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Die SPD - Szenen eines Niedergangs Siechende Partei Deutschlands

Vor dem SPD-Parteitag: Drei FR-Reporter sprachen mit Sozialdemokraten, die nach dem Debakel bei der Europawahl noch nicht wissen, wie sie bei der Bundestagswahl gut abschneiden können.

12.06.2009 21:06
STEFFEN HEBESTREIT, ANNIKA JOERES UND JÖRG SCHINDLER
Foto: ddp

STRALSUND. Wer sich in Stralsund auf die Suche nach der Sozialdemokratie begibt, der muss ins Haus der Kriminalpolizei, ganz hoch in den dritten Stock und dann noch einmal durch einen dunklen Gang bis zu einer Tür, auf der ein roter Aufkleber pappt. Hinter der Tür sitzen an diesem Nachmittag drei ratlose Herren um einen Tisch. Ein vierter blickt milde auf sie herab. Das ist Willy Brandt. Würden die Herren aus dem Fenster schauen, könnten sie das Seitenschiff der wuchtigen Nikolaikirche sehen. Der Himmel draußen ist halbwegs heiter. Die Stimmung drinnen eher wolkig.

"Wir sind hier ja leidgeprüft", sagt Klaus Mohr zur Begrüßung. Dann blickt er wieder auf seinen angeknabberten Apfel, als würde er die Kerne darin suchen. Klaus Mohr ist 44 Jahre alt. Er ist ein lässig nuschelnder Hanseat von hagerem Wuchs. Er ist Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Stralsund, wobei Kreisverband ein großes Wort ist für den Club der 107 Sozis, die am Nordostzipfel der Republik die Stellung halten. Stralsund hat 58 000 Einwohner. "Es war nie leicht, hier Sozialdemokrat zu sein", sagt Mohr. Seit Sonntag ist es noch ein bisschen schwerer.

Es war gegen 20.40 Uhr, als sie am Wahlabend im "Alten Bankhaus" dem roten Balken beim Wachsen zusahen. Bei 11,6 Prozent aber, da hörte er einfach auf, während die Türmchen der Schwarzen, der Dunkelroten und sogar das der "Bürger für Stralsund" weiter wuchsen. Platz vier. Noch mal 1,2 Prozentpunkte weniger. "Unfassbar", sagt Mohr.

Dabei hatten sie - wenn man so will - in der Hansestadt Glück. Im Rest von Vorpommern sah es noch finsterer aus: 8,7 Prozent in Sassnitz, 8,5 in Anklam, 5,3 in Löcknitz für die Volkspartei SPD. Das sind sächsische Verhältnisse. Jetzt auch an der Ostsee.

Dabei hatten sie sich doch Mühe gegeben. "Den besten Wahlkampf seit 1990" habe man gemacht, sagt Mohr. Fast zwei Wochen lang sind sie täglich rausgeschippert auf den Sund und haben dort ihren Slogan gehisst: "Weltoffen, hanseatisch, sozial, demokratisch." 26 000 Flyer haben sie unters Volk gebracht und sind auch dort hin gegangen, wo es weh tut, nach Grünhufe und Knieper West, wo lauter kleine Männer wohnen, die immer seltener Arbeit haben. SPD-Kundschaft, eigentlich. Es hat nichts genutzt.

22,7 Prozent hatte die SPD in Stralsund nach der Wende. Jetzt ist es die Hälfte. Schon wahr, man hat sich zerstritten vor fünf Jahren, und einer der führenden Sozis ist unter Absingen schmutziger Lieder gegangen. Aber daran allein kann es nicht gelegen haben.

Woran dann? Ganz einfach, sagt Niklas Rickmann, der Wahlkampfleiter: "Ypsilanti, Beck, Mehrwertsteuer." Der Dreiklang, der in SPD-Ohren nachhallt wie ein lästiger Tinnitus. Immer wieder seien sie an den Infoständen darauf angesprochen worden, sagt Rickmann, 27, der die blonden Haare trägt, als habe er sie gerauft. Mindestlohn, soziale Gerechtigkeit, das klinge toll, hätten die Leute gesagt - "aber für uns seid ihr noch immer unglaubwürdig". Als Sozialdemokrat, meint Mohr, müsse man sich schon fragen, was die Partei in den letzten Jahren für den kleinen Mann getan hat. "Da sind wir gute Antworten oft schuldig geblieben." Ob der Steinmeier der richtige Mann dafür ist, da sind sie sich nicht sicher hier oben am Sund, wo die Arbeitslosen mittlerweile 17, die SPD-Wähler nicht mal mehr zwölf Prozent stellen. "Der war ja vor allem der Sachwalter vom Schröder", sagt Rickmann.

Und jetzt? Jetzt geht's weiter. Muss ja. Zumal die SPD-Bundestagskandidatin des Wahlkreises hierher kommt, aus Stralsund. Das sei doch was, im direkten Duell gegen Angela Merkel antreten zu dürfen. "Das hat Charme", sagt Mohr, plötzlich munter. "Da kann man doch nur gewinnen."

DORTMUND. Ihr hundertprozentiger Geschmack sei der Steinmeier ja nicht, sagt Ingrid Rochow und schüttelt ihr ergrautes Haupt. Wie ihr überhaupt gerade "sehr durchwachsen" zumute ist. "Obwohl der Steinmeier ja auch für unser Karstadt war und das war richtig." Die Rentnerin ist Urgestein der Dortmunder SPD, Stammstadt und Herzkammer der Sozialdemokratie. Wobei: Wenn die gelernte Schneiderin Rochow neuerdings Werbung macht für ihre Partei, dann bleiben immer weniger Leute stehen. "Die sind nicht mehr so offenherzig, sach ich mal."

Ingrid Rochow ist in die SPD hineingewachsen wie man das früher halt so tat im Pott. Eine Freundin nahm sie mit ins Kolpinghaus, zwei Gläser Bier und eine Stunde später wurde sie zur Genossin in der Nordstadt, kein leichtes Pflaster. Im ärmsten Viertel der 500 000-Einwohner-Stadt reihen sich Dönerbuden an Spielhallen, Schwerlastverkehr schiebt sich über die Bundesstraße gen Osten.

Früher brachen die Menschen wie bei einem Sonntagsausflug gemeinsam zum Wahllokal auf und es war klar, wo das Kreuz hin gehörte. "Alle waren in der Partei", sagt Rochow. Kaum eine Stadt zwischen Duisburg und Dortmund, in der die Sozis bis in die 90er Jahre nicht weit mehr als 50 Prozent der Stimmen einheimsten. Was zählte, war nur vor dem Komma.

In Dortmund haben sie am Sonntag 0,2 Prozent dazu gewonnen. "Aber zum Jubeln ist das nix", sagt Franz-Josef Drabig, ein früherer Stahlarbeiter, der den Sozialdemokraten in der Bierstadt vorsteht. Ausgerechnet in Dortmund hat das Herz der Genossen zuletzt heftig geflimmert. Der langjährige SPD-Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer wird nach einer filmreifen Kriminalgeschichte bei den Kommunalwahlen im August nicht mehr antreten. Eine kokainsüchtige Angestellte hatte hunderttausende Euro veruntreut.

"Jetzt geht es nach vorne", glaubt Drabig. Wenn die große Politik nicht wieder dazwischen funkt. Das Wirken der Berliner Genossen hält er für wenig segensreich. Die Rente mit 67 sei "hochgradig beknackt", so der 54-Jährige, "Bockmist" die Idee, die bankrotte HRE mit Steuergeld zu retten. Verstehe doch niemand mehr.

"Früher konnte man hier einen Besenstiel aufstellen und der hätte für die SPD gewonnen", sagt die frisch gewählte Landtagskandidatin Nadia Lüders. Es war einmal. "Wir sind noch nicht genug nach links gerutscht", sagt die Juristin. Nicht genug jedenfalls für das Dortmunder Klientel.

Mit den Hartz-IV-Gesetzen gingen innerhalb weniger Monate ein paar hundert Genossen flöten. 9000 sind es zwar noch. Im Turnverein, bei den Kindergärten der Arbeiterwohlfahrt und bei Straßenfesten hat die SPD weiter die Oberhand. Aber auch in Dortmund ahnen sie: Was immer so war, muss nicht so bleiben.

Nicht, dass sie sich einen Gerhard Schröder zurückwünschen würden. Aber immerhin: Seine Bierchen im Schrebergarten pflegte der Altkanzler genüsslich zu zelebrieren und wirkte dabei wenigstens wie einer von ihnen. Als der Kandidat Steinmeier zum ersten Mal nach Dortmund kam, referierte er dagegen etwas bräsig über Leitlinien seiner Außenpolitik. Kürzlich war er wieder da, 400 Leute kamen, aber Applaus brandete nur einmal auf. Das war, als das Wort "Vermögensteuer" fiel. "Der Steinmeier soll unsere Erfolge besser erklären", sagt Drabig. "Sonst haben wir verschissen."

BERLIN. Wenn Swen Schulz noch nicht deprimiert war, ist er es garantiert nach diesem Abend. Der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete hat sich zur Wahlnachlese mit seinen Parteifreunden verabredet. Ein gutes Dutzend Sozialdemokraten sitzt nun um die sechseckigen Tische im AWO-Nachbarschaftstreff im Norden der Hauptstadt. Der düstere Flachbau duckt sich in den Schatten umliegender Hochhäuser, Lärm der nahen Autobahnzubringer weht in die Siemensstadt herüber. Charlottenburg-Nord, Abteilung 71, ist der SPD-Code für diese Arbeitergegend. Bei der Europawahl holte die Partei hier 23,4 Prozent. Nicht berauschend, aber doch besser als der Bundesschnitt. Nur finden das die älteren Genossen des jungen Abgeordneten wenig erbaulich.

"Vier Jahre ne ganz andere Politik machen und dann ein halbes Jahr vor der Wahl plötzlich umschalten - das glauben einem die Leute doch nicht", sagt Klaus, grauer Fünf-Tage-Bart, ungehalten. Er ärgert sich auch jetzt noch über die Wahlplakate, auf denen die Partei die Konkurrenz als Haartrockner und Finanzhaie verhöhnte. "Die hab ick nich verstanden", motzt der Mittfünfziger. Andere mies machen, aber nicht sagen, wofür man selbst steht, "das geht so gar nicht." Da trifft er sich mit Jochen, einem Original mit faltigem Gesicht und beißendem Humor. Die Leute fühlten sich "verarscht" von derlei Kampagnen. "Ick wusste ganz genau vorher, was für ein Fiasko wir erleben."

Andererseits habe die Klatsche vom Sonntag doch auch ihr Gutes, findet wiederum Wolf. Nun sei die Gelegenheit, "dass wir vor der Bundestagswahl noch mal nachdenken können", so der weißhaaraige Analytiker mit Kinnbart. Bei den Jüngeren sei das sozialdemokratische Profil "einfach nicht mehr so drin", hat er erkannt. Die SPD mit ihren "starren Horizonten" habe zu wenig anzubieten für junge Leute, die längst nichts mehr mit Tarifverträgen anzufangen wüssten, weil sie ohnehin nur noch von einer prekären Beschäftigung zur nächsten hasteten. "Wir müssen wieder aufgreifen, was die Menschen hören wollen", sagt Wolf. Ein "dritter Weg", das wäre doch was.

Einen Tisch weiter sitzt derweil Swen Schulz und wundert sich. 41 Jahre ist er alt, seit sieben Jahren ist er im Bundestag, er war sich sicher, dass sie hier im Nachbarschaftstreff ein wenig feiern könnten, weil die Aufholjagd begonnen habe. Statt dessen fühlt sich Schulz nun "ein bisschen wie Steinmeier am Sonntagabend bei Anne Will". Jetzt muss er schönreden, was nach Lage der Dinge kaum schönzureden ist.

Was sagt so einer in so einer Lage? Er sagt, die SPD müsse "offensiver" werden. Er sagt, die Partei müsse "ein Stück weit selbstbewusster" auftreten. Er sagt: "Wir müssen deutlich machen, dass die anderen für eine unsoziale Politik stehen und wir für soziale Gerechtigkeit." Wie das gehen soll, sagt er nicht.

"Ich sach nur, Rente mit 67 - dit reicht!", bremst Klaus ihn rüde aus. "Ich habe den Eindruck, dass viele Abgeordnete gar nicht mehr wahrnehmen, was an der Basis vorgeht", schimpft Rolf, der Zyniker. Dabei liegt diese Basis gerade mal fünf S- und sechs U-Bahn-Stationen vom Bundestag entfernt.

"Ich mache mein Kreuzchen bei den Roten und nach der Wahl merke ich, da ist doch nur CDU drin. Da wähle ich doch gleich das Original", lästert Rolf. "Wenn ich Solidarität höre, möchte ich sie auch in Gesetzen sehen." Wieso scheue die SPD davor zurück, Ackermann und Co. juristisch zu belangen. "Dit versteht kein Mensch."

Es ist der Moment, in dem Swen Schulz dann doch ein wenig ungehalten wird. Seit 2005, belehrt er seine Genossen, habe die SPD doch "Korrekturen vorgenommen an den Stellen, an denen wir die Agenda 2010 überdreht haben". Das Verhältnis zu den Gewerkschaften sei repariert, Mindestlöhne geschaffen, die Themen Bildung und Familie ins Blickfeld genommen worden. "Leute, das sind doch Ziele, für die wir als Sozialdemokraten gut einstehen können", sagt der Volksvertreter fast flehentlich. Aber wenn er hier so sitze und seinen Genossen zuhöre, habe er fast den Eindruck, "als ob wir Sozis seit ein paar Jahren schon keine gute Politik machen".

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