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Donald Trump Opposition unter Druck

Donald Trump hat sich in seiner Ansprache überraschend geschickt verhalten. Rechtfertigen müssen sich nun vor allem die Demokraten. Ein Kommentar.

Donald Trumps Ansprache
Donald Trump wendet sich per Fernsehansprache an die Nation - und wirbt für die Mauer. Foto: afp

Das Überraschende in Donald Trumps „Rede an die Nation“ mag in seiner moderaten Tonlage gelegen haben. Mit seinem Auftritt zur besten Sendezeit bemühte sich der Präsident um die Unterstützung seiner gemäßigten Landsleute.

Nach wie vor lehnt eine Mehrheit der Bevölkerung eine Mauer an der Grenze zu Mexiko ab. Aber mit den fünf Milliarden Dollar, die Trump zurzeit fordert, lässt sich der Bau ohnehin nicht fertigstellen. Es wäre allenfalls eine symbolträchtige Ergänzung bestehender Anlagen, mehr nicht.

Trump mag die Dramen, die sich tagtäglich in der Grenzregion zwischen Mexiko und den USA abspielen, instrumentalisieren und als Mittel zum Machterhalt eiskalt nutzen. Im Ringen um den Haushaltsplan hat er sich allerdings geschickt verhalten. Dass die Bundesverwaltung wegen eines Streits um einen einzelnen Posten in Höhe von fünf Milliarden Dollar lahmgelegt wird, leuchtet angesichts des Gesamtvolumens der Staatsausgaben immer weniger Betroffenen ein. Damit gerät die Opposition stärker unter Rechtfertigungsdruck als ihr Gegenspieler im Weißen Haus.

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