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Brexit May übersteht das Misstrauensvotum

2. UpdateDie Brexit-Ultras wollten die britische Premierministerin stürzen, doch Theresa May übersteht die Misstrauensabstimmung - und erklärt sich selbst zur Regierungschefin auf Abruf.

Brexit
Premierministerin Theresa May. Foto: rtr

Seit Wochen schon stand das Parlament von Westminster im Mittelpunkt der politischen Debatte Großbritanniens und weit darüber hinaus. An diesem Mittwoch aber ist der neugotische Palast an der Themse auf den Konferenzraum 14 zusammengeschrumpft. Dort entschied sich am Abend in einem blitzartigen Wahlvorgang das Schicksal der Premierministerin: Theresa May gewann die Misstrauensabstimmung in ihrer konservativen Fraktion mit 200:117 Stimmen. Allerdings erklärte sich die 62-Jährige zur Regierungschefin auf Abruf: Sie werde ihre Partei nicht in die nächste Unterhauswahl führen.

Es ist einer jener Tage, die in die Geschichte des an historischen Ereignissen wahrlich nicht armen Parlaments eingehen dürften. Eigentlich war dafür der Vortag vorgesehen: Nach fünftägiger Debatte hätten die 640 wahlberechtigten Abgeordneten des Unterhauses ihr Urteil fällen sollen über das Paket aus EU-Austrittsvertrag und politischer Erklärung, das die Regierungschefin Ende November mit den 27 EU-Partnern ausgehandelt hatte.

Theresa May zieht die Notbremse

Doch am Montag zog May die Notbremse und verschob die Abstimmung. Zu groß war die Rebellion in den eigenen Reihen, vor allem von jenen Brexit-Ultras, die am liebsten ohne jede Vereinbarung den Club verlassen wollen. Anstatt sich vom Parlament die weithin vorhergesagte blutige Nase zu holen, begab sich die 62-Jährige am Dienstag auf Reisen in Sachen Brexit.

Spätabends erhielt die Premierministerin einen Anruf von Graham Brady. Der 51-Jährige amtiert als Leiter des 1922-Ausschusses, einer Interessenvertretung der Tory-Hinterbänkler. Seine wichtigste Funktion besteht darin, notfalls eine Abstimmung über das Schicksal der Chefin herbeizuführen. Dem Parteistatut zufolge genügen dafür schriftliche Äußerungen von 15 Prozent der Unterhaus-Fraktion, derzeit also 48 Abgeordneten.

Das Quorum sei erreicht, teilte Brady seiner Parteichefin mit. Die habe „nüchtern reagiert“ und auf ein schnelles Verfahren gedrängt, so berichtete es Brady später der BBC. Per WhatsApp gab er am Mittwoch morgen allen Fraktionsmitgliedern Bescheid. Das Vertrauensvotum sollte noch am gleichen Tag über die Bühne gehen.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Brexit

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