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CDU Jenseits von Angela

In Mecklenburg-Vorpommern, der politischen Heimat der Kanzlerin, formieren sich die Konservativen innerhalb der CDU. Sie wollen ihre Partei zurückerobern und aus der linken Mitte befreien.

Die Kanzlerin am Mittwoch bei der Haushaltsdebatte im Bundestag. Foto: rtr

Vier Wochen ist es her, da war Sascha Ott für ganze drei Tage der Justizminister von Mecklenburg-Vorpommern. Jedenfalls war er das beinahe. Die Sache war ausgemacht, die wichtigen Leute in der dortigen CDU und auch der SPD standen hinter ihm, die Mehrheit im Schweriner Landtag war sicher, er konnte sich eigentlich seinen besten Anzug für den Tag der Vereidigung zurechtlegen und schon mal ein bisschen vorfreuen. Aber dann machte es puff – und beendet war der Lebenstraum des kernigen Oberstaatsanwaltes und Christdemokraten aus Greifswald. Kein Ministeramt in der neuen Koalition aus SPD und CDU. Auf der falschen Internetseite ein „Like“ gesetzt. Ausgerechnet bei der AfD, der bösen Konkurrenz. Karriere: Ende.

Wer weiß, wofür solche Niederlagen gut sind und wohin das alles noch führt. Sascha Ott ist ein ebenso freundlicher wie selbstbewusster Mann und so viel wird klar an diesem Tag im modernen und hellen Saal der Anklamer Wohnungsbaugesellschaft: Er wird sich das nicht gefallen lassen, was sie ihm in Schwerin angetan haben. Die blasse CDU-Führung um den Innenminister und noch amtierenden Landesvorsitzenden Lorenz Caffier hat sich einen sehr entschlossenen Mann zum Gegner gemacht. „Es wäre mir eine große Ehre gewesen, als neuer Justizminister zu ihnen zu sprechen“, begrüßt der 51-jährige Jurist die 100 Christdemokraten aus Vorpommern im Saal. „Es tut mir leid für die Justiz, es tut mir leid für die Region.“

Die Schweriner CDU-Spitze hatte ihn ausgebootet. Lange wurde hin- und herdiskutiert, Angela Merkel war dabei. Am Ende ließ man ihn fallen, einstimmig angeblich. „Nun bin ich politisch tot, beruflich zumindest halbtot. Das ist bitter für einen loyalen Beamten, für ein loyales Mitglied der CDU“, ärgerte sich Ott. Und trat dann nicht aus, sondern an.

Der in Leipzig geborene promovierte Jurist, verheiratet, gläubiger Christ, Vater von fünf Kindern, hat sich sehr schnell berappelt. Er verachtet die AfD, ihre Beliebigkeit, ihre Destruktivität, ihren zerstörerischen Populismus, ihre Respektlosigkeit. Ihn schmerzt ihr Erfolg, weil er darin vor allem das Versagen seiner Partei sieht. Einer Partei, die auf Abwege geraten ist vor langer Zeit schon.

Ott ist ein Mann klarer Worte, verpackt in kurze Sätze. Jemand, den man nicht missverstehen kann. Er wirkt fokussiert und bereit an diesem Tag. Er hat sich eine Menge vorgenommen, weil er nichts mehr zu verlieren hat.

Vielleicht sei das alles ja nötig gewesen, sagt er. Vielleicht habe das Fass überlaufen müssen. Er steht nun hier im Saal und berichtet von seinen Plänen, erhobenen Hauptes, wie er sagt, ein Opfer einer „fatalen Intrige“. Die Drahtzieher seien allen bekannt. „So geht man nicht mit Menschen um“, sagt er und erntet starken Applaus. Er spricht den Leuten aus dem Herzen. Die Zeit ist reif, er will Dinge ändern, die Leute im Saal wollen es auch.

Es klingt alles so einfach, so nach früher, nach Sehnsucht. „Ich will wieder stolz auf meine CDU sein“, sagt er. Sie sei farblos und beliebig geworden, am rechten Flügel öd und leer. Heimatvertrieben – so fühle er sich in seiner CDU. Deshalb sei er nun angetreten, die Partei zurückzuerobern. Konservative Wähler bräuchten auch eine Heimat, damit aus politischer Heimatlosigkeit keine Politikverdrossenheit werde. Deshalb sein neuer konservativer Kreis innerhalb der CDU, deshalb Aufbruch: „Ab heute erobern wir unsere Heimat zurück!“

Er sagt tatsächlich: zurückerobern. So als wäre die CDU in falsche Hände geraten, in die Hände von Dieben. Große Worte ertönen da in tiefster deutscher Provinz. Sie klingen ein wenig nach Selbstüberschätzung und Anmaßung. Die deutsche CDU hat immerhin noch 444 400 Mitglieder, der Landesverband in Mecklenburg-Vorpommern 5572, der Kreisverband in Vorpommern-Greifswald 900. Und nun kommt ein enttäuschter Beinahe-Justizminister und will mit einem Häuflein Leute den Laden von links auf Mitte-rechts drehen?

Ja, genau das will er. Der verhassten AfD Konkurrenz machen, dem Vögelchen CDU neben dem linken wieder einen rechten Flügel wachsen lassen. Er ist ja auch nicht der Einzige und Vorpommern nur ein Ort von vielen in Deutschland, wo es innerhalb der CDU brennt oder schwelt. Überall gründen sich seit einiger Zeit konservative Kreise. Oder es verlassen Leute, wie der Dresdner Anwalt Maximilian Krah, gleich ganz die CDU und ermuntern andere Christdemokraten auf einer eigenen Homepage („CDU-Austritt. Zeit zu gehen“) ihm zu folgen. Weil die CDU nicht mehr zu retten sei. Wörtlich: „Es ist vorbei. Der Kampf ist aussichtslos.“

Der Frust ist überall gleich. Überall sitzt er so tief unter der Haut wie bei den Reformern in Anklam: Es geht um Unzufriedene, denen ihre Partei in den langen Merkel-Jahren zu sozialdemokratisch geworden ist, zu links, zu verschlossen, sprachbehindert durch politische Korrektheit. Zu viel Gleichgeschlechtlichkeit, zu wenig Vater und Mutter. Kein Glaube, keine Kirche, die Basis auf dem Land aus den Augen verloren, die vielen normalen Leute, die Handwerker, die Bauern. Zu akademisch, zu großstädtisch. Energiewende hin und her, hopplahopp die Wehrpflicht abgeschafft. Insgesamt ist die eigene Partei unverständlich und beliebig geworden, die Politik schwer erklärlich bis kaum begründbar: Sachzwänge, verkopftes Agieren auf Sicht, überall nur Einbahnstraße. Keine Ziele, kein Bilder, und, ja, auch: kein Populismus. Nur noch globale Krisenbewältigung, ob Bankenkrisen und Euro-Rettung, ob Kriege und Flüchtlingsströme, ob Terrorismus und Islamismus. Man fühlt sich überfahren von der angeblichen Alternativlosigkeit. Und man ist über sich selbst erschrocken: Die CDU, die Partei Konrad Adenauers und Helmut Kohls, ist jetzt nicht mal mehr in der Lage, einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten aufzustellen? Überlässt die Sache der SPD? Weil keiner in der ersten Reihe der Union Lust hat oder das Risiko einer Niederlage in der Bundesversammlung scheut?

Unvorstellbar. „Es läuft schon so lange einiges schief“, nennt es CDU-Reformer Ott. Und zwar schief von oben nach unten und umgekehrt. „Wir wollen endlich wieder mitsprechen“, fordert er.

Nun bilden sich Kreise und Gruppen im Land. In Berlin gibt es seit einiger Zeit eine Runde aus Bundestagsabgeordneten, den Berliner Kreis. Es gibt den Konservativen Aufbruch, ein Netzwerk aus CSU-Politikern, das nach eigenen Angaben mittlerweile in allen Bundesländern Ansprechpartner hat und wächst. „Wir müssen in der CDU für eine Wende sorgen“, begründete Initiator Thomas Jahn kürzlich in der „Welt“ das Treiben. Sie vernetzen sich, sie suchen Verbündete, sie werden mehr. Es gibt „Konrads Erben“, eine Runde aus Altstipendiaten der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, die sich auf ihrer Facebook-Seite vor allem die Außen- und Migrationspolitik von Kanzlerin Merkel zur Brust nimmt.

Kürzlich trafen sich CDU-Reformer in Krefeld am Niederrhein. K3, nennen sie sich, „Konservativer Kreis Krefeld“. Schon vor einem Jahr gründete sich im Bergischen Land der „Konservative Kreis NRW“, angetrieben von den Kommunalpolitikern Simone Baum und Alexander Willms, die sich am Innenpolitiker Wolfgang Bosbach orientieren. Was sie wollen: Eine CDU, die sich auf ihre Grundwerte besinnt, Christentum, Familie, Menschenwürde. „Soziale Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards“, wurzelnd in „zeitlos konservativen Tugenden Fleiß, Leistung, Sparsamkeit, Verantwortungsbereitschaft, Zuverlässigkeit, Einsatzfreude, Hilfsbereitschaft“. Und konkret: kein EU-Beitritt der Türkei, Opferschutz statt Täterschutz, keine „ungesteuerte“ Zuwanderung. „Integration ist und bleibt vorrangig eine Bringschuld der Zuwanderer“, sagen sie. Und fordern das, was alle die Kreise und Gruppen eint, die gerade aus dem Unionsboden sprießen: Es muss wieder offen geredet werden.

Der CDU-Politiker Thomas Dörflinger aus Waldshut in Baden-Württemberg tritt bei der Bundestagswahl 2017 nicht mehr an. Seit 1998 gehörte der 51-jährige Vorsitzende des Deutschen Kolpingwerkes dem Parlament an. Nun reicht es. „Der Nationalkonservative, den es in der CDU ja auch immer gab, der fühlte sich bei einem Alfred Dregger gut aufgehoben, auch wenn Dregger mit dem, was er politisch vertrat, sicher nicht für die Mehrheit der CDU stand“, trauert er alten Zeiten hinterher. Politiker wie den Fraktionsvorsitzenden (1982–1991) gebe es heute nicht mehr. Stattdessen habe die CDU ihre rechte Flanke geöffnet, sei beliebig geworden, ihr Angebot ein Bauchladen. Er nannte das schon vor Jahren die „Karstadtisierung“ der CDU. Nun fehle es rechts – und dort sei die AfD eingesprungen und mache sich breit. Der Unmut ist da, groß wie ein Berg. Was daraus wird, welche Bahnen der Frust findet, welchen Ausdruck, was aus all den Kreisen und Grüppchen einmal wird, ob es gelingt, der AfD wenigstens etwas Wasser abzugraben – nichts Genaues weiß man nicht.

Niemand nimmt ein Blatt vor den Mund

Und Angela Merkel? Am Sonntag erklärte sie ja, sie wolle weitermachen, 2017 noch einmal um die Kanzlerschaft antreten, zur vierten Runde. Man hatte es so erwartet, auch bei der CDU im Saal der Wohnungsbaugesellschaft Anklam.
„Soll sie doch machen“, meint ein alter Herr in grüner Lodenjacke. Er lebt in Pasewalk, arbeitet als Tierarzt. „Die Unzufriedenheit hier ist so groß“, beschreibt er die Lage in der nordostdeutschen CDU. Seit 1994 sei er Christdemokrat, vorher nichts, keine Partei. Aber so etwas wie heute? Er erkenne seine CDU nicht wieder, sagt er. Immer nur Junior der SPD in der Schweriner Koalition sein, bei der Wahl am 4. September beschämende 19 Prozent, auf Platz drei hinter die AfD abgerutscht. Und dann noch nicht einmal eine offene Debatte über die Ursachen und Versäumnisse. „Hier muss etwas passieren“, fordert der alte Tierarzt. „Entweder die Kuh kalbt oder nicht.“ Tut sie es nicht, komme bekanntlich der Metzger.

Merkel weiß genau, was gerade in ihrer politischen Heimat abläuft. Sie hat ihren Bundestagswahlkreis dort: Vorpommern, Rügen, Greifswald. 2013: Direktmandat, 56,2 Prozent. Die Kanzlerin sei eingeweiht, sie habe die Gründung des Konservativen Kreises gutgeheißen, sagt Beinahe-Minister Ott an diesem Tag. „Sie hat uns ausdrücklich ermuntert.“ Applaus im Saal. Was er nicht sagt: Alles andere wäre auch untypisch, weil dumm gewesen: Merkel will Ruhe. Außerdem zieht sie nicht in aussichtslose Schlachten.

Ott hat fertig geredet, im Dezember ist das erste richtige Treffen, die offizielle Gründung des Konservativen Kreises Anklam. Viele wollen kommen, zufriedenes Nicken im Saal. Nun ist Aussprache.

Alle wirken erleichtert, niemand nimmt ein Blatt vor den Mund. „So geht es hier nicht weiter“, sagt ein Unionsmann, der auf die katastrophale Landtagswahl zurückblickt. Er kommt vom Dorf aus Vorpommern. „Die Leute glauben uns nicht mehr, dass wir ihre Probleme lösen“, sagt er. „Die Politiker haben sich so weit vom richtigen Leben entfernt“, schimpft er. „Die Menschen verstehen deren Sprache nicht mehr. Sie haben Angst, nicht mehr mitzukommen. Und wir, die CDU, haben den Schuss nicht gehört.“

Sie wollen zurück. Und sie werden sich nicht mehr aufhalten oder den Mund verbieten lassen. Zurück aufs Land, Heimat statt Hindukusch, zurück zu den Wurzeln, zu einfachen Wahrheiten, zu klaren Sätzen. „Ich bin nicht mehr bereit, mich im Käfig der Political Correctness gefangen halten zu lassen“, schimpft ein alter CDU-Mann aus Lubmin. Ein junger Christdemokrat, Philipp Amthor, bringt das tiefe Unbehagen der Leute im Saal über den modern-unverständlichen Kurs der Parteispitze auf den Punkt. Lautes zustimmendes Gelächter, als er sagt: „Ich kann hier in Vorpommern doch nicht das vegane Berlin vertreten!“ Vegan – für die an diesem Mittag Bockwurst essenden CDU-Rebellen in Anklam offensichtlich der Inbegriff der parteieigenen Misere. Das Lachen will gar nicht aufhören. „Wurst statt vegan“, sagt einer vergnügt und tunkt seinen Zipfel in Senf.

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