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Mögliche Koalitionen Notwendige Überwindung von Feindbildern

Nach der Wahl ist vor der Regierungsbildung. Und das große Ringen beginnt erst. Wer regiert künftig mit wem? Ein Blick auf mögliche Szenarien nach der Abstimmung.

Koalitionen
Koalitionäre Farbenspiele nach der Wahl. Von Schwarz-Grün bis Rot-Rot-Grün. Oder doch Neuwahlen? Foto: FR-Grafik

Der Wahlkampf ist am Sonntag vorbei, aber das nächste große Ringen fängt dann erst an. Wenn am Sonntagabend Prozentzahlen, Sieger und Verlierer feststehen,  folgt die Frage: Wer regiert künftig mit wem? Die Umfragen lassen eine Jamaika-Koalition oder eine große Koalition am wahrscheinlichsten erscheinen. Aber die Institute haben bei vergangenen Wahlen auch schon deutlich danebengelegen. Und nicht alles, was einfach klingt, ist es auch: Inhaltliche Streitereien und Feindbilder müssen überwunden werden – und manchmal auch Überdruss. Eins ist ziemlich sicher: Die AfD wird nicht mitregieren, weil alle Parteien eine Zusammenarbeit ausgeschlossen haben und auch die Partei selbst sich derzeit nicht für regierungsfähig hält.

AfD ist nicht regierungsfähig

Das Prozedere lässt sich absehen: In Sondierungsgesprächen wird zunächst die Verhandlungsbereitschaft abgeklopft. Erst danach beginnen die Koalitionsverhandlungen. Schon die Sondierungen können länger dauern, wenn etwa nicht nur eine, sondern gleich zwei kleinere Parteien mit einer größeren zusammenfinden müssten.

Wahrscheinlich ist auch, dass sich vor der niedersächsischen Landtagswahl am 15. Oktober relativ wenig bewegt. 2013 begannen die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD einen Monat nach der Wahl. Sie dauerten einen weiteren Monat, bis Ende November. Weil die SPD die Koalition durch einen Mitgliederentscheid absegnen ließ, wurde die neue Regierung erst kurz vor Weihnachten vereidigt. Regierungslos ist das Land durch längere Koalitionsverhandlungen nicht: Die bisherige Regierung bleibt geschäftsführend im Amt.

Schwarz-Gelb

Die Ernüchterung war groß, nachdem es 2009 mal wieder mit Union und FDP geklappt hatte. Eine schwarz-gelbe Koalition war für beide Parteien die Wunschkonstellation gewesen – weil man sich wirtschaftspolitisch vermeintlich weitgehend einig war und weil man schon so lange gemeinsam regiert hatte: in den Anfangsjahren der Bundesrepublik und dann 16 Jahre lang unter Bundeskanzler Helmut Kohl. Dann aber beschimpften sich die Partner gegenseitig als „Wildsau“ und „Gurkentruppe“. Noch heute jammert man in der Union über die mangelnde Professionalität der FDP und befürchtet, dass sich das wiederholen könnte. Es ändert nichts daran, dass die Union wohl ein Bündnis mit der FDP einer Koalition mit den Grünen oder der SPD vorziehen würde – einfach aus politischer Tradition.

Große Koalition mit Kanzlerin Angela Merkel

Eine weitere große Koalition unter einer Bundeskanzlerin Angela Merkel? Wer hört, was die SPD-Parteispitze offiziell dazu zu sagen hat, könnte glauben, eine solche Option sei so unwahrscheinlich wie eine Invasion von Außerirdischen. Doch die große Koalition ist die einzige realistische Machtoption für die SPD. Und sie bietet viel mehr interessante Jobs als ein Gang in die Opposition. Das Kalkül vieler in der SPD-Spitze geht so: Wenn Verhandlungen zu einer Jamaika-Koalition scheitern, lässt sich auch mit einem mäßigen SPD-Ergebnis in Verhandlungen mit der Union viel durchsetzen. Damit könnte die Parteispitze dann vor ihre Basis treten, die einem neuen Bündnis unter Merkel sehr skeptisch gegenübersteht. Und die Kanzlerin? Sie hat eigentlich immer gern mit der SPD regiert.

 

 

Große Koalition mit Kanzler Martin Schulz

 

„Ich strebe an, Bundeskanzler zu werden“, sagt Martin Schulz stets, wenn er gefragt wird, ob er die SPD noch einmal als Juniorpartner in eine große Koalition führen will. „Und wenn Frau Merkel in mein Kabinett eintreten will, kann sie das gerne tun“, fügt er dann hinzu. Bringen wir also einmal die Fantasie auf, dass alle Umfrageinstitute falsch liegen. Dass die SPD am Sonntag vor der Union liegt und Martin Schulz die Regierung anführen kann. Auch dann müsste er allerdings auf Merkel in seinem Kabinett auf jeden Fall verzichten. Denn die Konservativen in der Union wären wie entfesselt, die Zeit Merkels als Parteichefin wäre vorbei. Also: Kanzler Martin Schulz, Vizekanzler Jens Spahn? Das wird wohl auch nach dem 24. September ein unerfüllter Traum zweier Männer bleiben.

Schwarz-Gelb-Grün

Es ist gar nicht so unwahrscheinlich, dass Schwarz-Gelb-Grün die einzig mögliche Regierungsalternative zu einer großen Koalition wird. Das Bündnis, dessen Farben denen der Landesflagge Jamaikas entsprechen, gilt allerdings als schwierig. Denn anders als bei einer roten Ampel besteht der große Partner schon aus zwei Parteien: Insgesamt ringen also vier Partner um die Durchsetzung ihrer Vorstellungen und um öffentliche Wahrnehmbarkeit. Und CDU und CSU haben oft schon alleine genug Probleme damit, eine gemeinsame Position zu bestimmen. Nötig wären sehr genaue Absprachen, die Koalitionsverhandlungen dürften dauern.

Ampel

Es gab eine Zeit – in den Wochen des Schulz-Hypes zu Beginn dieses Jahres – da schauten viele interessiert nach Rheinland-Pfalz. Denn dort regiert Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit einem Ampelbündnis aus SPD, FDP und Grünen. Das Bündnis, seit Mai 2016 im Amt, arbeitet weitgehend reibungslos. Die Parteien lassen sich gegenseitig Raum, ihre Themen zu besetzen. Die FDP hat das Wirtschaftsministerium, die Grünen kümmern sich um Umwelt und Integration. Gerade für den rechten Parteiflügel der SPD ist die Vorstellung eines solchen Bündnisses viel attraktiver als jeder Gedanke an Rot-Rot-Grün. Allein: Grundlage für die Gedankenspiele waren die guten Umfragewerte für die SPD in den ersten Monaten des Jahres. Die sind weg. Und die FDP muss ihre Unabhängigkeit von der Union wohl anders beweisen.

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