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SPD-Spitze Wie in einer schlechten TV-Soap-Opera

Die Meldungen darüber, wer in dieser Partei was wird, haben zurzeit keine drei Tage Bestand. Die Erneuerung der SPD muss anders aussehen. Ein Kommentar.

Martin Schulz
Mit dem Rücken zur Kamera. Und zur Wand. Martin Schulz (links) und die SPD (links?). Foto: rtr

Die SPD führt gerade einen Plot auf, der an eine schlechte TV-Soap-Opera erinnert. Die Meldungen darüber, wer in dieser Partei was wird, haben zurzeit keine drei Tage Bestand. Martin Schulz wollte Außenminister werden – und wird es nach massivem innerparteilichem Druck eben doch nicht. Andrea Nahles soll neue Vorsitzende werden. Aber der Plan, das Amt sofort kommissarisch zu übernehmen, ist gescheitert. Den Übergangsjob soll jetzt ihr Vertrauter Olaf Scholz machen, bis Nahles Ende April von einem Sonderparteitag gewählt werden kann.

Der Unterschied zwischen Scholz und Nahles? Er ist als einer von sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden dafür legitimiert, den zurückgetretenen Martin Schulz zu vertreten. Andrea Nahles ist dagegen bislang noch nicht mal in den Vorstand gewählt. Das Aufbegehren mehrerer Landesverbände gegen den Plan, dass Nahles mal eben schwuppdiwupp zur kommissarischen Vorsitzenden ernannt wird, war mehr als berechtigt. Nahles wird aller Voraussicht nach die neue starke Frau in der SPD sein. Aber sie hat unklug agiert und sich damit selbst beschädigt.

Andrea Nahles sollte sich ihren Fehlstart auf dem Weg zum Vorsitz eine Lehre sein lassen: Viele SPD-Mitglieder wollen es nicht mehr ertragen, dass wichtige Personalien immer nur im kleinen Kreis ausgemacht werden – und Delegierte wie Mitglieder dann nur noch vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Die Erneuerung der SPD muss anders aussehen.

Mit Scholz als kommissarischem Vorsitzendem bekommt Nahles nun für den Übergang eine Kumpel-Lösung. Die beiden kennen sich gut – und werden, wenn Scholz Finanzminister wird, ohnehin sehr eng zusammenarbeiten. Doch gerade, dass ausgerechnet der Nahles-Intimus Scholz jetzt für den Übergang die Geschicke der Partei führen soll, wirkt eben schon wieder wie eine Mauschelei. Das wird vielen Mitgliedern bitter aufstoßen. Das Drama bei der SPD wird weitergehen.

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