Lade Inhalte...

Chemnitz „Das Bauernopfer Maaßen reicht nicht aus“

Die Opposition erhöht den Druck auf den Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen. Auch Rufe nach einer Neustrukturierung des Verfassungsschutzes werden lauter. Die AfD kündigt Schritte gegen ihre Beobachtung an.

Hans-Georg Maaßen
Angezählt: Hans-Georg Maaßen. Foto: dpa

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Konstantin von Notz, sagte der FR, dass der ganze Vorgang mit jeder Erklärung von Maaßen „immer bizarrer“ werde. „Durch seine Spekulationen hat er zum wiederholten Maße dem Ansehen des Verfassungsschutzes massiv geschadet. Das ist gerade in der derzeitigen Lage fatal“, sagte der Grünen-Politiker. Angesichts massiver Anfeindungen brauche man einen starken Rechtsstaat und Vertrauen der Bevölkerung in die Objektivität der Arbeit des Verfassungsschutzes. Dies gefährde der Präsident des Bundesamts ohne irgendeine Not. Von Notz forderte die Bundesregierung auf, Konsequenzen zu ziehen. „Gleichzeitig reicht ein Bauernopfer Maaßen nicht aus. Angesichts struktureller Probleme brauchen wir einen echten Neuanfang. Nur so ist gewährleistet, dass Vertrauen wieder hergestellt und sich das Amt wieder auf seine eigentliche Arbeit konzentrieren kann“, betonte von Notz. (mit dpa)

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen