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SPD Nahles und Scholz sollen es richten

Die leidenschaftliche Andrea Nahles und der nüchterne Olaf Scholz sollen die Sozialdemokraten in die Groko führen. Ein gutes Team?

Andrea Nahles
Ist schon bereit: Andrea Nahles. Foto: dpa

Es gab einmal eine Zeit, da ist die SPD sehr erfolgreich von einem Duo geführt worden: von Oskar Lafontaine als Parteichef und Gerhard Schröder als Kanzlerkandidat. „Innovation und Gerechtigkeit“ stand auf den Plakaten. Und die Menschen ordneten den ersten Begriff mehr Schröder und den zweiten mehr Lafontaine zu. Jetzt sieht alles danach aus, dass wieder zwei Personen die Partei prägen werden: Andrea Nahles und Olaf Scholz.

Nahles ist jetzt die mächtigste Person in der SPD. Nach der Bundestagswahl ist sie die erste Frau im Amt der Fraktionschefin geworden, jetzt wird die 47-Jährige zusätzlich voraussichtlich bald die erste Frau an der Spitze der Partei sein. Nach mehr als 150 Jahren. Das ist historisch. Und: Sie bekommt die Macht zu Bedingungen, die ihr gefallen dürften. Denn mit Olaf Scholz soll ein Mann als Vize-Kanzler ins Kabinett, den Nahles schätzt. Die beiden vertrauen sich, heißt es.

Wenn die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag mit CDU und CSU am Ende mehrheitlich zustimmen, dann werden die leidenschaftliche Nahles und der nüchterne Scholz den Kurs der SPD in der großen Koalition prägen. Nahles soll das Profil der SPD schärfen, damit die Partei in der großen Koalition nicht unkenntlich wird. Scholz hat mit den Finanzen das mächtigste Ministerium und soll die Arbeit der SPD-Ressorts koordinieren.

Es ist kein leichter Moment für Martin Schulz, als er in einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen neben Andrea Nahles steht. „Gestatten Sie mir eine persönliche Bemerkung“, sagte er, den Blick nach unten gerichtet. „Jeder Politiker ist verpflichtet, die Lage so zu beurteilen, wie sie ist“, sagt Schulz. Und: Er könne die SPD nicht so erneuern, wie die Partei das von ihm erwarte. Das solle jetzt Andrea Nahles tun. Die weiß, dass jetzt kein Moment ist, in dem sie triumphieren sollte. Schulz hatte sich nach dem katastrophalen Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl an die Macht geklammert. Er wollte nicht einfach nur als der große Verlierer abtreten.

Jetzt bekommt der 62-Jährige die Chance, als Außenminister zu zeigen, was er kann. Dafür muss er sein Wort brechen, nicht in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu gehen – weshalb die Aufregung in der Partei groß ist. Zudem muss Schulz den bisherigen Außenminister Sigmar Gabriel, der ihn vor einem Jahr zum Parteichef machte, beiseiteschieben. Über ihn sagt Schulz auf Nachfrage nur, Gabriel habe „eine sehr gute Arbeit als Außenminister geleistet“. Jetzt wolle er, Martin Schulz, eben selbst Außenminister werden. Das klingt kühl. Und Gabriel? Er ist offensichtlich schwer getroffen. Der geschäftsführende Außenminister hat für die kommenden Tage reihenweise Termine abgesagt.

Schulz wollte eigentlich Parteichef bleiben und als Vize-Kanzler ins Kabinett. Dagegen gab es bis in die Parteiführung hinein Widerstand – weil viele an Schulz’ Führungsfähigkeiten zweifeln. Dass Scholz jetzt auf SPD-Seite der Chef im Kabinett sein soll, dürfte Schulz einen Stich versetzen. Scholz hatte nach der Bundestagswahl immer wieder durchblicken lassen, dass er sich für den besseren Parteichef hielte als Schulz. Scholz stichelte, suchte aber nicht den Kampf mit offenem Visier. Dafür wurde er auf dem Parteitag im Dezember abgestraft. Bei der Wiederwahl der stellvertretenden Vorsitzenden erhielt er nur 59 Prozent. Sein sich nun abzeichnender Aufstieg zum Vize-Kanzler ist umso bemerkenswerter, als Scholz im vergangenen Jahr als Hamburger Bürgermeister über die Krawalle beim G 20-Gipfel in der Stadt auch hätte stürzen können.

Nahles und Scholz – das ist ein ungleiches Duo, das gerade deshalb gut zusammenwirken könnte. Die temperamentvolle Rheinland-Pfälzerin hat ein raumgreifendes Lachen, Scholz ein charakteristisches Kichern. Sie kann jeden Parteitag mitreißen. Da tut Scholz sich schwer – aber einige glauben, dass es ihm eher gelingen könnte, in der bürgerlichen Mitte für die SPD Wähler zu gewinnen.

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