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SPD Wackelpartie bei den Sozialdemokraten

Vieles deutet darauf hin, dass Andrea Nahles den SPD-Vorsitz bereits am Dienstag übernehmen wird – kommissarisch. Nach den Rückziehern von Martin Schulz gerät die designierte Parteichefin aber unter Druck. Eine Analyse.

SPD vor unklarer Zukunft
Die Fahne auf der Berliner Zentrale der SPD. Der Volksmund könnte sie bald nur noch „den Jammerlappen“ nennen. Foto: dpa

Jedes Kind, das schon mal mit Bauklötzen gespielt hat, weiß: Wenn nur ein Stein an entscheidender Stelle wackelt, kann alles zusammenbrechen. In der SPD herrschen Chaos-Tage: Auf starken innerparteilichen Druck hin hatte Martin Schulz am Freitag seinen Anspruch aufgegeben, Außenminister der nächsten Bundesregierung zu werden. Zwei Tage zuvor hatte er angekündigt, im Verlauf der kommenden Monate den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles abzugeben.

Am Sonntag deutete vieles darauf hin, dass Nahles den Vorsitz bereits am Dienstag übernehmen wird – kommissarisch. Eine offizielle Bestätigung gab es allerdings nicht. „Es wird am Dienstag eine Präsidiumssitzung geben, auf der wir über den weiteren Weg beraten“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Das sei alles, was er dazu sagen könne.

Doch gegen einen schnellen Wechsel von Nahles an die Parteispitze regte sich bereits erster Unmut. „Wofür gibt es stellvertretende Vorsitzende, wenn diese dann den Vorsitzenden nicht vertreten können?“, fragte etwa der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow aus Dortmund auf Twitter. 

Ob Gabriel Chefdiplomat bleibt, ist nicht sicher 

Bülow spielt zwar keine wichtige Rolle in der Fraktion und sitzt auch nicht im Parteivorstand. Doch dessen Mitglieder sind zumindest mit der Frage konfrontiert, ob nicht viele Genossen es ähnlich sehen wie Bülow. Viele SPD-Mitglieder waren nicht nur empört darüber, dass Schulz sein Wort brechen wollte, nicht in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu gehen. Sie waren auch entsetzt, dass Schulz den SPD-Vorsitz – obwohl im Dezember gerade erst wiedergewählt – einfach so weiterreichen wollte, als wäre er nichts Besonderes.

Vorstellbar ist also, dass in den kommenden Wochen und Monaten in der SPD die Forderung Auftrieb gewinnt, den Vorsitzenden per Urwahl zu bestimmen. So hatten in der vergangenen Woche Kritiker vom linken Parteiflügel in einem offenen Brief geschrieben, eine Urwahl des Vorsitzenden sei richtig. „Wir wollen als SPD gemeinsam in Basis und Führung Demokratie wagen“, schrieben sie.

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