Lade Inhalte...

Bundestag-Eröffnung AfD-Kandidat Glaser abgelehnt

Als einzige Partei kann die AfD eigenen Bundestagsvizepräsidenten nicht durchsetzen +++ Schäuble: Verächtlichungmachung und Erniedrigung hat keinen Platz +++ Lammert geht +++ Der Ticker

24.10.2017 15:48
Bundestag
AfD-Kandidat Albrecht Glaser bei der Stimmabgabe. Foto: Christian Ditsch (epd)

+++ 11:19 Uhr: Alterspräsident Hermann Otto Solms (FDP) nennt das Bundestags-Mandat „eine große Ehre, aber eine noch größere Verpflichtung". Er sagt, er wünsche sich Debatten, die maßvoll im Ton seien, aber bestimmt in der Sache. 

+++ 11:14 Uhr: „Das Parlament muss ein Spiegelbild der Meinungsvielfalt des Volkes sein“, sagt Solms.„Ich warne davor, Sonderregelungen zu schaffen, auszugrenzen oder zu stigmatisieren", sagt Solms. Die Abgeordneten sollten sich auf inhaltliche Auseinandersetzungen konzentrieren. 

+++ 11:05 Uhr: Der Bundestag verabschiedet sich von dem bisherigen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU). Riesen-Applaus. 

+++ 11:01 Uhr: Die Sitzung ist eröffnet. Als Alterspräsident spricht zunächst der FDP-Politiker Solms, der nach Wolfgang Schäuble am längsten im Bundestag sitzt (Schäuble verzichtet). 

Als erste Handlung des Bundestages wird ein Antrag der AfD abgelehnt, den Alterspräsidenten nach Lebens- und nicht nach Dienstjahren zu bestimmen.

+++ 10:00 Uhr: Der AfD-Kandidat für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten, Albrecht Glaser, kann kaum mit einer Mehrheit für seine Wahl rechnen. Aus den Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP, Linken und Grünen heißt es, den Abgeordneten sei ihr Abstimmungsverhalten freigestellt.

Bei der SPD gibt es eine Empfehlung, mit Nein zu stimmen. Auch bei den Linken lautet ein Fraktionsbeschluss darauf, Glaser nicht zu wählen. Bei Union, FDP und Grünen haben die Spitzen der Fraktionen in persönlichen Äußerungen deutlich gemacht, dass sie Glaser für nicht wählbar halten.

+++ 9:00 Uhr: Das Bundespräsidialamt teilt mit, dass Präsident Frank-Walter Steinmeier Bundeskanzlerin Angela Merkel gebeten hat, die Amtsgeschäfte bis zur Neubildung der Bundesregierung weiterzuführen. Laut Grundgesetz endet die Amtszeit des Bundeskanzlers automatisch mit Zusammentritt des neuen Bundestages. Die Mitglieder der Bundesregierung erhalten am Nachmittag von Steinmeier ihre Entlassungsurkunden. (FR mit rtr) 

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen