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SPD Wackelpartie bei den Sozialdemokraten

Vieles deutet darauf hin, dass Andrea Nahles den SPD-Vorsitz bereits am Dienstag übernehmen wird – kommissarisch. Nach den Rückziehern von Martin Schulz gerät die designierte Parteichefin aber unter Druck. Eine Analyse.

SPD vor unklarer Zukunft
Die Fahne auf der Berliner Zentrale der SPD. Der Volksmund könnte sie bald nur noch „den Jammerlappen“ nennen. Foto: dpa

Weg von Personaldebatten, hin zur Diskussion über die Sachthemen – diese Devise hat die SPD-Spitze jetzt ausgegeben. Auf den geplanten Regionalkonferenzen soll Andrea Nahles um Zustimmung für den Koalitionsvertrag werben. Ein Ja beim Mitgliederentscheid gilt nicht als sicher.

Die SPD hat mit dem Außen-, dem Finanz- und dem Arbeitsministerium entgegen allen Erwartungen gleich drei schwergewichtige Ministerien herausverhandelt. Inhaltlich hat sie beispielsweise eine Stabilisierung des Rentenniveaus und Milliardenhilfen vom Bund für die Bildung durchgesetzt. Doch bei vielen Mitgliedern wirkt die Enttäuschung schwer, dass in der Gesundheitspolitik kein Schritt hin zu einer Bürgerversicherung für alle gemacht wird. Im Hintergrund steht zugleich nach dem Rückzug von Martin Schulz wieder die Frage im Raum, ob Sigmar Gabriel Außenminister bleibt. Er hat nach Einschätzung aller in diesem Amt einen sehr guten Job gemacht. Andererseits dürfte die Vorstellung, dass Gabriel erneut Außenminister wird, gerade Andrea Nahles ein Graus sein. Sie hat in ihrer Zeit als Generalsekretärin unter Gabriel gelitten.

In Parteikreisen meinen zudem viele, Gabriel habe sich selbst ins Abseits gestellt, als er am Donnerstag Schulz in einem Interview scharf angriff – in seiner Enttäuschung darüber, dass dieser an seiner Stelle nach dem Außenminister-Posten griff. Damit hat Gabriel seine Ministerchancen nach Einschätzung vieler in der Partei erheblich reduziert. Als mögliche Nachfolger werden Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Katarina Barley gehandelt. Doch sicher ist nichts. Gabriel hat auch Fürsprecher in der Fraktion. Wenn er seine Chancen wahren will, muss er sich aber zumindest einige Wochen lang geschickt verhalten. Und er muss darauf setzen, dass sein bestes Argument bestehen bleibt: seine hervorragenden Umfragewerte.

Noch ist nicht klar, welcher Stein in der SPD künftig auf dem anderen steht. Oder ob das Gebäude überhaupt stehen bleibt.

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