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China Das Reich der Mitte rüstet rasant auf

Das Londoner Institut IISS sieht eine wachsende Herausforderung durch Pekings „Kommando-Diplomatie“.

Beijing
Nur Modelle: Besucher testen Waffen in einer Ausstellung in Peking. Foto: rtr

Mit eindrucksvollen Vergleichen demonstriert das Londoner Institut für Strategische Studien (IISS) die dramatische Aufrüstung Chinas. Seit 2000 hat Peking mehr Kriegsschiffe und U-Boote auf Kiel gelegt als Japan, Südkorea und Indien zusammen; allein in den vergangenen vier Jahren erhielt die chinesische Marine mehr Tonnage an Kriegs- und Versorgungsschiffen, als die gesamte Flotte Frankreichs umfasst. Auch die Luftwaffe wird mit modernsten, westlichen Modellen ebenbürtigen Waffensystemen ausgestattet. Ebenso wie Russland stelle China zunehmend eine Herausforderung für die Dominanz der USA und ihrer Alliierten dar, sagte IISS-Direktor John Chipman am Mittwoch bei der Vorstellung des Jahrbuchs Military Balance in London. „Die Großmächte bereiten sich systematisch auf die Möglichkeit eines Konflikts vor.“

Das Verhältnis des Westens zu China bewertet Chipman als spannend: Den stärker werdenden Wirtschaftsbeziehungen stehe die wachsende militärische Herausforderung entgegen. „Mit dieser geopolitischen Realität müssen sich beide Seiten beschäftigen.“ Natürlich sei ein Konflikt keineswegs unvermeidbar, so die Analyse der Londoner Denkfabrik. Für die USA stelle sich neben der Finanzierung die Frage, ob das Land an seinen weltweiten Allianzen festhalten wolle, die den globalen Anspruch untermauern und kostengünstig machen.

Diesen strategischen Vorteil habe das bisher allein handelnde China erkannt, erläutert IISS-Vize Kori Schake anhand der jüngsten „One Belt One Road“-Initiative, auch als Neue Seidenstraße bekannt. In der kürzlich erneuerten US-Verteidigungsstrategie wird die Möglichkeit eines Krieges mit anderen Großmächten als „große Herausforderung“ gekennzeichnet. Chinas Rüstungsbudget wächst seit Jahren stark an und beanspruchte im vergangenen Jahr etwa sechs bis sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Dem IISS zufolge liegt die nationalkommunistische Diktatur bei den Verteidigungsausgaben mit 150,5 Milliarden US-Dollar weltweit auf Platz zwei vor Saudi-Arabien (77 Mrd) und Russland (61 Mrd). Die USA geben viermal soviel aus, nämlich 603 Milliarden Dollar. Nach jahrelangen Sparprogrammen war Europa 2017 die Region mit den am schnellsten wachsenden Verteidigungsausgaben. Doch geben die europäischen Mitglieder der Nato noch immer vier Prozent weniger für Rüstung aus als 2010. Der Nato-Gipfel in Wales hatte 2014 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts BIP als Ziel genannt. Diese Vorgabe dürfte in diesem Jahr nur rund ein halbes Dutzend Mitgliedsstaaten erreichen, angeführt von Großbritannien.

Wie Frankreich, Europas zweite Vetomacht im UN-Sicherheitsrat, hält Großbritannien am globalen Anspruch fest. Verteidigungsminister Gavin Williamson kündigte an, das Kriegsschiff HMS Sutherland werde im März auf der Heimreise von Australien Präsenz im Südchinesischen Meer demonstrieren. Großbritannien, die USA und Australien müssten „unsere Werte demonstrieren“.

China versucht seine Nachbarn im südchinesischen Meer, Vietnam, Malaysia, Brunei sowie die Philippinen, durch weitgehende Ansprüche an den Fisch- und rohstoffreichen Gewässern einzuschüchtern. Den Spruch des Ständigen Schiedshofs in Den Haag, der diese Ansprüche verwarf, erkannte Peking nicht an: Das Problem sei nur durch bilaterale Absprachen zu lösen. Dieses Vorgehen kennzeichnet das IISS als „Kommando-Diplomatie“.

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