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Demografie-Gipfel Zuzug hält Deutschland jung

Beim Demografie-Gipfel im Bundesinnenministerium wird auf die Chancen der Zuwanderung kaum eingegangen. Immerhin wird Front gegen die AfD gemacht.

Demografiegipfel
Die Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt hinkt vielerorts hinterher – nicht jedoch in der „Konditorei Damaskus“ in Berlin-Neukölln. Foto: afp

Es war viel von Herausforderungen die Rede, als die Bundesregierung am Donnerstag in Berlin zum Demografie-Gipfel lud. Das liegt in erster Linie daran, dass auch die deutsche Bevölkerung stark altert.

Dennoch eröffnete Bundeskanzlerin Angela Merkel das Treffen im Berliner Westhafen sichtlich gut gelaunt, das lag allerdings auch am erfreulichen Ausgang der Wahlen in den Niederlanden und weniger an dem eher ernsten Thema demografischer Wandel, der viele Fragen aufwirft: Wie wollen wir im Alter leben? Wie wird die Grundversorgung im ländlichen Raum sichergestellt, wo starke Abwanderungstendenzen zu beobachten sind, vor allem in Ostdeutschland? Wie sorgt man für Ausgleich zwischen den immer weniger Jungen und den immer zahlreicheren Alten? Wie wird sichergestellt, dass sich junge Leute am demokratischen Prozess beteiligen? Und welche Rolle spielt die starke Zuwanderung nach Deutschland?

Die Grundtendenz bleibe, dass den Erwerbstätigen mehr Ältere gegenüberstehen, sagte Merkel, und natürlich bestehe dabei die Gefahr, dass diese Älteren an ihren Besitzständen hingen. Innenminister Thomas de Maizière (CDU), der Gastgeber der Veranstaltung, zeigte sich hingegen optimistisch und erteilte all jenen eine klare Absage, die beim Thema demografischer Wandel die Angst in den Mittelpunkt stellten, die Aufteilung der Gesellschaft in Gewinner und Verlierer – eine klare Abgrenzung von der AfD, auch wenn er sie nicht namentlich erwähnte.

Er selbst, so der Minister, habe die Angst vor einem Kampf der Generationen verloren. „Die politische Blickrichtung der Gesellschaft war schon immer nicht nur durch eine Altersgruppe geprägt“, sagte er. Prägend seien das Lebensumfeld und die Familie. Zentral sei, das betonten die beiden CDU-Politiker, einen Kompromiss zwischen den Generationen auszuhandeln.

Einwohnerzahl könnte konstant bleiben

„Es geht beim demografischen Wandel „letztendlich um den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, so die Kanzlerin. Dabei geht die Bundesregierung anders als bisher davon aus, dass die Bevölkerung in Deutschland in den nächsten 20 Jahren konstant bleiben und nicht schrumpfen wird, das betonte auch Merkel. Der Hauptgrund dafür ist die starke Zuwanderung, sowohl von Menschen, die dank der Personenfreizügigkeit aus EU-Ländern kommen, als auch von Flüchtlingen und Armutsmigranten. Das führte zu einem Phänomen, das Statistiker etwas trocken „Wanderungsüberschuss“ nennen: Im Jahr 2015 kam über eine Million Menschen mehr nach Deutschland, als im gleichen Zeitraum das Land verließen.

Die Aufnahme und Integration, darin waren sich viele Fachleute aus Bund, Ländern und Gemeinden, von Wohlfahrtsverbänden und ehrenamtlichen Initiativen einig, bleibt für viele Jahre eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe.

Doch obwohl die Zuwanderung eben auch beim demografischen Wandel eine so wichtige Rolle spielt, fehlte auf dem Gipfel eine vertiefte Diskussion über das Thema. Es blieb einer Abiturientin aus dem norddeutschen Jever vorbehalten, hier die klarsten Forderungen zu stellen. „Zugewanderte, egal woher sie kommen, brauchen bessere Chancen und einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt“, appellierte Hanna-Maria Paul an das Publikum. Die 19-Jährige gibt selbst an ihrem Gymnasium ehrenamtlichen Sprachunterricht für Flüchtlinge und Zuwanderer, ehrenamtlich.

Scharfe Kritik an dem Gipfel kam von der Opposition im Bundestag. „Die Demografiepolitik der Bundesregierung ist gescheitert“, sagte die Abgeordnete Doris Wagner, bei den Grünen für Demografie zuständig. „Schaufensterveranstaltungen wie der heutige Demografiegipfel unterstreichen das nur. Man wartet vergeblich auf eine Vision oder einen roten Faden zur Gestaltung des demografischen Wandels.“ Notwendig sei vielmehr ein Demografiebeauftragter, der im Kanzleramt angesiedelt sein müsse.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier AfD

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