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FBI-Chef Ein zu schnurgerader Rechtewahrer

James Comey war auf den letzten Metern der US-Wahl nützlich für Donald Trump. Nun schadet er ihm wie kein Zweiter.

James Comey
Ohne Interesse an politischer Taktik: James Comey. Foto: EPA

Er ist kein Politiker, sondern ein Rechtspfleger. Mag sein, dass es ihm deswegen so unangenehm aufgestoßen ist, dass sein Präsident einfach Behauptungen aufstellt, ohne Beweise vorzulegen. Jedenfalls hat sich James Comey, der Chef der US-Bundespolizei FBI, zu einem ungewöhnlichen Schritt entschlossen: Er forderte seine vorgesetzte Dienststelle, das Justizministerium in Washington, dazu auf, Donald Trumps Anschuldigungen öffentlich zurückweisen.

Es solle bitte klargestellt werden, dass es keinen Beweis für die Vorwürfe gebe, sie aber dennoch den Eindruck erweckten, das FBI habe das Gesetz gebrochen, so Comey. Der US-Präsident hatte zuvor in mehreren Twitter-Botschaften behauptet, sein Amtsvorgänger Barack Obama habe ihn bespitzeln lassen. So etwas aber wäre in den USA Aufgabe des FBI und hätte über den Tisch Comeys gehen müssen. Das erklärt, warum der 56 Jahre alte Comey so aufgebracht war. Die erwünschte Stellungnahme gab es zwar bislang nicht, aber die Angelegenheit zeigt eindrucksvoll, wie sehr das Verhältnis zwischen dem FBI-Chef und dem Populisten im Weißen Haus gestört ist.

James Comey hat bewiesen, dass er Rückgrat hat – nicht zum ersten Mal. 2004 widerstand er als stellvertretender Justizminister dem Drängen des Weißen Hauses, Terrorverdächtige weiterhin ohne richterlichen Beschluss überwachen zu lassen. Im vergangenen Jahr brachte seine Rechtstreue den Wahlkampf zwischen Donald Trump und Hillary Clinton allerdings zeitweilig gehörig durcheinander. Erst stellte Comey klar, dass Clinton keinen Rechtsbruch begangen habe, weil sie als Außenministerin dienstliche E-Mails über einen privaten Server laufen ließ. Daraufhin warfen ihm die Republikaner und Trump vor, in der Tasche der Demokraten zu stecken.

Regeln sind nichts mehr wert

Wenige Tage vor der Wahl Anfang November tauchte dann neues Material in der sogenannten E-Mail-Affäre auf, und Comey ließ seine Beamten wieder ermitteln. Daraufhin heulten die Demokraten und Clinton auf und warfen dem FBI-Chef vor, Einfluss auf die Wahl nehmen zu wollen.

Comey, von Barack Obama im Herbst 2013 berufen, machte es keiner Seite recht, also dürfte er seine Aufgabe richtig gemacht haben. Es spricht ohnehin nicht viel dafür, dass Trumps Anschuldigungen korrekt sind. Der behauptete zwar nassforsch wie immer: „Habe gerade erfahren, dass Obama meine Leitung im Trump Tower kurz vor dem Sieg anzapfen ließ.“ Doch Belege lieferte Trump, wie so oft, auch nicht. Für eine Abhöraktion, wie Trump sie schilderte, bedarf es in den USA einer richterlichen Genehmigung, und der entsprechende Antrag müsste vom Justizministerium kommen. Vermutlich gehen Trumps Unterstellungen auf einen Artikel im rechtsgerichteten Portal „Breitbart News“ zurück. Der Text dort kam auch ohne Quellen aus.

Comey hält sich an Regeln. Das könnte ihm in Trumps Amerika zum Verhängnis werden. Da trifft schließlich ein Mann, der aus Überzeugung das Recht über die Politik stellt, auf einen Mann, der aus Überzeugung das Gegenteil macht. Lange kann das nicht gutgehen.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier USA

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