.2018 16:08
Flüchtlingslager Idomeni
Flucht, Zuwanderung

Flüchtlinge Einigung mit Griechenland über Flüchtlingsrücknahme

Der Abschluss zwischen Deutschland und Griechenland in Sachen Migrationsabkommen steht unmittelbar bevor.

17.08.2018 12:01
Michael Bertrams
Flucht, Zuwanderung

Sami A. „Rote Karte für Umgang mit Justiz“

Der frühere NRW-Verfassungsrichter Michael Bertrams kritisiert Minister Stamp.

Tunesien
Flucht, Zuwanderung

Fall Sami A. Elektroschocks, Schlafentzug und sexueller Missbrauch

Nach den Terroranschlägen von 2015 setzte Tunesien den Ausnahmezustand wieder in Kraft. Das gibt der Polizei weitreichende Befugnisse. NGO dokumentieren Fälle von Folter in Tunesien.

Horst Seehofer
Flucht, Zuwanderung

CSU-Chef und Innenminister Seehofer legt Eckpunkte für Einwanderungsgesetz vor

1. Update Nachdenken über mehr Arbeitsmigration: Innenminister Horst Seehofer präsentiert Eckpunkte für ein Einwanderungsgesetz. Für Flüchtlinge sind die Jobhürden derzeit hoch.

Abschiebung
Flucht, Zuwanderung

Abschiebung Bund soll Abschieben erleichtern

Die Innenminister der SPD-Bundesländer fordern mehr Einsatz von der Bundesregierung. Die Herkunftsländer sollten mehr Entgegenkommen zeigen.

Daniel Günther
Aquarius
Flucht, Zuwanderung

„Aquarius“ Vor der Flucht gefoltert

Die „Aquarius“ hatte 141 Flüchtlinge aus Seenot gerettet, nun ist das Schiff in Valletta eingelaufen. Die Geretteten wurden in Libyen teils schwer misshandelt.

Migranten auf einem Boot der Küstenwache
Polizeieinsatz im Flüchtlingsheim
Flucht, Zuwanderung

Asylpolitik Häufiger Widerstand gegen Abschiebungen

Die schärfere Abschiebepraxis führt offenbar auch öfter zu Verfahrensfehlern. Laut Pro Asyl steigt die Ablehnung von Afghanen rapide an.

Aquarius
Flucht, Zuwanderung

Flüchtlings-Rettungsschiff „Aquarius“ darf in Malta anlegen

2. Update Der „Aquarius“ blieb zunächst ein sicherer Hafen verwehrt. Malta erlaubt dem Seenotrettungsschiff, in einen seiner Häfen einzulaufen. Die Flüchtlinge werden auf mehrere Staaten verteilt - auch Deutschland nimmt Menschen auf.

14.08.2018 15:58
Flüchtlingskinder
Flucht, Zuwanderung

Flüchtlinge Immer mehr Tote im Mittelmeer

In zwei Monaten sind mehr als 700 Menschen ertrunken. Spanien lenkt den Blick der EU auf Marokko, das bei der Verhinderung der Flucht nach Europa helfen soll. Die Regierung des Landes geht wenig zimperlich gegen Migranten vor.

Mediathek Politik

Demokratische Republik Kongo: Lagerhalle samt Wahlurnen abgebrannt

Merkel: Brexit-Abkommen ist sehr gut verhandelt

13.12.2018 15:03

Theresa May: Zugeständnis an parteiinterne Kritiker

13.12.2018 15:03

Hoffnung auf ein besseres Leben

13.12.2018 13:01

US-Senat setzt Zeichen gegen Trump

13.12.2018 11:11

Maas: "Brexit-Abkommen wird nicht wieder aufgedröselt"

13.12.2018 11:11

Premierministerin May übersteht Misstrauensvotum

13.12.2018 08:08

Merkel: Arbeiten hart für geordneten Brexit

12.12.2018 15:03

Trump droht mit Regierungsstillstand wegen Mauer-Finanzierung

12.12.2018 12:12
Meinung

Die Verteidigungsministerin gibt zu, was nicht zu leugnen ist, wiegelt ab, wo es nebulös bleibt, und hält geheim, wenn es die Vorschriften gestatten. Ein Untersuchungsausschuss ist überfällig. Ein Kommentar.

Bahn-Streik Für die Bahnrevolution

Der Vorstand wird den Forderungen der Eisenbahner nachkommen. Das ist gut so, viele arbeiten am Rande des Zumutbaren. Der Streik macht deutlich, wie immens das Missmanagement ist. Der Leitartikel.

Weihnachten Geburtstag eines Romanhelden

Kitsch, Unvernunft und Freigiebigkeit: Immer wenn es auf Weihnachten zugeht, wird es den Menschen warm ums Herz. Und was passiert am Tag danach? Die Kolumne

UN-Migrationspakt Es geht um elementares Menschenrecht

Die Menschenrechte sind bedroht wie nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Vor allem Millionen Migranten brauchen Schutz. Der Leitartikel.

Rechtsextremismus
Demo des rechtspopulistischen Bündnisses Pro Chemnitz

Soko Chemnitz „Danke, liebe Nazis“

Rechte geben freiwillig ihre Namen und ihr persönliches Netzwerk preis. Die Soko Chemnitz bedankt sich.

Rechte Demo in Chemnitz

Chemnitz Terrorismus-Verdacht gegen Rechtsextreme

Der Generalbundesanwalt prüft rechtsterroristische Aktivitäten jenseits der Zelle „Revolution Chemnitz“.

Rechtsradikale

Rechtsextremismus 467 Rechtsextreme untergetaucht

Einem Medienbericht zufolge können die Haftbefehle gegen 467 Rechtsextreme nicht vollstreckt werden, weil sie untergetaucht sind. Die Linkspartei fordert die Sicherheitsbehörden zum Handeln auf.

Terror
Bourke Street in Melbourne

Bourke Street Polizei wertet Messerattacke in Melbourne als Terrorangriff

2. Update Nach einem Messerangriff in Melbourne gibt es einen Toten und mehrere Verletzte. Auch der mutmaßliche Täter ist gestorben. Der IS reklamiert die Tat für sich.

Statement von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Irak und Jordanien Anti-IS-Einsatz im Nahen Osten wird verlängert

Mehrere hundert Bundeswehr-Soldaten sind derzeit im Irak und in Jordanien stationiert. Die Mission ist umstritten – trotzdem stimmt der Bundestag einer Mandatsverlängerung zu.

Polizeieinsatz am Bahnhof von Amsterdam

Messerangriff in Amsterdam Ermittler sehen „terroristisches Motiv“

Bei dem Messerangriff auf zwei US-Bürger in Amsterdam handelt es sich nach Einschätzung der Ermittler um einen Terroranschlag.

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