Lade Inhalte...

Postengeschacher Gerangel um den Vize-Posten

Bei SPD und Union tobt ein Streit um die Frage: Wer soll dem künftigen Bundestagspräsidenten zur Seite stehen? Um Würde geht es dabei nicht, vielmehr um Macht und Eitelkeiten.

Bundestag in Berlin
Das Gerangel um die Ämter im Plenarsaal des Reichstags ist in vollem Gange. Foto: afp

Bundestags-Vizepräsident ist ein Amt, dem eine besondere Würde zugeschrieben wird. Doch nicht immer geht es bei der Besetzung dieser Posten besonders würdevoll zu. Und das in einer Zeit, in der die Sitzungsleitung im Bundestag wichtig ist wie nie. Denn die AfD dürfte versuchen im Parlament durch Provokationen zu punkten.

Wer soll dem künftigen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) zur Seite stehen? In der SPD führen sie zu dieser Frage gerade ein Schauspiel auf, in dem es um Macht, Loyalität und persönliche Eitelkeiten geht. Fraktionschefin Andrea Nahles hat sich festgelegt: In einem Schreiben an die Abgeordneten ihrer Fraktion wirbt sie darum, dass Thomas Oppermann der SPD-Kandidat für das Bundestagspräsidium sein soll.

An der Eignung des 63 Jahre alten Juristen für das Amt gibt es nicht den geringsten Zweifel. Auffällig ist es aber schon, dass Nahles jetzt ihren Vorgänger im Fraktionsvorsitz unterstützt. Oppermann hatte seinen Posten nach der SPD-Wahlniederlage für Nahles ohne Widerstand geräumt. Dem Vernehmen nach war er es sogar, der Parteichef Martin Schulz klarmachte, dass dieser nicht auch noch die Fraktion führen könne.

Nahles’ Problem: Die bisherige Bundestags-Vizepräsidentin Ulla Schmidt (68) will partout nicht weichen. Im ersten Akt des Stückes versuchte die SPD also die anderen Parteien zu überreden, dass Union und SPD – wie beim letzten Mal – je zwei Stellvertreter bekommen sollten. Nur: Da gab es nur vier Fraktionen im Bundestag, jetzt sind es sechs. Eine Vergrößerung des Präsidiums schien den anderen Parteien – in Zeiten der Kritik an einem zu großen Parlament – nicht angebracht. Im zweiten Akt musste Nahles feststellen, dass eine weitere Personalie es erschweren könnte, Oppermann intern durchzusetzen. Denn Parteichef Martin Schulz will Lars Klingbeil zum SPD-Generalsekretär machen. Der 39-Jährige gilt als hoch talentiert. Doch viele hatten – aus Gründen des Proporzes – mit einer Frau gerechnet. Klingbeil gehört zudem wie Oppermann dem konservativen Seeheimer Kreis in der SPD an. Frauen und Parteilinke könnten jetzt auf eine andere Entscheidung wenigstens beim Parlamentsvizepräsidenten drängen. Am Montagabend wird Nahles im dritten Akt in der Fraktion erleben, ob sie ihren Vorschlag durchbekommt oder ob Schmidt gewählt wird. Oder vielleicht als lachende Dritte Christine Lambrecht vom linken Parteiflügel.

Auch bei der Union ging es zünftig zu im Streit um den Posten: Da CDU-Politiker Wolfgang Schäuble Bundestagspräsident werden soll, fällt der Vize-Posten bei der Union der CSU zu. Erst nach drei Wahlgängen setzte sich Ex-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich intern gegen drei Gegenkandidaten durch. Für Friedrich sprach aus Sicht mancher Kollegen in der Fraktion besonders, dass er als bisheriger Fraktionsvize einen interessanten Posten freimacht.

Die Grünen setzen im Bundestagspräsidium erneut auf Claudia Roth, die Linke hält an Petra Pau fest. Die FDP will Wolfgang Kubicki im Bundestag zum Vizepräsidenten wählen lassen – wird ihn dort aber sicher wieder abziehen, wenn die Jamaika-Koalition zustande kommt.

Auch der AfD steht ein Vize-Präsident zu. Es muss aber eine Person sein, die auch tatsächlich eine Mehrheit im Bundestag wählt. Beim von der Fraktion nominierten Kandidaten Albrecht Glaser ist das vor der Abstimmung am Dienstag zweifelhaft. Glaser steht in der Kritik wegen Aussagen, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt hatte. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland betonte, seine Fraktion halte am Kandidaten fest.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
  • Nutzungsbasierte Onlinewerbung
  • Mediadaten
  • Wir über uns
  • Impressum