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Parteien Grüne rufen nach Habeck

Die Wahl ist noch nicht gelaufen, da sucht die Grünen-Basis schon nach einem neuen Parteichef. Wunschkandidat für viele: der Kieler Minister Robert Habeck.

Robert Habeck
Ein echter Grüner: Robert Habeck. Foto: dpa

Vier Tage vor der Bundestagswahl werden bei den Grünen die Rufe nach Robert Habeck als künftigem Parteivorsitzenden lauter. Sie sind verbunden mit Anträgen für eine Änderung der Satzung. Bislang ist es Mitgliedern von Landesregierungen nicht möglich, auch im Bundesvorstand der Partei zu sein. Der Kreisverband Landau hat nun beantragt, das zu korrigieren. Damit könnte Habeck Umweltminister in Schleswig-Holstein bleiben und gleichzeitig Parteichef werden. Ein zweiter Antrag des Kreisverbandes Vorpommern-Rügen sieht eine Übergangsfrist von einem halben Jahr vor. Das heißt, Habeck könnte nach seiner möglichen Wahl zum Parteichef noch sechs Monate Landesminister sein und daheim für einen geordneten Übergang sorgen.

Die grüne Spitzenpolitikerin Renate Künast empfiehlt den Parteitagsdelegierten, den Antrag aus Landau anzunehmen. „Es wäre doch verrückt, sich die Auswahl unnötig zu beschneiden“, sagte sie dem „Spiegel“. Der grüne Parteirebell Karl-Wilhelm Koch aus der Vulkaneifel, der bei Parteitagen immer wieder durch Anträge von sich reden macht, erklärte der FR: „Robert Habeck ist mit Sicherheit einer der geeigneten Kandidaten. Er wäre nicht die schlechteste Wahl.“ Der amtierende Parteivorsitzende und Spitzenkandidat Cem Özdemir hatte bereits vor Monaten und unabhängig vom Wahlausgang betont, dass er nicht ein weiteres Mal kandidieren werde, und Habeck selbst ins Gespräch gebracht. Habeck selbst hält sich bedeckt und sagt, er sei „nicht auf der Suche“.

Regierungsbeteiligung der Grünen möglich

Für den Fall, dass für die Grünen nach der Wahl eine Regierungsbeteiligung rechnerisch möglich wäre, würde ein Parteitag Mitte Oktober nach mutmaßlichen Sondierungsgesprächen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Der Parteivorstand würde dann voraussichtlich auf einem weiteren Parteitag im Januar gewählt. Landen die Grünen mit einem schlechten Ergebnis gleich in der Opposition oder schlagen Sondierungsgespräche fehl, entfiele der Januar-Parteitag voraussichtlich und der Parteivorstand würde schon im Oktober bestimmt.

In grünen Führungskreisen wird damit gerechnet, dass der 48-jährige Habeck im Fall einer Regierungsbeteiligung nicht für den Parteivorsitz kandidieren würde, weil er dann gegenüber den grünen Kabinettsmitgliedern und Fraktionsvorsitzenden zu sehr ins Hintertreffen geriete. Habeck hätte überdies kein Bundestagsmandat. Sollten die Grünen all ihre Wahlziele verfehlen und erneut Opposition werden, dürfte er mehr denn je als Retter in der Not gerufen werden und sich „dann auch locken lassen“, wie es parteiintern heißt.

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