Lade Inhalte...

Statt Groko Die Optionen der SPD

Neben der nächsten großen Koalition, einer Minderheitsregierung und Neuwahlen könnte es einen vierten Weg für die SPD geben.

SPD Pressekonferenz
Wohin steuern die Sozialdemokraten? Sie haben einige Möglichkeiten. Foto: dpa

Bei den Sozialdemokraten läuft längst die Suche nach kreativen Alternativen zu einer großen Koalition. Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und ihr Vorgänger Wolfgang Thierse, hatten etwa für eine „Kenia“-Koalition aus Union, SPD und Grünen plädiert.

Einen „vierten Weg“ neben großer Koalition, Neuwahl und Minderheitsregierung bringt nun die SPD-Parteilinke ins Spiel. Auch ohne formelle Koalition könnten Parteien zusammenarbeiten, Verabredungen treffen und „sogar im Kabinett gemeinsam vertreten sein“, sagte etwa Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD im Bundestag, im Deutschlandfunk. Denkbar wären Duldungsverträge etwa zwischen SPD und Union, die über eine Tolerierung hinausgehen, weil in ihnen konkrete Projekte verabredet wären. So könnte man Reformen umsetzen – Miersch nennt die Themen Bildung und Pflege –, ohne den engen Regeln einer Koalition unterworfen zu sein, etwa der Einstimmigkeit im Kabinett oder dem „Fraktionszwang“ im Bundestag. Zu den Vereinbarungen könnte dann sogar gehören, etwa einen SPD-Minister ins Bundeskabinett zu entsenden. Für Deutschland wäre dieses Modell eine Premiere. 

Zu einer Minderheitsregierung käme es, wenn entweder der Bundespräsident einen Kandidaten aus der Mitte des Bundestags zum Kanzler ernennt, der im dritten Wahlgang zwar nicht die absolute, also die Kanzler-Mehrheit erlangt, aber eine relative – auf den sich also die meisten Abgeordneten einigen können. Unter den anderen Fraktionen müsste es dafür so viele Enthaltungen geben, dass nicht die Gegenstimmen zur Mehrheit werden – deshalb spricht man von einer „Tolerierung“. 

Die Regierung müsste dann für jedes Gesetz, das die Bundesregierung verabschieden will, noch so viele weitere Stimmen finden, wie ihr zur absoluten Mehrheit fehlen. Eine Unions-Regierung könnte sich also für das eine Gesetz mit den Sozialdemokraten zusammentun, für das andere mit Liberalen und Grünen. 

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
  • Nutzungsbasierte Onlinewerbung
  • Mediadaten
  • Wir über uns
  • Impressum