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Bundestagswahl 2017 Das Wahl-ABC

Von A wie „Auszählen“ und Z wie „Zahlen“. Die FR stellt ein Wahl-ABC für die Bundestagswahl 2017 zusammen.

Wahlurnen zur Bundestagswahl
Mit Wahlunterlagen gefüllte und verschlossene Wahlurnen werden zu einem LKW zum Weitertransport in die Wahllokale gebracht. Foto: dpa

Auszählen
Das Auszählen beginnt nach dem Schließen der Wahllokale um 18 Uhr in jedem Wahlbezirk, von dem es pro Wahlkreis mehrere geben kann. Erfasst werden Wahlberechtigte, gültige und ungültige Stimmen und deren Verteilung. Steht das Ergebnis eines Bezirks fest, wird es an die Gemeindebehörde gemeldet und von dort weiter an die Kreiswahlleitung. Die fasst die Bezirksergebnisse zum Wahlkreisergebnis zusammen und gibt dieses an die Landeswahlleitung weiter. Von dort geht das Ergebnis zum Bundeswahlleiter, der das vorläufige amtliche Gesamtwahlergebnis im Laufe des späteren Abends verkündet. Das endgültige amtliche Endergebnis gibt es nach sorgfältiger Prüfung, die in der Regel mehrere Tage dauert.

Blinde
Wie wählt man, wenn man nichts sieht? Es gibt Stimmzettelschablonen des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbands, die auf den Wahlzettel aufgelegt werden können. Damit sie richtig angelegt werden, sind die Wahlzettel rechts oben gelocht oder abgeschnitten. Zur Unterstützung darf eine Person in die Wahlkabine mitgenommen werden.

Einspruch
Wer die Wahl anzweifeln will, hat dafür zwei Monate Zeit – bis zum 24. November. Einspruch einlegen kann man schriftlich beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestags. Der Einspruch muss begründet werden.

Geld
Ein gewisser Erfolg bei der Wahl hat zur Folge, dass die weitere politische Arbeit vom Staat finanziell unterstützt wird. Eine Partei, die mindestens 0,5 Prozent der Stimmen erhalten hat, bekommt für jedes Kreuz bei ihrem Namen 83 Cent. Neue Parteien bekommen für die ersten vier Millionen Stimmen einen Euro. Unabhängige Direktkandidaten, die mindestens zehn Prozent der Erststimmen erhalten haben, bekommen pro Stimme 2,80 Euro. 

Kabinenregeln
Kleinkinder dürfen in die Kabine mitgenommen werden. Erwachsene dürfen nur dann zu zweit in die Kabine, wenn einer von beiden wegen körperlicher Beeinträchtigungen Hilfe braucht. Fotos dürfen nicht gemacht werden. Damit soll zum Beispiel verhindert werden, dass auf Wähler Druck von außen ausgeübt wird – etwa indem ein Fotobeweis für bestimmtes Wahlverhalten gefordert wird. 

Pannen
Das größte Risiko sehen Experten in Computerpannen oder –hacks. Der Chaos Computer Club (CCC) stellte kurz vor der Wahl erhebliche Schwachstellen bei der Wahlsoftware fest. Drei Updates gab es seitdem. Nicht ausreichend, beschied der CCC und stellte einen Reparaturcode online zur Verfügung. Die Softwareentwickler beteuerten, dass es zu keiner Manipulation bei der Wahl kommen könne. Es gibt aber auch Pannen ganz anderer Art: In Rheinland-Pfalz erwies sich das Wahlzettelpapier als zu dünn – es musste neu gedruckt werden. Und in Köln wurden für die Briefwahl Umschläge verschickt, die an der Unterseite offen waren.

Regierungsbildung
Für die Regierungsbildung gibt es keine Fristen. Bei der Wahl 2013 dauerte es besonders lange – 86 Tage vom Wahltag zur Kabinettsvereidigung. Regierungslos ist das Land in dieser Zeit nicht: Die bisherige Regierung bleibt geschäftsführend im Amt. Am schnellsten ging es in den vergangenen 30 Jahren 1998 und 2002. SPD und Grüne waren sich schon nach 30 Tagen einig.

Tatort
Für Spannung muss am Sonntag die Politik sorgen: Der ARD-Krimi Tatort um 20.15 Uhr fällt aus. Das Erste, wie auch das ZDF, bringt zur besten Sendezeit die „Berliner Runde“ mit Vertretern der Bundestagsparteien. Die einzigen Wahlsonntage mit frischen Krimis der beliebten Reihe fielen in die Jahre 1994 und 1987.

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