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Große Koalition Machtspiele in der SPD

Die Basis stimmt über eine mögliche große Koalition ab, an der Spitze der Partei bangt die Führung um die Wiederwahl.

SPD
Wie lange hält sie noch die Balance? SPD-Skulptur vorm Willy-Brandt-Haus in Berlin-Kreuzberg. Foto: dpa

Es kann uns nicht gleichgültig sein, ob eine Bundesregierung zustande kommt oder am Ende Neuwahlen stattfinden werden“, heißt es im wichtigsten Antrag des Bundesvorstandes für den SPD-Parteitag. Deswegen fühle die SPD sich verpflichtet auszuloten, ob und in welcher Form sie eine neue Bundesregierung mittragen könne. Mit diesem Antrag will Martin Schulz heute vor die Delegierten treten. Viele SPD-Mitglieder wollen keine erneute große Koalition, die Jusos protestieren lautstark.

Um die Parteibasis dennoch für Gespräche mit der Union zu gewinnen, ist der Text mit vielen politischen Forderungen versehen: von der Bürgerversicherung über ein Ende der Einschränkungen beim Familiennachzug für Flüchtlinge bis hin zu mehr finanziellem Engagement des Bundes für die Bildung. Wer in der Partei gerade welche Rolle spielt, stellt die FR im Folgenden vor:

Der Vorsitzende
Martin Schulz ist als Parteichef nicht über die historische Wahlniederlage bei der Bundestagswahl gestürzt – nicht zuletzt, weil er versprach: „Keine neue große Koalition“. Jetzt muss der 61-Jährige seine ganze Autorität aufbringen, um die Partei zu „ergebnisoffenen Gesprächen“ mit der Union zu bewegen. Intern geht man davon aus, dass es auf eine große Koalition hinauslaufen würde. Schulz‘ Vorteil: Die Basis schätzt ihn. Sein Nachteil: Er fiel zuletzt nicht durch strategisches Geschick auf.

Der Ex-Vorsitzende
Sigmar Gabriel hat seinen Traumjob gefunden: Außenminister. Er kann es, er ist beliebt – wie nie zuvor in seinem politischen Leben. Deshalb will der 58-Jährige unbedingt eine neue große Koalition. Gabriel überließ Martin Schulz Anfang des Jahres Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz, weil er die Niederlage fürchtete. Dennoch meint er, vieles besser zu können als Schulz.

Die Frau im Machtzentrum
Andrea Nahles ist die erste Frau an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion. Die 47-Jährige hat diesen Job nicht zuletzt, weil sie sich in den Jahren als Arbeitsministerin als so pragmatische wie harte Verhandlerin erwiesen hat. Jetzt wird sie, wenn der Parteitag den Gesprächen mit der Union zustimmt, an Schulz’ Seite mit Angela Merkel und Horst Seehofer reden. Nahles steht in der ersten Reihe – was die Möglichkeit des Scheiterns, aber auch die des weiteren Aufstiegs mit sich bringt.

Die Frau am Spielfeldrand
Manuela Schwesig ist erst in diesem Jahr Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern geworden. Damit steht die vorherige Familienministerin nicht mehr im Zentrum des Berliner Politikbetriebs. Doch das kann, solange es bei der SPD turbulent zugeht, auch ein Vorteil sein. Die 43-Jährige kann ganz in Ruhe auf ihre große Chance warten. An ihrem Ehrgeiz zweifelt kaum einer in der Partei. Und auch nicht daran, dass sie im Zweifel die notwendige Härte für ein absolutes Spitzenamt hätte.

Der (Neunmal-)Kluge
Viele schätzen die Klugheit des Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz. Andere beklagen, er sei neunmalklug. Scholz würde sich zutrauen, ein guter Parteivorsitzender zu sein. Und der 59-Jährige ist alles andere als begeistert über die Performance von Schulz. Nur: Er ist kein Menschenfänger, der den beliebten Schulz mit einer mitreißenden Rede herausfordern könnte. So hat Scholz sich in den letzten Monaten auf Nadelstiche gegen den Vorsitzenden beschränkt. Das könnte ihm ein schlechtes Ergebnis bei der Wiederwahl als  Vizes bescheren.

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