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FDP Parteitag Niebel aus FDP-Führung abgewählt

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel verliert seinen Platz in der FDP-Spitze. Der frühere Generalsekretär erhält auf dem Parteitag in Berlin nur 25,3 Prozent der Stimmen. Dafür rückt Wolfgang Kubicki in die oberste FDP-Führungsriege auf.

09.03.2013 21:14
Zum Heulen: Dirk Niebel, im Vordergrund Philipp Rösler. Foto: dpa

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat den Sprung in die oberste Führungsriege der FDP geschafft. In einer Kampfabstimmung setzte sich der 61-Jährige am Samstagabend beim Parteitag in Berlin mit 63,7 Prozent der Stimmen gegen Gesundheitsminister Daniel Bahr durch, der 33,28 Prozent erhielt.

In einem ersten Wahlgang war bereits Entwicklungsminister Dirk Niebel ausgeschieden, der bisher den Beisitzerposten innehatte. Er hatte in Medien und vor den Delegierten massiv für seine Wiederwahl geworben. Zudem hatte er davor gewarnt, ihn als baden-württembergischen Spitzenkandidaten zu demontieren. Niebel war wegen Kritik an Parteichef Philipp Rösler kurz vor der Wahl in Niedersachsen in der Partei in Ungnade gefallen.

Der Sieg Kubickis in der Abstimmung gilt als kleine Sensation. In der Vergangenheit war er oft mit Kritik an der Bundesspitze wie auch an Rösler sowie an dessen Vorgänger Guido Westerwelle in Erscheinung getreten. Große Hochachtung hat sich der medienpräsente Jurist durch seinen Wahlerfolg im vergangenen Jahr im Norden erworben. Kubicki sagte vor der Abstimmung, er kandidiere für den Posten „nicht um was zu werden, sondern um was zu bewirken“.

Auch Bahr genießt hohe Wertschätzung in der Partei. Er verwies in seiner Bewerbung vor allem auf schwarz-gelbe Erfolge in der Gesundheitspolitik.

Zastrow setzt sich gegen Homburger durch

Zuvor hatte sich in der Kampfabstimmung bei der Wahl zum Vize-Chef der FDP der sächsische Landeschef Holger Zastrow gegen die baden-württembergische Landesvorsitzende Birgit Homburger durchgesetzt. 323 Delegierte stimmten für Zastrow und 315 für Homburger, die damit ihren Posten als stellvertretende Parteichefin verlor.

Die Kampfabstimmung war nötig geworden, weil es vier Bewerber um die drei Posten des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden gab. Vor Zastrow waren bereits Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und NRW-Landeschef Christian Lindner - jeweils ohne Gegenkandidaten - zu Parteivizes gewählt worden.

Der Sachse Zastrow war bislang der einzige Vertreter aus Ostdeutschland in der FDP-Bundesführung. Homburger hat als Vorsitzende des zweitgrößten FDP-Landesverbands Baden-Württemberg eine Hausmacht in der FDP. In ihrer Bewerbungsrede war sie auf Kritik an ihrer Person eingegangen. „Meine Stärke ist nicht das geschliffene Wort“, räumte sie ein. Sie bringe aber Teamgeist und Kampfkraft in die FDP-Führung mit. (dpa/afp)

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