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CDU-Landesparteitage Müller und Lieberknecht im Amt bestätigt

Peter Müller bleibt im Saarland CDU-Chef. Auf einem Parteitag stimmten 94,1 Prozent der Delegierten für ihn. In Thüringen wurde Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit 79,6 Prozent im Amt als CDU-Landesvorsitzende bestätigt.

13.11.2010 16:18
CDU-Landeschefs Christine Lieberknecht und Peter Müller. Foto: dapd/dpa

Die Saar-CDU will sich als treibende Kraft in der seit einem Jahr regierenden Jamaika-Koalition mit der FDP und den Grünen profilieren. Dafür warben Landeschef Peter Müller und Generalsekretär Roland Theis am Samstag bei einem CDU-Landesparteitag in Schmelz.

Bei der Wahl des Landesvorstands stimmten 94,1 Prozent der Delegierten für ihn. Vor zwei Jahren waren es 98,5 Prozent gewesen. Müllers fünf Stellvertreter erhielten zwischen 88,5 und 91,6 Prozent Ja-Stimmen. Auch sie traten ohne Gegenkandidaten an. Generalsekretär Theis wurde mit 98,6 Prozent im Amt bestätigt. Er sagte, die CDU wolle zeigen, dass sie „treibende Kraft“ bei Jamaika sei.

In seiner Bilanz zum ersten Jahr des Jamaika-Bündnisses räumte Müller ein, es gebe zwar schlechte Umfrageergebnisse und auch Murren in der CDU. „Wahr ist aber auch: Die Koalition steht!“ Er lobte die gute Zusammenarbeit mit FDP und Grünen. An die Adresse der Liberalen appellierte er: „Besinnt euch! Klärt die Dinge, damit ihr euch nicht länger mit euch selber beschäftigten müsst.“ Die Saar-FDP hat derzeit vor allem mit internen Personalquerelen zu tun, die auch zur Belastung für die Koalition werden könnten.

Die rund 20.000 Mitglieder starke Saar-CDU hatte bei der Landtagswahl 2009 ihre absolute Mehrheit verloren und war die Koalition mit FDP und Grünen eingegangen. Nach einer Infratest-dimap- Umfrage ist sie seit Amtsantritt ihres Bündnisses mit FDP und Grünen in der Wählergunst auf 32 Prozent abgerutscht und hat ihre Position als stärkste Kraft im Land an die SPD verloren.

Lieberknecht bleibt Thüringer CDU-Landeschefin

Auf dem Landesparteitag in Sömmerda wurde die Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht, im Amt als CDU-Landesvorsitzende besätigt. 79,6 Prozent der Delegierten stimmten am Samstag für die 52-jährige Theologin. Vier Delegierte enthielten sich der Stimme. Bei der Wahl vor einem Jahr hatte Lieberknecht noch 83,3 Prozent der Stimmen erhalten.

Lieberknecht war zufrieden mit dem Votum. Zuvor hatte sie vor den rund 140 Delegierten die Koalition mit der SPD verteidigt. Ausdrücklich dankte sie der CDU-Landtagsfraktion und deren Vorsitzenden Mike Mohring dafür, dass sie „die Koalition in den vergangenen 12 Monaten immer mitgetragen haben“.

Bundesverteidungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) warb als Gast des Parteitags dafür, Probleme durch mutige politische Richtungsentscheidungen zu lösen und diese dann auch gegen Widerstände durchzusetzen. Dazu gehöre auch die Bundeswehrreform. Es dürfe keine „Bundeswehr nach Kassenlage“ mehr geben. Die Grundfrage müsse sein, was dem Land seine Sicherheit wert sei. (dpa/dapd)

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