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SPD Schulz erwägt ein neues Koalitionsmodell

Wegen des Widerstands gegen eine große Koalition innerhalb der SPD prüft die Partei eine neue Form der Regierungszusammenarbeit. Martin Schulz hat das Modell in einer Fraktionssitzung erläutert.

11.12.2017 20:26
SPD-Bundesparteitag
SPD-Chef Martin Schulz. Foto: dpa

Angesichts des Widerstands gegen eine große Koalition wird in der SPD eine bislang noch nicht da gewesene Form der Regierungszusammenarbeit geprüft. SPD-Chef Martin Schulz erläuterte am Montag in der Fraktionssitzung ein Modell, bei dem nur bestimmte Projekte im Koalitionsvertrag verankert werden, andere aber bewusst offen bleiben, damit sie im Bundestag diskutiert und ausverhandelt werden. Das würde mehr Raum zur Profilierung geben.

So könnten auch aktuelle Strömungen in der Gesellschaft in den vier Jahren einer solchen Regierungskooperation aufgenommen werden, erläuterte Schulz. „Das wäre eventuell eine Brücke, über die viele in der SPD gehen könnten“, hieß es. Bei den Sozialdemokraten wird heute der Koalitionsvertrag mit der Union von 2013 kritisch gesehen. Auf 185 Seiten wurde seinerzeit alles bis in das letzte Detail verhandelt und dann vier Jahre lang in Gesetze gegossen - am Ende war vielen Bürgern nicht klar, wer etwa für die Durchsetzung des Mindestlohns verantwortlich war.

Die SPD fürchtet ohne stärkere Profilierungsmöglichkeiten wieder als Verlierer aus einer großen Koalition zu gehen. Wenn bestimmte Themen offen bleiben, könnte die SPD - so das Kalkül - beim Ringen um Projekte deutlicher machen, wer wofür steht und was auf wessen Betreiben durchgesetzt wird, notfalls auch mit anderen Mehrheiten. Als ein Beispiel gilt die gegen die Union durchgesetze sogenannte Ehe für alle, die auch Schwulen und Lesben die Ehe ermöglicht hat. (dpa)

 

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