Lade Inhalte...

Große Koalition Keine Schießereien, aber Hakeleien sind erlaubt

Erstmals treten Angela Merkel, Olaf Scholz und Horst Seehofer gemeinsam auf - und verbreiten sogar so etwas wie erste Ideen für einen Aufbruch.

CDU, CSU und SPD
Kleine Erfrischung zwischendurch: Angela Merkel im Kreis der Koalitionskollegen. Foto: rtr

Der Koalitionsvertrag wird unterzeichnet, sechs mühsame Monate gehen zu Ende und Angela Merkel spricht über Räucherfisch. Und Olaf Scholz über Kino-Cowboys. „Wir müssen die Antworten finden, die die Menschen bewegen“, sagt Merkel. Fisch, Westernhelden – sehr bewegend, wäre zumindest mal eine Variante. Aber in Wahrheit sind das nur Randbemerkungen an diesem Tag, der mit ernsten und vor allem relativ müde aussehenden Koalitionsspitzen beginnt und sich dann in Wasser, Sekt und Orangensaft auflöst.

Auf jeden Fall ist dieser Tag, nicht nur der, an dem mit ein paar Unterschriften die große Koalition zu einer juristisch festgezurrten Angelegenheit wird. Es ist auch der erste gemeinsame Auftritt Merkel, Scholz und CSU-Chef Horst Seehofer, also von alter und neuer Kanzlerin, tatsächlichem Vizekanzler und vermutlich gefühltem Vizekanzler.

Merkel, Scholz und Seehofer schreiten gelassen zu ihrer ersten Kombi-Pressekonferenz. Nur in Merkels Eingangsstatement versteckt sich ein wenig Unsicherheit: „Ich habe den Eindruck, dass wir uns fest vorgenommen haben, unsere Arbeit zu erledigen“, sagt sie. Kann schon sein, dass sie diesen Eindruck schon öfters mal hatte. Jetzt sagt sie: „Ich bin optimistisch.“

Auch die beiden anderen zeigen sich erstmal zuversichtlich. Der Koalitionsvertrag werde „das Land voranbringen“, sagt Scholz. Er sei sehr zufrieden, sagt Seehofer und ergänzt, dass die Reaktionen aus der CSU „ausnahmslos positiv“ gewesen seien. Ein paar Stunden später wird er vor diesen Satzteil ein „fast“ setzen und man kann sich fragen, mit wem er da inzwischen gesprochen hat.

Aber erstmal ist noch Pressekonferenz. Für Aufbruch soll die neue Regierung stehen, so steht es als Titel über dem Koalitionsvertrag. Aber die, die da sitzen, sind eher altbekannte Köpfe. Die Regierung sei neu strukturiert, es gebe neue Aufgaben und in der CDU „von der Leyen und mich“ und abgesehen davon nur neues Personal. „Das wird die Diskussionen verändern“, sagt Merkel. Und dass sie keine Prioritäten nennen wolle, weil es so viele wichtige Dinge gebe: „Eigentlich drängt fast alles“, sagt sie. Es werde deswegen auch kein 100-Tage-Programm geben, keine Zeit für solche Dinge. Sie hat jetzt sechs Monate Geduld gehabt, jetzt soll es dann schon losgehen. Seehofer hat schon Aufbruchsideen: Er nennt die Grundrente und die Ganztagsbetreuung für Schulkinder. „Wenn das keine Erneuerung ist“, sagt er und findet, die Beispiele könne man „endlos fortsetzen“. Scholz bedankt sich, dass Seehofer so viele Vorhaben aufzählt, die der SPD wichtig seien.

So ein paar richtig griffige Symbolbegriffe fahren die drei nicht auf. Das haben vorher die Oppositionsparteien übernommen. Den „tiefen Mief der 70er Jahre“ und „die Sprache von DDR-Fünfjahresplänen“ hat die AfD im Koalitionsvertrag entdeckt. FDP-Chef Christian Lindner, der Koalitionsverhandlungen scheitern ließ, sagt, Merkel habe sich mit Geld als „Schmiermittel“ eine Regierung erkauft. Die Grünen sehen Nachholbedarf bei den Themen Klima, Digitalisierung und Armutsbekämpfung. Seehofer liefert auch einen plakativen Satz. „Ich habe das Heimatmuseum in Bayern gegründet“, sagt er, und korrigiert sich schnell in Heimatministerium. Schwieriges Wort, aber ziemlich wichtig für einen, der Heimatminister sein will.

Es ist aber eigentlich eine eher ernste Veranstaltung. Weit holen Merkel und Scholz aus, als es um die Frage nach der Erkennbarkeit der Parteien geht. Man habe die Unterschiede in den Koalitionsverhandlungen sehr deutlich gespürt, sagt die Kanzlerin. Scholz beklagt, es sei doch „eine großartige Sache, wenn Parteien zu Kompromissen fähig sind“. Die Kritik daran habe etwas von einem „antidemokratischen Diskurs“. Schließlich sei es ja so: „John Wayne ist kein Vorbild für die Politik.“

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen