Lade Inhalte...

SPD „Ab morgen kriegen sie in die Fresse“

Ex-Arbeitsministerin Andrea Nahles führt nun die SPD-Fraktion und kündigt dem alten Partner Prügel an.

SPD-Bundestagsfraktion
Es wird besonders schwierig, also darf eine Frau ran: Andrea Nahles, SPD-Fraktionsvorsitzende. Foto: dpa

„Ein bisschen wehmütig – und ab morgen kriegen sie in die Fresse.“ Das ist die Antwort der neuen SPD-Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles auf die Frage, wie sich ihre letzte Kabinettssitzung in der großen Koalition angefühlt habe. Dann lacht sie ausgiebig. Eben noch Arbeitsministerin unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), jetzt schon Oppositionsführerin: Es wirkt nicht so, als würde Nahles der Rollenwechsel schwerfallen.

Kurz zuvor ist Nahles in ihr neues Amt gewählt worden, als erste Frau in der Geschichte ihrer Partei. In geheimer Wahl erhielt sie 137 von 152 abgegebenen gültigen Stimmen – das sind 90,7 Prozent. Das ist ein gutes Ergebnis, wenn man bedenkt, dass vom rechten Parteiflügel, dem Seeheimer Kreis, am Montag noch Widerstand gegen schnelle Festlegungen in der Personalfrage laut geworden war. Nahles machte in einer kämpferischen Rede nach Angaben aus Teilnehmerkreisen vor den Abgeordneten klar, das Ziel müsse sein, die SPD wieder über 30 und die AfD unter fünf Prozent zu bringen.

Nahles gilt als Realo

Die bisherige Arbeitsministerin hat ihre Karriere als Parteilinke gestartet, gilt aber schon lange als Realo. Der Seeheimer Kreis wollte nun unbedingt einen aus den eigenen Reihen als parlamentarischen Geschäftsführer durchsetzen. Der ursprünglich von Parteichef Martin Schulz vorgesehene Kandidat, Hubertus Heil, gehört aber zu den Netzwerkern. Das ist eine dritte Vereinigung in der SPD-Fraktion, die 1999 von eher jüngeren Abgeordneten gegründet wurde.

Der Seeheimer Kreis setzte also durch, dass statt Heil Haushaltsexperte Carsten Schneider den Job als parlamentarischer Geschäftsführer erhielt – und wählte im Gegenzug Nahles zur Fraktionschefin. Es ist jetzt nicht so, dass Heil inhaltlich viel von Schneider unterscheidet. Aber der rechte Parteiflügel hat deutlich gemacht, dass er berücksichtigt werden muss. Dass Schneider mit nur 77 Prozent zum parlamentarischen Geschäftsführer gewählt wurde, dürfte daran liegen, dass einige Netzwerker sich für das Ausbooten von Heil revanchierten.

Schulz’ Autorität schwindet

Das alles ließe sich als normales Ringen der Parteiflügel einordnen, wenn es da nicht einen gäbe, der eigentlich Chef all dieser Flügel sein sollte: Martin Schulz. Hubertus Heil, der mitten im Wahlkampf als SPD-Generalsekretär einsprang, war seine Wahl für den Posten des parlamentarischen Geschäftsführers. Dass er das nicht durchsetzte, zeigt: Die Autorität von Schulz als Parteichef ist infrage gestellt.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen