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Angela Merkel Eine Wahl ganz nach Plan

171 Tage nach der Bundestagswahl soll Angela Merkel zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. Spannend ist dabei eigentlich nur, wie viele Gegenstimmen sie bekommt.

Merkel
Ein Stück weit einsam: Merkel nach ihrer Vereidigung 2013 im Bundestag. Foto: rtr

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine Regierungsbildung so lange gedauert: Genau 171 Tage nach der Bundestagswahl am 24. September 2017 soll Angela Merkel an diesem Mittwoch im Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. Dazu kommt das Parlament um neun Uhr im Berliner Reichstag zusammen.

Die Kanzlerwahl ist im Artikel 63 des Grundgesetzes geregelt. Danach wird der Regierungschef „auf Vorschlag des Bundespräsidenten“ von der Mehrheit der Mitglieder des Bundestags gewählt. Der Inhalt für TOP 1 der Tagesordnung liegt bereits vor: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte schon am 5. März dem Parlament offiziell vorgeschlagen, Merkel zur Bundeskanzlerin zu wählen.

Steinmeier wird die Kanzlerin ernennen

Die Wahl Merkels gilt als sicher: Union und SPD verfügen im Bundestag über eine Mehrheit von 56 Prozent, der Puffer gegenüber der Opposition aus Linkspartei, Grünen, FDP und AfD beträgt 44 Stimmen. Zwar bekam Merkel vor vier Jahren bei der Wahl 39 Gegenstimmen aus dem eigenen Lager. Doch so viele werden es diesmal nicht sein, denn das im Vergleich zu 2013 knappere Stimmenverhältnis dürfte disziplinieren.

Sollte Merkel die absolute Mehrheit von 50 Prozent plus eine Stimme – das sind bei 709 Bundestagsmandaten also 355 Stimmen – im ersten Wahlgang wider Erwarten doch verfehlen, sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen beliebig viele weitere Wahlgänge möglich, wobei das Vorschlagsrecht auf das Parlament übergeht. Wird auch in dieser Frist kein Kanzler gewählt, reicht danach die einfache Mehrheit.

Nach der geheimen Wahl wird Merkel von Bundespräsident Steinmeier in dessen Amtssitz Schloss Bellevue zur Bundeskanzlerin ernannt. Anschließend geht es zurück in den Bundestag, wo die Kanzlerin von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vereidigt wird. Der Eid wird von Grundgesetzartikel 56 vorgegeben und lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Die religiöse Beteuerung kann auch weggelassen werden; Gerhard Schröder handhabte das 1998 und 2002 so. Merkel leistete den Schwur stets mit Gottesbezug.

Anschließend ernennt Steinmeier im Schloss Bellevue die Kabinettsmitglieder. Sie werden nicht im Bundestag gewählt, jedoch nach der Ernennung wie Merkel von Parlamentspräsident Schäuble im Reichstag vereidigt. Um 13.40 Uhr, so weist es die Tagesordnung aus, ist die offizielle Regierungsbildung abgeschlossen: „Sitzungsende“. Für das Kabinett „Merkel IV“ fängt die Arbeit dann erst an: Die Mitglieder der neuen Bundesregierung werden voraussichtlich um 17.00 Uhr zu ihrer konstituierenden Kabinettssitzung zusammenkommen. Eine offizielle Tagesordnung lag zunächst nicht vor. Am Montag hatte Merkel gesagt: „Eigentlich drängt fast alles.“

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