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Flüchtlingspolitik Wenn die AfD raunt

Die selbsternannte Alternative für Deutschland versucht mit Angst vor Flüchtlingen Wahlkampf zu machen. Ein Kommentar.

Alice Weidel
Alice Weidel ist zusammen mit Alexander Gauland Spitzenkandidatin der AfD für die Bundestagswahl im September. Foto: rtr

Es scheint, als habe ausgerechnet die AfD ihr Herz für Flüchtlinge entdeckt. Die Asylpolitik sei inhuman, ungerecht, willkürlich und widersprüchlich – solche Kritik äußern gemeinhin politisch eher links stehende Asylrechtsexperten und Organisationen. Jetzt sagt diesen schönen Satz auch Alice Weidel, die Spitzenkandidatin jener Partei, die durch den Zustrom von Flüchtlingen im Herbst 2015 ihr Thema gefunden hat, nachdem sie zuvor in der Bedeutungslosigkeit zu versinken drohte.

Was die AfD zum Auftakt der heißen Phase des Wahlkampfs als Konzept zur Asyl- und Entwicklungspolitik aufwärmt, steht schon im Programm. Die Partei ahnt aber, dass ihr großes Thema in dem Maße an Verführungskraft verliert, in dem auch die CDU unter Kanzlerin Angela Merkel stillschweigend dafür gesorgt hat, dass de facto die Zuwanderung begrenzt wurde.

Im Wahlkampf spielt das Thema bislang kaum eine Rolle. Das ist nicht im Interesse der AfD. Sie versucht fast verzweifelt, das Thema ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zurückzuholen. Die AfD raunt deshalb, es drohe Deutschland ein Massenansturm aus Afrika. Alles werde bald wieder schlimmer. Damit lässt sich vielleicht der harte Kern an Anhängern mobilisieren, mehr aber auch nicht.

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