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Groko Ein Wortbruch zu viel

Die Geschichte von Aufstieg und Fall des Martin Schulz ist untrennbar mit Sigmar Gabriel verbunden.

Martin Schulz
Schulz stellt seine persönlichen Ambitionen zurück, um die Basis zu besänftigen. Foto: dpa

Am Ende war es wahrscheinlich einfach zu viel. Martin Schulz hat sich in den vergangenen Monaten als jemand gezeigt, der auf Kritik zwar gekränkt reagiert – der aber trotzdem nicht zurücktreten oder hinwerfen will. Als Mann, der viel einstecken kann, wenn er weiter seine Karriereziele verfolgen darf. Der auf keinen Fall einfach nur als Verlierer der Bundestagswahl abtreten will. Jetzt hat er – kurz bevor er das Ziel erreicht, Außenminister zu werden – doch noch aufgegeben.

„Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann“, teilt Schulz am Freitag mit. Schriftlich. Deshalb sei es für ihn „von höchster Bedeutung“, dass die SPD-Mitglieder für den Koalitionsvertrag stimmten. Durch die Debatte um seine Person sehe er ein erfolgreiches Votum gefährdet. Daher erkläre er seinen Verzicht auf einen Eintritt in die Bundesregierung.

Martin Schulz ist schnell aufgestiegen. Und er ist gnadenlos tief gefallen. Es ist nicht viel mehr als ein Jahr her, als Schulz und Sigmar Gabriel sich gemeinsam unter die überlebensgroße Willy-Brandt-Statue in der SPD-Zentrale stellten. Sigmar Gabriel teilte mit, dass Martin Schulz SPD-Vorsitzender und Kanzlerkandidat werden solle. Das Gesicht des Martin Schulz sah dabei aus, wie das eines kleinen Jungen, der zu Weihnachten die lange gewünschte Spielkonsole geschenkt bekommen hat. Auch Sigmar Gabriel lächelte professionell.

Die Geschichte des Martin Schulz ist eine der großen Träume. Des Traumes, Bundeskanzler zu werden. Oder aber, wenn das schon nicht geht, zumindest Außenminister.

Es ist auch eine Geschichte der Überforderung, einer Blase, die geplatzt ist. Der Kanzlerkandidat Martin Schulz stieg in den Umfragen plötzlich in einer Geschwindigkeit in die Höhe, die kaum einer für möglich gehalten hätte. Auch er selbst nicht. Und er stürzte bald tief, weil er taktisch ungeschickt agierte und weil die SPD drei Landtagswahlen verlor. Bis zum Ende rief er weiter diszipliniert ins Publikum: „Ich will Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden.“ Und er wusste doch längst, dass es genug Menschen im Land gibt, die über diesen Anspruch lachen. Es war ja auch irgendwie lächerlich – angesichts der gnadenlos schlechten Umfragewerte.

Und dann wurde alles noch viel schlimmer. 20,5 Prozent, das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD. Eine Katastrophe. So wollte Schulz nicht in Erinnerung bleiben. Deshalb klammerte er sich an den SPD-Vorsitz. Er sicherte sich die Macht in der SPD erst, indem er kategorisch ausschloss, die SPD werde in die Regierung gehen – das wollte die Basis nach der Wahl unbedingt hören.

Dann wechselte er später die Überlebensstrategie, als nicht nur der Bundespräsident, sondern auch die SPD-Bundestagsfraktion auf Gespräche mit der Union drängte. Er wirkte auf die Öffentlichkeit und viele Mitglieder in der eigenen Partei, immer mehr wie jemand, dem es nicht mehr um die Sache ging. Sondern darum, dass er am Ende irgendwie übrig bleibt, wenn im Kampf um Posten die Reise nach Jerusalem gespielt wird. Also jenes Kinderspiel, bei dem immer ein Stuhl zu wenig dasteht.

Martin Schulz sah schlecht dabei aus, fürchterlich schlecht. In Saarbrücken beim Juso-Bundeskongress Ende November musste sich der schwer erkältete Vorsitzende vor der Parteijugend für die Kehrtwende in Richtung große Koalition rechtfertigen. Während Fraktionschefin Andrea Nahles den murrenden Jusos ins Stammbuch schrieb, sie müssten sich der Realität stellen, wirkte Schulz überfordert.

„Ich strebe keine große Koalition an, Genossinnen und Genossen“, sagte er und riss die Arme ganz kurz wie ein Prediger auseinander. Für einen kurzen Augenblick war in der Versammlung der entschiedenen Kritiker einer großen Koalition Applaus zu hören. Doch dann fügte der SPD-Chef hinzu: „Ich strebe auch keine Minderheitsregierung an.“ Er strebe auch kein Kenia, also kein Schwarz-Rot-Grün an. „Ich strebe auch keine Neuwahlen an“, sagte er dann. „Ich strebe gar nix an.“ Schulz hatte in diesem Moment die Hände nah am Pult. Dann hob er die geballte Faust und rief in den Saal, er strebe an, „dass wir die Wege miteinander diskutieren, die die besten sind, um das Leben der Menschen – national und international – jeden Tag ein Stück besser zu machen.“ Die Reaktion der Jusos war: Stille.

Hier zeigte sich bereits, dass jenes Band schwer beschädigt war, das Schulz in den Wochen und Monaten nach der Bundestagswahl im Parteivorsitz hielt: sein gutes Verhältnis zu den Mitgliedern. Wer in dieser Zeit mit einigermaßen wichtigen, Schulz nicht wohlgesonnenen Sozialdemokraten sprach, hörte oft den Satz: „Die Mitglieder hängen eben doch an Martin Schulz.“ Es klang ähnlich, wie wenn eine Mutter über den ramponierten Lieblingspullover ihres Kindes sagt: „Ich darf ihn einfach nicht aussortieren, das Kind will das Ding beim besten Willen noch nicht hergeben.“

Schulz taktierte. Am Ende trat bei der Wiederwahl zum Parteivorsitzenden im Dezember niemand gegen ihn an. Und am Ende gab der Sonderparteitag im Januar in Bonn mit hauchdünner Mehrheit den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der Union frei. Schulz und die SPD-Führung handelten einen aus Sicht der Sozialdemokraten ansehnlichen Koalitionsvertrag aus – mit mehreren zentralen Ministerien für die SPD: Finanzen, Außen und Arbeit.

Schulz spürte in den Tagen vor dem Abschluss mit der Union den bis in die Parteiführung vorhandenen Widerstand dagegen, dass er als Parteichef auch noch als Vize-Kanzler ins Kabinett gehen würde. Das war sein ursprünglicher Plan, der nicht mehr zu halten war. Er schloss also einen Deal mit Andrea Nahles: Er würde zu ihren Gunsten auf den Parteivorsitz verzichten, dürfte aber als Außenminister ins Kabinett gehen. Auch auf die Vize-Kanzlerschaft würde er verzichten. Eine faktische Entmachtung – aber verbunden mit der Chance, sich in einem attraktiven Amt zu rehabilitieren. Doch daraus wird jetzt nichts.

Denn es zeigte sich schnell, dass das Entsetzen an der Parteibasis bei vielen groß war. Gerade in Nordrhein-Westfalen, also in Schulz’ eigenem Landesverband, waren viele entsetzt, dass Schulz jetzt tatsächlich Minister werden wollte. Ihm wurde klar, dass er sich jetzt vielleicht doch einmal zu viel festgelegt hatte. Dass er nicht noch mal sein Wort brechen könnte.

Am Tag nach der Wahl hatte Schulz seine Antwort lange hinausgezögert, als er gefragt wurde, ob er im Zweifel auch in ein unionsgeführtes Kabinett gehen würde. Er hatte erst so getan, als hätte er die Frage überhaupt nicht verstanden. Nach längerem Nachdenken sagte er dann aber: „Ganz klar. In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten.“ Schulz wollte sich – so interpretierten es viele – an dieser Stelle listig die Hintertür offenhalten, in eine unionsgeführte Regierung unter einem anderen Kanzler einzutreten. Heute ist klar: Diese Hintertür war zu klein.

Schulz drohte zur Symbolfigur für einen Politiker zu werden, dem man kein Wort glauben kann. Das empfanden viele in der SPD so. Und am Ende wollte Schulz verhindern, dass die Mitglieder deshalb womöglich gegen den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU stimmen. Denn Neuwahlen in einer solchen Situation wären für die Sozialdemokraten verheerend. Schulz schaufelt sich jetzt sein eigenes politisches Grab, weil er nicht zum Totengräber für die SPD werden will.

Einen Schub für diese Entscheidung hatte ihm vielleicht auch Sigmar Gabriel gegeben. Denn den musste Schulz beiseiteschieben, um sich den Traum vom Außenministerposten zu erfüllen. Und Gabriel ist niemand, der sich selbst einfach so beiseiteschieben lässt. Von seinem Naturell her nicht. Und schon gar nicht, nachdem er nach sieben Jahren als unbeliebter SPD-Chef auf einmal zum Politiker mit den besten Umfragewerten geworden ist.

Gabriel giftete: „Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt.“ Das lässt sich nicht anders interpretieren, als dass Schulz ihm aus seiner Sicht einmal eine Zukunft in einer großen Koalition versprochen hat. Gabriel war so wütend, dass er sogar seine von ihm abgöttisch geliebte Tochter Marie ins Spiel brachte. Die habe ihm gesagt: „Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht.“

Die Geschichte des Aufstiegs und Falls von Martin Schulz ist untrennbar mit Sigmar Gabriel verbunden. Ohne Gabriel wäre Schulz nie SPD-Chef geworden. Gabriel machte dem Kanzlerkandidaten im Wahlkampf das Leben schwer, indem er ihm immer wieder rücksichtslos die Show stahl. Und jetzt am Ende stehen sich die beiden Alpha-Männer unversöhnlich gegenüber. Es mutet geradezu seltsam an, sich jetzt an den Abend im März vergangenen Jahres zu erinnern, als der Kanzlerkandidat Martin Schulz zu Gabriels Nominierung als Bundestagskandidat in Wolfenbüttel kam. „Ich bin dankbar dafür, dass ich diesen Mann meinen Freund nennen darf“, rief Schulz ins Publikum. Schulz und Gabriel umarmten einander, als ob sie sich nicht vorstellen könnten, sich jemals wieder loszulassen. Es waren Szenen wie für die Kinoleinwand. Wie viel davon war echt, wie viel gespielt? Vermutlich wissen es die beiden selbst nicht ganz genau. Es sah jedenfalls gut aus.

Gabriel hob an diesem Abend übrigens die Bedeutung des Wahlkreisabgeordneten hervor. Wegen seiner anderen Ämter habe er gelegentlich die Befürchtung gehabt, dieser Verantwortung nicht voll gerecht zu werden.

Mit Blick auf den SPD-Vorsitz, den Gabriel wenige Tage später offiziell an Schulz übergab sagte er: „Ach, Martin, viel Spaß noch.“ Künftig müsse er „den Sack Flöhe da“ zusammenhalten. Es ist Martin Schulz nicht wirklich gelungen.

Nachdem Martin Schulz seine Entscheidung verkündet hatte, nun doch nicht als Außenminister in die neue Regierung einzutreten, hat die SPD-Führung ihrem noch amtierenden Vorsitzenden „Respekt“ gezollt. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sagte nach einer Schaltkonferenz mit Schulz am Freitagnachmittag: „Das ist heute sicherlich ein erneuter Einschnitt in der Entwicklung der Sozialdemokratie.“

Schäfer-Gümbel beklagte in Wiesbaden, die Personaldebatte habe zuletzt alles andere in den Hintergrund gerückt. Nun habe Schulz seine persönlichen Ambitionen zurückgestellt, um „den Fokus wieder auf das zu richten, worum es in diesem Koalitionsvertrag geht“. Das seien deutliche Verbesserungen im Wohnungsbau, in der Gesundheitspolitik, der Familienpolitik oder bei der Begrenzung befristeter Beschäftigungsverhältnisse. Mit der Entscheidung von Martin Schulz sei der „Blick auf das Wesentliche“ frei, was insbesondere für das Mitgliedervotum der SPD über den Koalitionsvertrag von Bedeutung sei.

Schäfer-Gümbel verzichtete darauf, Gabriel dafür zu deckeln, dass der die vorangegangene Entscheidung von Schulz, selbst das Außenamt zu übernehmen, scharf angegriffen hatte. Er wolle „keine Haltungsnoten für einzelne Interviews verteilen“, formulierte der Bundesvize und hessische SPD-Vorsitzende. Er empfehle jedoch allen, jetzt „einfach mal Funkstille zu halten“. (mit pit)

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