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SPD-Sitzung Tief zerstritten gegen das Chaos

Die SPD debattiert Pro und Contra einer Parteichefin Nahles. Darf sie kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen? Auf „100 Prozent“ wie einst Martin Schulz kann sie wohl kaum hoffen.

Andrea Nahles
Laut und kämpferisch kann Nahles. Aber mehr als das? Foto: rtr

Stricken.“ Das war die lakonische Antwort von Andrea Nahles, was sie als SPD-Vorsitzende besser könne als Martin Schulz. Das war am Mittwoch vor einer Woche – nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD. Schulz kündigte da an, er wolle Minister werden und wünsche sich Nahles bald als Parteichefin.

In den sechs Tagen seitdem hat sich bei der SPD mehr ereignet als in anderen Parteien in Jahren. Viele Mitglieder reagierten entsetzt auf den Plan von Martin Schulz, Außenminister zu werden – obwohl er doch nach der Wahl gesagt hatte, nicht in ein Kabinett von Angela Merkel zu gehen. Schulz zog auf innerparteilichen Druck hin seine Ambitionen zurück. Am Wochenende wurde der Plan bekannt, dass nun Nahles so schnell wie möglich Vorsitzende werden sollte.

Plan: Nahles soll sofort übernehmen - kommissarisch

Für den späten Dienstagnachmittag hatte das SPD-Präsidium eine Konferenz geplant, um zu beraten, wie es weitergehen soll. Der Plan von Nahles und ihren Unterstützern: Sie solle den Parteivorsitz sofort übernehmen – kommissarisch. Einige in der Partei glauben, dass sich so am besten die chaotische Situation stabilisieren lasse. Eine Vorsitzenden-Wahl per Parteitag müsste dann innerhalb von drei Monaten erfolgen. Die Nahles-Anhänger meinen, sie sei „doch ohnehin die Figur der Stunde“.

Doch es gibt auch Widerstand gegen die vorzeitige Übernahme des Parteivorsitzes. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen verwies darauf, ein kommissarisch geführter Vorsitz sei in der Satzung der SPD überhaupt nicht vorgesehen. Die Landesverbände Schleswig-Holstein und Berlin sind gegen die sofortige Übernahme – damit der Verdacht Klüngelei nicht aufkommt.

Der SPD-Landesverband Berlin begrüßt zwar eine Kandidatur von Andrea Nahles als Parteivorsitzende, aber es solle doch „ein geordnetes Verfahren“ stattfinden. Eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter sollte das Amt erst mal übernehmen, bis ein Parteitag Nahles wähle.

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