Lade Inhalte...

GroKo SPD-Vorstand segnet Verhandlungen ab

Der SPD-Parteivorstand stimmt mit großer Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union, es gibt aber auch sechs Gegenstimmen. Merkel legt einen Zeitrahmen für die Verhandlungen fest.

12.01.2018 16:11
Union und SPD
Auf diese Seiten haben sich Union und SPD geeinigt. Foto: dpa

Der SPD-Vorstand hat sich nach Abschluss der Sondierungsgespräche mit der Union mit breiter Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Es gab allerdings auch sechs Gegenstimmen, wie die SPD nach der Abstimmung am Freitagnachmittag mitteilte. Mit dem Beschluss wird dem SPD-Sonderparteitag am 21. Januar empfohlen, auf Basis der Sondierungsergebnisse sowie des SPD-Wahlprogramms Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufzunehmen.

Die Unterhändler von Union und SPD hatten ihre Gespräche nach einer mehr als 24-stündigen Schlussrunde am Freitagmorgen abgeschlossen. Auf der anschließenden Sitzung des SPD-Vorstands gab es nach Angaben aus Parteikreisen „kontroverse Debatten“. Letztlich habe aber eine klare Mehrheit von 34 Vorstandsmitgliedern gemäß dem Wunsch von Parteichef Martin Schulz für die Empfehlung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt. Anwesend waren demnach 40 der 45 Vorstandsmitglieder.

Jusos kritisieren Beschlüsse

In dem Beschluss wird auch noch einmal klargestellt, dass nach Abschluss möglicher Koalitionsverhandlungen ein verbindliches Mitgliedervotum eingeholt werden soll, um die SPD-Basis über die Verhandlungsergebnisse entscheiden zu lassen. „Das zeichnet uns als lebendige Mitglieder-Partei aus“, hieß es.

Zuvor hatten bereits der CDU-Vorstand sowie die CSU-Landesgruppe im Bundestag die Sondierungsergebnisse befürwortet. Der CSU-Parteivorstand berät am Montag. Bei vielen Sozialdemokraten gibt es nach wie vor große Bedenken gegen eine neue große Koalition. Juso-Chef Kevin Kühnert und einige SPD-Parteilinke kritisierten die Beschlüsse der Sondierer als unzureichend und kündigten an, für ein Nein auf dem Parteitag zu werben.

CDU-Chefin Angela Merkel will mögliche Koalitionsverhandlungen mit der SPD bis zur Karnevalszeit Mitte Februar abschließen. Die Kanzlerin sprach in einer Sitzung der Unionsfraktion am Freitag in Berlin davon, sie wolle bis „Fastnacht“ fertig werden, wie es in Teilnehmerkreisen hieß. Der Rosenmontag ist am 12. Februar.

Union und SPD hatten sich am frühen Freitagmorgen nach Marathon-Sondierungen auf ein Ergebnispapier geeinigt. Am 21. Januar entscheidet ein SPD-Sonderparteitag in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union.

In der Unionsfraktion habe es nur vereinzelt Kritik am Ergebnis der Sondierungen gegeben, etwa von Seiten des Wirtschaftsflügels, hieß es. Konkret sei es dabei zum Beispiel um die geplante Rückkehr zur paritätischen Finanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung gegangen. (afp/dpa)

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen