Lade Inhalte...

Sondierungen Tag der Entscheidung für GroKo-Sondierer

Es warten zum Finale der Sondierungsrunde schwierige Verhandlungen auf die Parteien - Ausgang ungewiss.

11.01.2018 07:02
Fortsetzung der Sondierungen von Union und SPD
Martin Schulz auf dem Weg zur letzten Runde der Sondierungen. Foto: dpa

CDU, CSU und SPD wollen an diesem Donnerstag ihre Sondierungen über eine Fortsetzung der großen Koalition abschließen. Die größten Knackpunkte dürften bis spät in die Nacht verhandelt werden. Bis zuletzt waren beispielsweise zentrale Steuer- und Finanzfragen sowie wesentliche Entscheidungen in den Bereichen Migration, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Pflege, Renten und Europa offen. Vertreter der Parteien waren am Sonntag erstmals zusammengekommen. Am Freitag soll ein Ergebnis auf dem Tisch liegen.

Man werde bei den abschließenden Beratungen noch „manche dicke Brocken“ aus dem Weg räumen müssen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), am Mittwochabend. Es gehe jetzt um Herzensanliegen der Parteien. Er sei aber optimistisch, dass die Sondierer zu Lösungen kommen könnten.

Martin Schulz ist „optimistisch“

Auch SPD-Chef Martin Schulz gab sich zuversichtlich. Auf die Frage, mit welchem Gefühl er in die für Donnerstag geplanten Beratungen gehe, sagte er am Abend: „Optimistisch“.

Unter anderem beim Unkrautgift Glyphosat, das für massiven Ärger in der bisherigen großen Koalition gesorgt hatte, haben Union und SPD bereits eine gemeinsame Position gefunden. Einig sind sich die Sondierer auch darin, Diesel-Fahrverbote vermeiden und generell Luftverschmutzung durch Autoabgase senken zu wollen.

Die Verhandlungen am Donnerstag dürften sich zwischen erneuten Sitzungen von zentralen Arbeitsgruppen, Sechser-Runden der Partei- und Fraktionschefs, getrennten Beratungen der einzelnen Seiten und der großen Gruppe der Unterhändler bewegen. Am Ende wollen die Unterhändler um die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel, SPD-Chef Martin Schulz und den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer ihren Gremien ein Ergebnispapier vorlegen.

Entscheidend wird sein, ob die Sozialdemokraten etwa bei den aus ihrer Sicht zentralen Gerechtigkeitsthemen ausreichende Verhandlungserfolge erzielen. Die SPD-Spitze braucht für den Eintritt in offizielle Koalitionsverhandlungen die Zustimmung eines Parteitags, der am 21. Januar in Bonn stattfinden soll und als große Hürde gilt.

Zwar wurde in Verhandlungskreisen nicht ganz ausgeschlossen, dass die Beratungszeit doch noch über den Freitag hinaus verlängert werden könnte. Angesichts des selbstgesteckten Ziels eines Abschlusses am Donnerstag wollen die Unterhändler dies aber unbedingt vermeiden, weil man sonst in der Öffentlichkeit blamiert erscheine.

CDU will Steuerentlastungen

Die Krankenkassen riefen Union und SPD auf, ein Gesamtkonzept gegen die enormen Pflegelücken in Deutschlands Krankenhäusern zu entwickeln. Die Kassen warnten zugleich davor, dass eine neue große Koalition „immer mehr Geld mit der Gießkanne an alle Krankenhäuser“ ausschütten könne, wie der Vize-Chef des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherungen, Johann-Magnus von Stackelberg, der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Der Vorsitzende des CDU-Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger, sprach sich für Steuerentlastungen aus. Von 2016 bis 2021 würden die Steuereinnahmen um rund 140 Milliarden Euro ansteigen, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstag). „Da muss ein Drittel für Schuldentilgung, ein Drittel für dringende Investitionen in die Infrastruktur und Sicherheit sowie ein Drittel für Steuersenkungen und den Abbau des Soli 28 Jahre nach der deutschen Einheit eingesetzt werden.“

Zur Startseite

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen