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Abschiebung Abgeschobener Afghane darf zurück nach Deutschland

Wegen eines Verfahrensfehlers muss das Bundesamt für Migration einen bereits abgeschobenen Afghanen aus Kabul zurückholen. Der hat nun ein Visum.

13.12.2017 10:37
Demo gegen Abschiebeflug
Demo gegen einen Abschiebeflug am 06.12.2017 im Frankfurter Flughafen. Foto: dpa

Der abgeschobene afghanische Flüchtling, der wegen eines Verfahrensfehlers nach Deutschland zurückgeholt werden muss, hat sein deutsches Visum bekommen. „Das Visum ist erstmal gültig für drei Monate“, sagte F. der Deutschen Presse-Agentur. „Ich bin sehr froh. Ich kann nicht glauben, dass es geklappt hat.“

Haschmatullah F. hatte am Mittwoch seinen Termin in der Visastelle der deutschen Botschaft im pakistanischen Islamabad. Die Botschaft in Afghanistan ist nach einem schweren Bombenanschlag noch geschlossen.

Abschiebung irrtümlich erlaubt

Wann F. nach Deutschland fliegt, war zunächst unklar. „Wir buchen ihm einen Flug, sobald er sein Visum hat“, hatte ein Mitarbeiter der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Islamabad der dpa zuvor gesagt. Die IOM hilft auf Anfrage des Auswärtigen Amtes sowie des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei der Rückreise. Ob Haschmatullah F. diesmal in Deutschland wird bleiben dürfen, ist nicht klar.

Das BAMF hatte im Sommer die Abschiebung des Afghanen nach Bulgarien irrtümlich erlaubt, obwohl am Verwaltungsgericht Sigmaringen noch ein Eilantrag seines Anwalts dagegen anhängig war. Solche Anträge gewähren Abschiebeschutz.

F. war auf seiner Reise von Afghanistan nach Deutschland in Bulgarien als erstem EU-Land offiziell registriert worden. Gemäß den EU-Regeln wäre Bulgarien damit für sein Asylverfahren zuständig. F.s Anwalt Markus Niedworok argumentierte aber, dass dort „wegen systematischer Mängel faire Asylverfahren nicht zu erwarten“ seien.

Am 21. Dezember wird F. in Sigmaringen erwartet, wo das Verwaltungsgericht endgültig klären soll, ob Bulgarien oder Deutschland für seinen Fall zuständig ist. Sollte Deutschland zuständig sein, würde das normale Asylverfahren beginnen.

Eine BAMF-Sprecherin wollte sich nicht zu der Frage äußern, ob F. der erste abgeschobene Asylbewerber ist, der wegen eines Verfahrensfehlers zurückgeholt werden muss. (dpa)

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