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Bundeswehr Von der Leyens Listen

Die Verteidigungsministerin fordert mehr Investitionen in die Truppe. Kanzlerin Merkel kommt ihr zu Hilfe.

Bundeswehr
Schweres Gepäck und ein hoher Materialbedarf: Die deutsche Bundeswehr. Foto: dpa

Die Verteidigungsministerin kommt gar nicht mehr heraus aus dem Aufzählen. 181 Puma-Schützenpanzer, 51 Boxer-Radpanzer, 28 NH90-Transporthubschrauber, 31 Tiger-Kampfhubschrauber, 16 A400 M Transportflugzeuge, zwei U-Boote, 15 Spezialkräfte-Hubschrauber und 1800 Militär-Fahrzeuge habe die Bundeswehr in den vergangenen vier Jahren bekommen, sagt Ursula von der Leyen. Und im Laufe dieser Wahlperiode stünden noch viele weitere Lieferungen an.

Es ist erstmal eine eindrucksvolle Liste, die von der Leyen da präsentiert auf der Bundeswehrtagung mit Offizieren und Generälen. Was ist nun mit der Klage des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels über Ausrüstungsmängel der Truppe? Was ist mit der Warnung, die der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, vor der Tagung nochmals formuliert hat: Die Bundeswehr dürfe nicht überfordert werden. „Mit immer weniger Fähigkeiten immer mehr leisten, das kann nicht gelingen“, sagt Wüstner.

Von der Leyen widerspricht nicht wirklich. Sie präsentiert eine weitere Liste – die der Versäumnisse: aufgebrauchte und nicht wiederbestellte Munition, zu wenig Investionen in Material, gekappte Ersatzteil-Lieferung, Frührente für Personal, Einstellungsstopp im zivilen Bereich der Bundeswehr. Auch das klingt eindrucksvoll und zudem ziemlich dramatisch. „Der Etat ist deutlich gewachsen“, sagt die Ministerin. „Aber die Lücken aus 25 Jahren Rückbau sind gewaltig.“ Seit Ende des Kalten Krieges sei die Finanzausstattung der Bundeswehr kontinuierlich geschrumpft. „Spätestens seit der Finanzkrise war die Finanzausstattung strukturbestimmend und nicht mehr der Auftrag“, stellt sie fest.

Und sie wappnet sich gegen den Vorwurf, mit dem Geld für die Bundeswehr schlecht zu wirtschaften. In der vergangenen Wahlperiode habe sie „nur einen Bruchteil des Budgets nicht ausgegeben“. Und das liege daran, dass der Bundestag einem Rüstungsvertrag nicht zugestimmt habe, dem über die Bestellung israelischer Drohnen.

„Wir brauchen nachhaltig steigende Finanzlinien“, fordert die Ministerin. Dann setzt sie eine Marke, und zwar beim umstrittenen Zwei-Prozent-Ziel der Nato: „Zum Nato-Gipfel im Juli werden wir anzeigen, dass wir für 2025 einen Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt von 1,5 Prozent erreichen wollen“.

Die Kanzlerin, die die Tagung mit einer sehr allgemeinen außen- und sicherheitspolitischen Rede eröffnet, kommt ihr zur Hilfe. Sie beschreibt das oft nur als lose Verabredung beschriebene Ziel der Nato-Mitgliedsstaaten, zwei Prozent des BIP für Verteidigungsaufgaben auszugeben, als festen Beschluss – und zwar als einen, an den man sich halten müsse. „Das wurde von uns allen gefasst“, sagt Merkel. In der Debatte darum gehe es um die Glaubwürdigkeit Deutschlands. Man dürfe nicht so tun, „als wären die zwei Prozent etwas, was zu einer Militarisierung Deutschlands führe“. Es handele sich um keinen Fetisch der Bundeswehr. „Die Erfüllung der Aufgaben machen einen solchen Wert nötig.“ Das geht an die Adresse des Koalitionspartners SPD, der das Zwei-Prozent-Ziel skeptisch sieht. Merkel verzichtet darauf, zu wiederholen, was sie in der vergangenen Woche an anderer Stelle gesagt hat: „Wir sehen, dass es an allen Ecken und Enden nicht reicht.“

„Natürlich sind sie gefordert“, ruft die Kanzlerin den Soldaten stattdessen noch zu. Gefordert, nicht überfordert, so sieht sie es.

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