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Brasilien Martin Schulz auf neuer Mission

Der früherer SPD-Chef fliegt nach Brasilien, um einen der prominentesten Häftlinge der Welt zu besuchen: Ex-Präsident Lula. Schulz setzt darauf, dass Lula doch noch bei der Wahl im Oktober antreten kann.

31.08.2018 07:26
Martin Schulz
Martin Schulz in Curitiba: „Ich habe einen sehr mutigen und kämpferischen Mann erlebt.“ Foto: Andre Rodrigues

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat überraschend den inhaftierten Ex-Präsidenten Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva, im Gefängnis besucht. „Ich habe einen sehr mutigen und kämpferischen Mann erlebt.“

Das sagte Schulz im südbrasilianischen Curitiba mit Blick auf den in Umfragen für die Präsidentschaftswahl im Oktober führenden Lula. „Keine Macht der Welt kann mich daran hindern, zu einem Mann, den ich seit vielen Jahren kenne und dem ich vertraue, zu sagen: Ich glaube dir“, sagte Schulz mit Blick auf die Korruptionsvorwürfe. Brasilien stehe am Scheideweg. „Das ist eine Wahl von weltweiter Bedeutung.“ Die SPD hat seit langem enge Kontakte zur Arbeiterpartei Lulas (PT) - diese will mit internationalem Druck erreichen, dass Lula bis zur Wahl am 7. Oktober freikommt und doch noch erneut Präsident des fünftgrößten Landes der Welt werden kann.

Von 2003 bis 2010 schaffte Lula es, Millionen Menschen aus der Armut zu holen - dank hoher Rohstoffpreise erlebte das 210-Millionen-Einwohner-Land eine große Blütezeit.

Lula sitzt seit April im Gefängnis

Lula sitzt wegen Korruptionsvorwürfen seit April im Gefängnis und beteuert seine Unschuld. Die Umstände des Prozesses „werfen ein Licht des Zweifels auf die brasilianische Justiz“, sagte Schulz vor dem Gefängnis zu Anhängern Lulas, die riefen: „Lula ist unschuldig“ und „Lula Presidente.“ Das habe auch das Menschenrechtssekretariat der Vereinten Nationen problematisiert. Die UN-Behörde hat die Regierung aufgefordert, Lulas Kandidatur zu ermöglichen, da über die Berufung noch nicht entschieden worden sei.

Lula war in zweiter Instanz zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt worden, im Kern geht es um ein von einem Baukonzern modernisiertes Apartment an der Atlantikküste im Gegenzug für Auftragsvergaben. Lula sieht sich als politisches Opfer, allerdings gibt es Indizien, die gegen ihn sprechen. Er verweist jedoch darauf, gar nicht der Besitzer der Immobilie zu sein.

Schulz betonte mit Blick auf diplomatische Bedenken, auch die ehemaligen Präsidenten Uruguays und Kolumbiens, José Mujica und Ernesto Samper, hätten Lula schon hier in Curitiba besucht, betonte Schulz. „Das ist eine Reise, die ich für die SPD mache“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat 2017 der Deutschen Presse-Agentur. „Auf Bitten von Andrea Nahles mache ich das“, betonte Schulz, dass die SPD-Chefin die Reise vorgeschlagen habe. Schulz bekam von Lula eine handschriftliche Notiz, in der stand: „Ich zähle auf die Solidarität des deutschen Volkes.“

Schulz besuchte Lula zusammen mit dem möglichen Ersatzkandidaten der PT, dem früheren Bürgermeister von São Paulo, Fernando Haddad. Dieser liegt in den Umfragen aber deutlich schlechter als Lula. Dennoch äußerte die PT-Chefin Gleisi Hoffmann im Gespräch mit der dpa die Hoffnung, dass bis zu 80 Prozent der Lula-Wähler Haddad die Stimme geben könnten, wenn Lula nicht antreten kann.

Organisiert wurde die Reise von der Friedrich-Ebert-Stiftung. Das Bundesverfassungsgericht hatte politischen Stiftungen im Ausland in einem Urteil von 1986 für Wahlkampfzeiten ein Distanzgebot auferlegt - Schulz betonte, er mache ja keine Wahlkampfauftritte für die PT. Auch mit Außenminister Heiko Maas (SPD) habe er natürlich darüber geredet. Maas war nach dem Rücktritt von Schulz als SPD-Chef statt seiner Außenminister geworden - wobei kaum jemand international in der SPD so vernetzt ist wie der frühere Präsident des Europaparlaments Schulz.

Brasilien ist gespalten

In deutschen Diplomatenkreisen wurde Besorgnis ausgedrückt, dass das starke Signal eines bekannten Besuchers aus Europa als Einmischung in innere Angelegenheiten verstanden werden könnte. Das Land ist tief gespalten, in der Olympiastadt von 2016, Rio de Janeiro eskaliert die Gewalt. Nach einer Umfrage sind nach den Korruptionsskandalen nur noch 13 Prozent mit der Demokratie zufrieden.

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