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Andrea Nahles Die SPD-Zukunft ist weiblich

Andrea Nahles, als Generalsekretärin einst eher blass, hat ihre Partei als durchsetzungsfähige Ministerin überzeugt.

Andrea Nahles
Auf die aktuelle Bundesarbeitsministerin könnten noch große Aufgaben zukommen. Foto: Michael Kappeler (dpa)

Als Mutter, sagt Andrea Nahles, könne sie sehr gut verstehen, dass Frauen nicht Kinder bekämen, um sie dann wieder wegzuorganisieren. Dass also viele Mütter erst mal in Teilzeit gingen. Die Arbeitsministerin dreht sich kurz zur Regierungsbank und blickt zur Kanzlerin. „Sie – und niemand anderes – hat das Gesetz, das fertig ist, das in der Schublade ist, zur Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit verhindert“, ruft Nahles in den Plenarsaal des Bundestages. Dabei hält die SPD-Politikerin ihre Hände so, als wolle sie das Gesetz just in diesem Moment wieder aus der Schublade hervorziehen.

Angela Merkel, so führt Nahles weiter aus, habe das Gesetz nur für so große Betriebe gelten lassen wollen, dass Millionen Menschen gar nicht hätten profitieren können. „So ein Gesetz machen wir doch nicht“, sagt Nahles empört. „Wir machen doch keine Gesetze für die Papiere, wir machen Gesetze für die Realität“, setzt sie hinzu. Und sie schlägt zweimal mit der rechten Handkante auf das Rednerpult.

Nahles spricht in ihrem Debattenbeitrag zur Bilanz dieser Legislaturperiode am vergangenen Dienstag im Bundestag zahlreiche Themen an, die Herzensanliegen der meisten Sozialdemokraten sind: faire Löhne, starke Betriebsrenten, Schluss mit sachgrundloser Befristung und stabile Renten. In zehn Minuten freier Rede begeistert sie die anwesenden SPD-Abgeordneten, während Fraktionschef Thomas Oppermann einen eher schwachen Tag erwischt hat. Die unausgesprochene Botschaft ihres Auftritts an die eigenen Leute lässt sich in die Formel fassen: „Ich bin wichtig. Ich bleibe wichtig – was auch immer bei dieser Bundestagswahl passiert.“

Die SPD sucht die rote Linie

Und es spricht einiges dafür, dass diese Sicht der Dinge richtig ist. Sollte die SPD noch einmal in eine große Koalition gehen, dürfte die 47-Jährige diesmal keine weniger wichtige Rolle spielen als zuvor. Denn Nahles hat ihre Durchsetzungsfähigkeit bewiesen, sie hat als Ministerin den Mindestlohn in zäher Auseinandersetzung mit der Union durchgeboxt. Eine solche Andrea Nahles schiebt in der Partei so leicht keiner mehr weg. Vor allem, wenn es – wie im Fall einer erneuten großen Koalition – ausreichend Jobs zu vergeben gibt.

Doch auch wenn es, wie es sich im aktuellen Deutschlandtrend andeutet, zu einem katastrophalen SPD-Ergebnis kommt, gehört Nahles zu denen in der SPD, die noch eine Zukunft vor sich haben dürften. In der ersten wichtigen Umfrage nach dem TV-Duell liegt die SPD bei 21 Prozent. Ein Tiefschlag.

Zunächst einmal ist festzustellen, dass sich in den vergangenen Wochen und Monaten in der SPD die Vorstellung davon, was ein niederschmetterndes Ergebnis wäre, spürbar gewandelt hat. Auch nach dem Ende des Schulz-Hypes beharrten führende Sozialdemokraten noch lange darauf, 30 Prozent plus x erreichen zu wollen. Dann hielt man eine Zeit lang alles für achtbar, was oberhalb des 25,7-Prozent-Ergebnisses von Peer Steinbrück 2013 liegt. Inzwischen lassen unter der Hand viele erkennen, als rote Linie gelte das Ergebnis von Frank-Walter Steinmeier im Jahr 2009. 23 Prozent, das schlechteste Ergebnis, das die SPD je bei Bundestagswahlen erzielt hat.

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