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Stephan Weil „Für die SPD geht es um viel“

Niedersachsens Ministerpräsident über seine Argumente für eine neue Groko und wie er die Kritiker in der SPD überzeugen will.

Stephan Weil
Die SPD könne sich auch in der Regierung erneuern, sagt Stephan Weil. Foto: rtr

Herr Weil, können Sie sich in einen Mitte-20-jährigen Juso hineinversetzen, der sagt: „Seit ich politisch denke, werde ich von Frau Merkel regiert. Ich finde den Gedanken unerträglich, dass die SPD die CDU-Chefin noch einmal zur Kanzlerin wählt.“
Natürlich kann ich das. Nur bin ich eben kein Juso mehr, sondern ein paar Jahre älter. Deshalb würde ich antworten: Ich verstehe, dass dich das gehörig nervt. Aber dieses Gefühl darf für eine so wichtige Frage doch am Ende nicht entscheidend sein.

Wie versuchen Sie also, ihn in wenigen Sätzen zu überzeugen, doch noch einer großen Koalition zuzustimmen?
Ich würde ihn fragen: Bist Du nicht bewusst in eine Partei eingetreten, die sich im Zweifel auch mal mit etwas kleineren Schritten begnügt? Eben dann, wenn sie die ganz großen gerade nicht schafft. Und was geschieht, wenn die Regierungsbildung scheitert? Wer würde denn wohl bei Neuwahlen profitieren? Und was heißt das dann für die SPD?

Hätten Sie solche Worte in Ihrer Zeit als Juso überzeugt?
Schwer zu sagen. Als ich 1980 in die SPD eingetreten bin, hieß der Kanzler Helmut Schmidt. Das war für einen jungen undogmatischen Linken alles andere als eine rauschende Ballnacht. Mir hat aber damals schon imponiert, dass die SPD in schwierigen Situationen immer Verantwortung übernommen hat. Der junge Stephan Weil hätte in einer vergleichbaren Situation wie heute vielleicht auch gemeinsam mit anderen Jusos protestiert. Innerlich wäre ihm aber wohl Angst und Bange geworden bei dem Gedanken, tatsächlich Teil einer Mehrheit zu sein. Wie ich damals auf einem Parteitag abgestimmt hätte, weiß ich nicht. Heute bin ich mir sicher.

Der Widerstand gegen die große Koalition ist diesmal nicht nur Sache von Jusos und einigen Linken. Der Riss geht quer durch die Partei. Viele fürchten, die SPD würde in einer großen Koalition noch einmal an Profil verlieren – und es könnte dann um die Existenz gehen. Ist das eine hysterische Sicht?
Es geht für die SPD in der Tat um viel. Ich verstehe diese Fragen, ich stelle sie mir doch auch. Ohne eine tiefgreifende Erneuerung wird es eng für die SPD. Aber diese Erneuerung ist als Regierungspartei nicht schwerer als in der Opposition, leichter allerdings auch nicht. Sie wird auch Zeit brauchen und die haben wir nicht, wenn es zu Neuwahlen kommt.

Fürchten Sie im Fall von Neuwahlen den Absturz der SPD und eine Stärkung der AfD?
Wenn ich an Neuwahlen denke, fällt mir manch Schlechtes ein. Und so gut wie nichts Gutes.

Die Gegner der großen Koalition argumentieren, es müsse ja keine Neuwahlen geben, sondern es gebe dann immer noch die Minderheitsregierung als Option.
So wie ich die Sorge um die SPD ernstnehme, erwarte ich von Kritikern, dass sie sich mit der harten Realität auseinandersetzen, die sich stellen wird, wenn der Parteitag nein zu Koalitionsverhandlungen sagt. Das ist kein Glasperlenspiel. Die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen ist im Fall eines Scheiterns der Regierungsbildung sehr hoch.

Und was sagen Sie zur Option einer Minderheitsregierung?
Nach dem komplizierten Wahlergebnis in Niedersachsen habe ich mich auch persönlich mit dieser Frage befassen müssen. Danach kann ich sagen: Wer in dieses Glas geschaut hat, möchte es nicht austrinken.

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