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Edathy-Affäre Überflieger in der Bredouille

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann muss wegen der Edathy-Affäre um seinen Posten zittern. Der smarte Sozialdemokrat steht mit dem Rücken zur Wand. Er darf sich keinen weiteren Fehler erlauben.

Die Harmonie trügt. Der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder (links) hat den SPD-Kollegen Thomas Oppermann auflaufen lassen. Foto: dpa

Das Büßergewand steht ihm nicht. Thomas Oppermann wirkt zwar sehr zerknirscht, als er vor die Mikrofone tritt. Doch man mag ihm diese Pose nicht abnehmen, wie er sich wieder und wieder wortreich entschuldigt für das, was Hans-Peter Friedrich widerfahren ist. Aufrichtig leid tue ihm das, tragisch sei es, was zum Rücktritt des einstigen Bundesinnenministers geführt habe. Die Berliner Medienmeute drängt sich gereizt vor Raum 2600 des Paul-Löbe-Abgeordnetenhauses, die Journalisten warten seit Stunden. Es ist Mittwoch, drinnen tagt der Bundestags-Innenausschuss, draußen setzt Oppermann die Operation „Schadensbegrenzung“ fort.

Der smarte Sozialdemokrat kämpft dieser Tage an mehreren Fronten. Als Vorsitzender seiner Fraktion und „gemeinsam mit Volker Kauder“ selbst erklärter Stabilitätsanker der großen Koalition stemmt er sich gegen die Zentrifugalkräfte, die das noch anfällige Bündnis von CDU, CSU und SPD auseinanderzureißen drohen. Kräfte, die er selbst mit ausgelöst hat. Längst ist aus dem unappetitlichen Fall von Sebastian Edathy eine Politaffäre geworden. Es ist nicht ausgemacht, ob nicht auch Oppermann noch Opfer eben jener Affäre wird.

Die Geschichte beginnt für den SPD-Politiker am 17. Oktober, als SPD-Chef Sigmar Gabriel seinen alten Kollegen Oppermann, den er aus gemeinsamen Zeiten in Niedersachsen kennt, informiert, was er von Friedrich über Edathy gehört hat.

Nebelwerfer statt Aufklärer

Vielleicht beginnt die Geschichte so richtig auch erst wenige Minuten später, als sich Oppermann mit BKA-Präsident Jörg Ziercke verbinden lässt, weil er sich, wie er jetzt behauptet, „keinen Reim auf die Sache machen konnte“.Ganz sicher ist, dass jenes Telefonat den heutigen SPD-Fraktionschef in arge Bredouille bringt. Hat er nun, wie die Opposition und hinter vorgehaltener Hand auch manch auf Rache sinnender Unionspolitiker munkelt, den BKA-Präsidenten verleiten wollen, geheime Informationen auszuplaudern? Oder stimmt es, wie die beiden Betroffenen beteuern, dass sich der oberste Polizist der Republik und der oberste Aufseher des Bundestags über die Arbeit der Geheimdienste eher angeschwiegen haben? Die Lebenserfahrung weckt arge Zweifel an der Schilderung.

Plötzlich steht Thomas Oppermann mit dem Rücken zur Wand. Steht da als einer, der sich nicht an Recht und Gesetz hält, sondern den kurzen Dienstweg wählt, um Schaden von seiner Partei abzulenken. Als einer, der die Wahrheit dehnt und biegt, um seinen Posten, seine Karriere zu retten. Statt Aufklärer gibt er nun den Nebelwerfer.

„Lieber Thomas Oppermann“, hat Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann bereits im Oktober treffend angemerkt, „da hast Du den Schalter aber schnell umgelegt.“ Tatsächlich gibt es wohl keinen aktiven Sozialdemokraten, der bis zur Bundestagswahl am 22. September CDU/CSU so heftig, so spitzzüngig attackiert hatte wie er. Gerade deshalb fällt die rasche Wandlung so auf, als er am 22. Oktober im Bundestag ganz groß-koalitionäre Töne anschlägt.

Seine, nennen wir es: Flexibilität, wirft ihm auch manch Fraktionskollege vor. In der deutschen Sozialdemokratie blickt man immer ein bisschen skeptisch, mitunter missgünstig auf jene, die nicht die Ochsentour machen müssen, um in Würden und Ämter zu gelangen, sondern die mit Leichtigkeit an anderen vorbeizuziehen scheinen, weil sie besser aussehen, sich besser ausdrücken können, weil sie klüger sind oder mächtige Gönner haben. Auf Oppermann trifft alles dies zu.

Der damalige Fraktionschef Peter Struck, auch ein Niedersachse, erkennt das Talent des Göttingers und traut ihm – da sitzt Oppermann nicht mal ein halbes Jahr im Bundestag – 2006 den Posten des Obmann im BND-Untersuchungsausschuss zu. Der Verwaltungsrichter macht seine Sache ausgezeichnet als „Verteidiger“ des damaligen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD). Als Struck im Herbst 2007 einen neuen Fraktionsgeschäftsführer braucht, entscheidet er sich für den Göttinger. Und als Steinmeier nach der verlorenen Wahl Struck an der Fraktionsspitze beerbt, hält er an ihm fest.

In der Gesäßarithmetik der SPD-Fraktion sortiert sich Oppermann bei den Netzwerkern ein, einer pragmatischen, eher karriere-orientierten Vereinigung in der Partei, nicht links, nicht wirklich rechts, immer mit dem Blick voraus.

Fehlender Stallgeruch

Oppermann steht zwar seit 34 Jahren im sozialdemokratischen Stall, aber den typischen Geruch hat er nicht angenommen. Das rächt sich jetzt in dieser schwierigen Zeit, weil er mit seinem Umfeld beim Krisenmanagement auf sich gestellt ist. Es ist Oppermanns Entscheidung am Mittwoch voriger Woche, als sich die Medienanfragen zur Rolle der SPD-Spitze in der Affäre bei ihm häuften, offensiv mit einer Erklärung an die Presse zu gehen, um nicht zum Gejagten in der Causa Edathy zu werden. Es ist Oppermann, der die Erklärung formuliert und angeblich mit allen Beteiligten abgesprochen haben will. Die Erklärung, die in Rekordzeit den CSU-Minister Friedrich aus dem Kabinett spült, die Union auf die Palme bringt – und ihn in Bredouille. Kaum jemand spricht in Berlin mehr darüber, was Sebastian Edathy vorgeworfen wird. Alle aber berichten über den Krach in der Koalition.

Und dann der nächste Patzer, als die Angelegenheit fast ausgestanden scheint: Kaum entschuldigt sich Oppermann am Mittwoch dieser Woche im Innenausschuss wortreich und erzählt, er habe jene Erklärung vorab auch an das Büro Volker Kauder geschickt, da widerspricht der CDU-Politiker. Öffentlich: Nichts sei in seinem Büro eingetroffen. Der Unions-Fraktionschef lässt unerwähnt, dass sich Oppermann über dieses „Büroversehen“ längst bei ihm entschuldigt hat. Nein, Kauder möchte diesen Punkt machen, der „Stabilitätsanker“ soll noch eine Weile an jene Affäre gekettet sein. Da hilft es, ihn mittelbar als Lügenbold dazustellen. Großkoalitionäre Nickeligkeiten.

Jetzt, zehn Tage nach Beginn dieser Affäre, präsentiert das ZDF-Politbarometer dem gerupften SPD-Überflieger die Quittung: 53 Prozent der Befragten legen Oppermann in der Umfrage den Rücktritt nahe.

Beeindrucken ihn solche Zahlen? Wirft der vierfache Vater jetzt hin? Wohl eher nicht. Sigmar Gabriel will an ihm festhalten, nicht zuletzt weil es keine Alternative zu Oppermann als Fraktionschef gibt. Und weil es den machtbewussten SPD-Chef kaum stören dürfte, dass der zweitwichtigste Sozialdemokrat ein bisschen Glanz verloren hat. Nur: Noch einen Fehler darf sich Oppermann in nächster Zeit nicht mehr leisten.

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