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Sondierungen So laufen die Jamaika-Verhandlungen ab

Nach der Wahl in Niedersachsen erhöhen Union, Grüne und FDP bei den Sondierungen das Tempo. Ein Überblick über den Rhythmus der Gespräche, Themen und einen möglichen Abschluss.

20.10.2017 21:22
Sondierungsgespräche
Jamaika-Verhandlungspartner in Berlin. Foto: dpa

Das Schwerste zuerst - das ist kurz gesagt die Idee hinter der groben Struktur, die die Parteispitzen von CDU, CSU, FDP und Grünen den Verhandlungen zur Bildung einer Jamaika-Koalition verordnet haben. Nach den atmosphärischen Lockerungen dieser Woche soll es nun um Inhalte gehen. Und dafür musste  entschieden werden, wer wann über was redet. Ergänzende Detailplanungen sollte es bei der ersten offiziellen Vierer-Sondierung am Freitagnachmittag geben.

Der Rhythmus der Gespräche

Nach der Bundestagswahl hatte es auch mit Rücksicht auf die Landtagswahl in Niedersachsen einige Zeit gedauert, bis die Sondierungen für eine angestrebte Jamaika-Koalition begannen. Nun soll das Tempo aber deutlich erhöht werden. Am 24. Oktober, 26. Oktober, 30. Oktober und dem 1. sowie 2. November sind nun offiziell inhaltliche Sondierungsrunden angesetzt.

Im Idealfall, so heißt es parteiübergreifend, könnte es einen abschließenden Block von Sondierungsrunden bis Mitte November geben. Wären die Gespräche für die Bildung eines gemeinsamen Jamaika-Arbeitsprogramms erfolgreich, könnten Mitte November dann die Parteien von der offiziellen Sondierung zu offiziellen Koalitionsgesprächen übergehen - die Grünen brauchen dafür einen Parteitagsbeschluss.

Sollte man erfolgreich sein, so die allgemeine Einschätzung, dürften die Koalitionsverhandlungen nicht mehr zu lange dauern - so dass das informelle Ziel eines Abschlusses von Koalitionsgesprächen noch in diesem Jahr erreichbar wäre.

Wer ist bei den Jamaika-Runden dabei

Die sogenannten Vor-Sondierungen fanden in kleinen Runden mit je fünf Teilnehmern der Parteien statt. Das galt als wichtig, um eine Gesprächsebene zu schaffen. Aber bereits am Freitag sitzt die große Runde mit mehr als 50 Teilnehmern zusammen. Dies gilt vor allem für die Grünen als wichtig, weil sie die gesamte Partei mit ihren Flügeln mitnehmen müssen. Die Notwendigkeit, sich immer wieder in kleinen und großen Runden zu treffen, wird wohl auch die Sondierungen bestimmen. In der kommenden Wochen sollen dabei nur die kleinen Runden der Parteien tagen - am 30. Oktober dann wieder eine große Runde. Allerdings werden von jetzt an zu den Kerngruppen der vier Parteien auch Fachleute zugezogen werden. Danach soll entschieden werden, wie man weitermachen will.

Dies stellt übrigens auch logistisch eine Herausforderung dar, weil dafür in allen Parteien etliche Ländervertreter nach Berlin kommen müssen.

Über was wird geredet? 

Die Generalsekretär haben zwölf Themenblöcke vorgeschlagen, über die geredet werden soll:

·         Finanzen/Haushalt/Steuern

·         Europa

·         Klima/Energie/Umwelt

·         Flucht/Asyl/Migration/Integration

·         Bildung/Forschung/Innovation/Digitales/Medien

·         Arbeit/Rente/Gesundheit/Pflege/Soziales

·         Familie/Frauen/Senioren/Jugend

·         Kommunen/Wohnen/Ehrenamt/Kultur/Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen

·         Landwirtschaft/Verbraucherschutz

·         Wirtschaft/Verkehr

·         Außen/Verteidigung/Entwicklungszusammenarbeit/Handel

·         Innen/Sicherheit/Rechtsstaat.

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