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Bundespräsident Die Qual der Wahl

Das deutsche Staatsoberhaupt soll neutral agieren. Seine Wahl ist dennoch ein parteipolitisches Großereignis. Einige Delegierte werden am Sonntag nicht für Steinmeier stimmen.

Frank-Walter Steinmeier
Bal schon Bundespräsident: Frank-Walter Steinmeier. Foto: Ralf Hirschberger (dpa-Zentralbild)

Und der Gewinner ist: Frank-Walter Steinmeier. Das ist sicher, bevor die Bundesversammlung am Sonntag überhaupt zusammenkommt. Denn der SPD-Politiker, bis vor kurzem noch Außenminister, ist der gemeinsame Kandidat der großen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten. Er ist es, weil viele ihm das Amt zutrauen. Und er ist es, weil Kanzlerin Angela Merkel (CDU) daran scheiterte, einen ähnlich renommierten Kandidaten zu finden, den sie ins Rennen hätte schicken können.

Gemeinsam ist die Mehrheit von Union und SPD in der Bundesversammlung riesengroß. Von den 1260 Mitgliedern des Gremiums sind 539 Vertreter von CDU und CSU, 384 solche der SPD. Der Rest verteilt sich auf Grüne, Linke, FDP, AfD und sonstige Parteien. Jenseits der großen Koalition hätte allein ein schwarz-grüner Kandidat eine sichere Mehrheit gehabt – ein Signal, das CSU-Chef Horst Seehofer im Wahljahr scheute. Nach monatelangem zähem Ringen hinter den Kulissen musste Merkel sich schließlich fügen – und Steinmeier nominieren.

Dass nun mit Steinmeier – nach Gustav Heinemann und Johannes Rau – zum dritten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein Sozialdemokrat Bundespräsident wird, mag der eine oder andere in der Union der Kanzlerin anlasten. Das und der Ärger des konservativen Flügels über Merkels Flüchtlingspolitik könnten dazu führen, dass Steinmeier nicht alle Stimmen aus der Union erhält. Verleiht vielleicht der eine oder andere seinem Unmut über die Kanzlerin sogar dadurch Ausdruck, dass er für den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser stimmt?

Weder FDP noch Grüne schicken einen eigenen Kandidaten ins Rennen. Gerade bei den Grünen quälen sich einige mit der Frage, ob sie für Steinmeier stimmen sollen. Parteichef Cem Özdemir will dies tun, andere halten sich die Entscheidung offen. Sie sind unzufrieden damit, der großen Koalition hinterherzulaufen. Das Problem der Skeptiker: Die mögliche Alternative, der Linken-Kandidat und Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge, betrachtet seine Kandidatur als Mittel, um nicht nur die Armut, sondern auch die rot-grünen Hartz-IV-Reformen zu skandalisieren. Auch der Kandidat der Freien Wähler, der ehemalige TV-Richter Alexander Hold, dürfte wohl nur für die Fans unrealistischer Krawall-Gerichtsshows eine Alternative sein.

Sicher für Steinmeier stimmen will hingegen die Drag Queen Olivia Jones, die auf Vorschlag der Grünen in der Bundesversammlung dabei ist. Das Gremium setzt sich zur Hälfte aus den 630 Bundestagsabgeordneten zusammen, zur anderen Hälfte aus Vertretern der Länderparlamente, die aber eben nicht unbedingt selbst Abgeordnete sein müssen.

Peter Maffay ist auch dabei

Bundestrainer Joachim Löw ist dabei, der Comedian Hape Kerkeling sowie der Rocksänger Peter Maffay. Jones, hinter der der Travestiekünstler Oliver Knöbel steckt, glaubt, es mache Spaß, Bundespräsident zu sein: „Mir würde es nicht langweilig werden.“

Ob das Engelbert Sonneborn genauso sieht, weiß keiner. Der kurzfristig von den Piraten und seinem Sohn, dem Satiriker Martin Sonneborn, nominierte Überraschungskandidat sagte bei seiner Präsentation in Berlin am Donnerstag nämlich: nichts. Dafür erklärt Martin Sonneborn, dass man lang nach einem passenden Gegenkandidaten für Steinmeier gesucht habe. Murat Kurnaz, den Steinmeier nicht aus Guantánamo herausholte, sei leider noch keine 40 Jahre alt und damit zu jung für das Amt. Ist aber der nun präsentierte Kandidat tatsächlich der Vater des Satirikers? Ja, beteuert Martin Sonneborn. „Mein Vater wird aber erst sprechen, wenn er im Amt ist, also wenn er dafür bezahlt wird.“

 

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