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Sozialdemokraten Unfassbarer Schulz

Der Schlingerkurs des SPD-Chefs hat viele interne Kritiker. Sie vermissen kreativen Input, die Partei trete auf der Stelle.

SPD-Fraktionssitzung
So vertraut, wie es scheint? SPD-Chef Schulz und Fraktionschefin Nahles im Bundestag. Foto: dpa

Martin Schulz ist angeschlagen, erkältet. Er könnte jetzt dringend ein paar Hustenbonbons gebrauchen. Und er wird später welche von Juso-Chef Kevin Kühnert bekommen. Sonst wird ihm hier aber nichts geschenkt.

„Ich strebe keine große Koalition an, Genossinnen und Genossen“, sagt er und reißt die Arme ganz kurz wie ein Prediger weit auseinander. Für einen Augenblick ist Applaus zu hören. Doch dann fügt der SPD-Chef auf dem Bundeskongress der Jugendorganisation seiner Partei in Saarbrücken hinzu: „Ich strebe auch keine Minderheitsregierung an.“ Er strebe auch kein Kenia, also kein Schwarz-Grün-Rot an. „Ich strebe auch keine Neuwahlen an“, sagt er dann. „Ich strebe gar nix an.“

Schulz hat in diesem Moment die Hände nah am Pult. Dann hebt er die geballte Faust und ruft in den Saal, er strebe an, „dass wir die Wege miteinander diskutieren, die die besten sind, um das Leben der Menschen – national und international – jeden Tag ein Stück besser zu machen.“ Die Reaktion der Jusos ist: Stille.

Plötzlich alles im Fluss

Keine Szene aus den turbulenten vergangenen zehn Tagen legt so deutlich wie diese vom vergangenen Wochenende offen: Schulz ist ein Parteivorsitzender, dessen Standpunkt zurzeit unter Druck schnell den Aggregatzustand wechselt. Direkt nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen schien alles fest: Schulz trug im Willy-Brandt-Haus sein Nein zu einer großen Koalition und den Wunsch nach Neuwahlen vor. Unter Druck – durch eine Ermahnung des Bundespräsidenten, aber auch aus der eigenen Fraktion – war plötzlich alles im Fluss. Wer die Worte vom Juso-Kongress nimmt, kann den Eindruck bekommen, Schulz wäre es lieb, er könnte frühere Standpunkte einfach in Luft auflösen.

Vor den Jungsozialisten wirkt Schulz wie ein Lehrer, der seinen Schülern vor kurzem noch versprochen hatte: „Nie wieder Hausaufgaben!“ Der aber nach einer Abmahnung durch seinen Direktor jetzt erklären muss, dass Mathe und Rechtschreibung zu wichtig sind, als dass man nicht doch etwas mehr dafür tun müsste. Die Jusos, so viel ist klar, wollen auf gar keinen Fall, dass die SPD noch einmal in eine große Koalition geht. Und so geht es nicht nur den jüngeren, sondern auch vielen anderen Mitgliedern. Mit seinem ursprünglich kategorischen Nein zur großen Koalition wollte Schulz ein Bündnis mit der Basis schließen: eines, das ihm sein Überleben als Parteichef sichern sollte.

Die Geschichte des Martin Schulz ist die von einem, der auf gar keinen Fall mit seiner größten Niederlage abtreten will. 20,5 Prozent, das schlechteste SPD-Bundestagswahlergebnis der Geschichte – mit dieser Schmach wollte der 61-Jährige nicht gehen. Sein Coup am Wahlabend: die sofortige Ankündigung, in die Opposition zu gehen. Damit sicherte Schulz sein Überleben als Parteichef. Und: Es spricht viel dafür, dass es auch für die Partei nicht verkehrt gewesen wäre, sich in der Opposition nach und nach neu aufzustellen.

Das entschiedene Nein am Wahlabend sei nicht das Problem gewesen, sagen auch viele von Schulz’ innerparteilichen Kritikern. Der entscheidende Fehler sei vielmehr gewesen, dass er am Morgen nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen im SPD-Vorstand einen einstimmigen Beschluss gegen eine große Koalition erwirkte – ohne dass ihn jemand daran gehindert hätte. Schulz zog seine öffentliche Stellungnahme sogar um eine halbe Stunde vor. Damit kam er dem Bundespräsidenten zuvor, der an den Lösungswillen der Parteien appellierte. Schulz hingegen sagte schneidig: „In einer solchen Situation muss der Souverän – das sind die Wählerinnen und Wähler – neu bewerten, was Sache ist.“

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