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Politik

Wahl CDU sorgt sich um den Tag danach

Wer wird neuer Generalsekretär?

Demonstration
Politik

Rechtsextremisten Grüne kritisieren nicht vollstreckte Haftbefehle gegen Rechte

Hunderte Rechtsextreme sind untergetaucht. Diese hohe Zahl sei „nicht hinnehmbar“, so die Grünen. „Die Zeche zahlen am Ende Migranten, Juden, Obdachlose, Schwule und Lesben“, sagt ein Opferanwalt.

Demonstration des Bündnisses Pegida
Politik

Gelbwesten Rechte Gruppen kapern Protestform

Gelbe Westen kommen jetzt bei Pegida-Demos immer mehr in Mode. Rechte und rechtsextreme Gruppen haben bereits einige der Gelbwesten-Foren gekapert und für eigene Zwecke eingespannt.

Andrea Nahles
Politik

Digitalpakt Sozialdemokraten verteidigen den Digitalpakt

Schulen sollen besser ausgestattet werden. Doch dafür brauchen die Länder Geld. Andrea Nahles plädiert daher für eine schnelle Grundgesetzänderung.

Dieselautos
Leitartikel

Fahrverbote Die Diesel-Verlierer

1. Update Angesichts drohender Fahrverbote setzen sich Politik und Autobauer langsam in Bewegung. Aber ein Thema wird dabei regelmäßig vergessen. Der Leitartikel.

Theresa May
Politik

Brexit Theresa Mays großer Showdown hat begonnen

1. Update Am 11. Dezember soll das britische Unterhaus über den Brexit abstimmen. Bis dahin muss Theresa May Hardliner, Skeptiker und Rebellen vom EU-Austritt überzeugt haben.

Mariannen-Skulptur
Politik

Gelbwesten Angeschlagen

Zu spät, zu wenig: Mit seinem Schlichtungsversuch verkennt der französische Präsident die Ursache des Zorns. Den Gelbwesten geht es um mehr als Spritpreise. Es geht um Gerechtigkeit. Ein Kommentar.

Ausschreitungen in Paris
Doris von Sayn-Wittgenstein
Politik

AfD Kieler AfD-Fraktion schließt Sayn-Wittgenstein aus

Die AfD im schleswig-holsteinischen Landtag schließt ihre Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein wegen der Unterstützung eines als rechtsextrem eingestuften Vereins aus der Fraktion aus.

04.12.2018 14:58
Jahresrückblick 2018
Gastbeiträge

Deutsche Islam Konferenz (DIK) Die Islam-Konferenz benötigt ein Ziel

Die Bundesregierung sollte mit Muslima und Muslimen eine Vision für unsere multireligiöse Einwanderungsgesellschaft entwickeln. Ein Gastbeitrag.

Mediathek Politik

Merkel bekräftigt EU-Zusicherungen an Großbritannien

Gute-Kita-Gesetz kommt Anfang 2019

14.12.2018 17:05

Digitalpakt: Länder sperren sich gegen Grundgesetzänderung

14.12.2018 13:01

EU will Backstop möglichst verhindern

14.12.2018 09:09

Demokratische Republik Kongo: Lagerhalle samt Wahlurnen abgebrannt

13.12.2018 19:07

Merkel: Brexit-Abkommen ist sehr gut verhandelt

13.12.2018 15:03

Theresa May: Zugeständnis an parteiinterne Kritiker

13.12.2018 15:03

Hoffnung auf ein besseres Leben

13.12.2018 13:01

US-Senat setzt Zeichen gegen Trump

13.12.2018 11:11
Meinung

Der moralische Fundamentalismus und der Paternalismus, die die Debatte um und das juristische Regelwerk des Paragrafen 219a bis heute prägen, müssen ein Ende haben. Ein Kommentar.

Berateraffäre Opposition, gut beraten

Die Verteidigungsministerin gibt zu, was nicht zu leugnen ist, wiegelt ab, wo es nebulös bleibt, und hält geheim, wenn es die Vorschriften gestatten. Ein Untersuchungsausschuss ist überfällig. Ein Kommentar.

Bahn-Streik Für die Bahnrevolution

Der Vorstand wird den Forderungen der Eisenbahner nachkommen. Das ist gut so, viele arbeiten am Rande des Zumutbaren. Der Streik macht deutlich, wie immens das Missmanagement ist. Der Leitartikel.

Weihnachten Geburtstag eines Romanhelden

Kitsch, Unvernunft und Freigiebigkeit: Immer wenn es auf Weihnachten zugeht, wird es den Menschen warm ums Herz. Und was passiert am Tag danach? Die Kolumne

Bundestagswahl 2017
Das neu gewählte Kabinett

Kanzlerin-Wahl Merkels Schrecksekunde

Der Bundestag wählt die CDU-Chefin zum vierten Mal zur Kanzlerin - mit mehr Gegenstimmen als erwartet.

Zwischenfall in Berlin

Kanzler-Wahl Zwischenfall nach Merkel-Wahl

Sicherheitskräfte überwältigen einen Mann, der sich Kanzlerin Angela Merkel vor dem Reichstagsgebäude in Berlin genähert hatte.

Pk zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

Kanzler-Wahl Riexinger: „Holpriger Start“ für Merkel

„Eine Klatsche“, „lustlos und kraftlos“ - nach der Wahl von Kanzlerin Angela Merkel nutzen Oppositionspolitiker das magere Ergebnis zur Kritik.

Rechtsextremismus
Demo des rechtspopulistischen Bündnisses Pro Chemnitz

Soko Chemnitz „Danke, liebe Nazis“

Rechte geben freiwillig ihre Namen und ihr persönliches Netzwerk preis. Die Soko Chemnitz bedankt sich.

Rechte Demo in Chemnitz

Chemnitz Terrorismus-Verdacht gegen Rechtsextreme

Der Generalbundesanwalt prüft rechtsterroristische Aktivitäten jenseits der Zelle „Revolution Chemnitz“.

Rechtsradikale

Rechtsextremismus 467 Rechtsextreme untergetaucht

Einem Medienbericht zufolge können die Haftbefehle gegen 467 Rechtsextreme nicht vollstreckt werden, weil sie untergetaucht sind. Die Linkspartei fordert die Sicherheitsbehörden zum Handeln auf.

Flucht, Zuwanderung
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Flüchtlingsschutz Asylverfahren per Fragebogen

Dass beim Bamf 2015 und 2016 Land unter war, ist bekannt. Nun könnte die Behörde erneut in eine solche Situation hineingeraten: Denn die Überprüfung der Entscheidungen von damals steht an.

Bayern

Bayern Elf Verletzte bei Polizeieinsatz im Ankerzentrum Bamberg

Am frühen Dienstagmorgen kommt es zu einem Polizeieinsatz im Ankerzentrum Bamberg mit rund 100 Beamten.

UN-Migrationspakt

UN-Konferenz in Marrakesch Staatengemeinschaft nimmt UN-Migrationspakt an

Die internationale Migration braucht mehr Ordnung. Da sind sich fast alle einig. Der Migrationspakt, der es richten soll, ist auf einer UN-Konferenz in Marokko angenommen worden. Was drinsteht - und was er bedeutet.

Terror
Bourke Street in Melbourne

Bourke Street Polizei wertet Messerattacke in Melbourne als Terrorangriff

2. Update Nach einem Messerangriff in Melbourne gibt es einen Toten und mehrere Verletzte. Auch der mutmaßliche Täter ist gestorben. Der IS reklamiert die Tat für sich.

Statement von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Irak und Jordanien Anti-IS-Einsatz im Nahen Osten wird verlängert

Mehrere hundert Bundeswehr-Soldaten sind derzeit im Irak und in Jordanien stationiert. Die Mission ist umstritten – trotzdem stimmt der Bundestag einer Mandatsverlängerung zu.

Polizeieinsatz am Bahnhof von Amsterdam

Messerangriff in Amsterdam Ermittler sehen „terroristisches Motiv“

Bei dem Messerangriff auf zwei US-Bürger in Amsterdam handelt es sich nach Einschätzung der Ermittler um einen Terroranschlag.

Zeitgeschichte
Adolf Hitler

Begeisterung für Hitler „Dieser mustergültige Mann“

„Warum ich Nazi wurde“ - so lautete 1934 das Thema eines Preisausschreibens. Die eingeschickten Texte offenbaren, was normale Leute an Hitlers Ideen faszinierte.

Motassadeq

Mounir el Motassadeq Abschiebung von 9/11-Terrorhelfer hat begonnen

Motassadeq war Mitglied der sogenannten Hamburger Zelle um den 9/11-Todespiloten Mohammed Atta. Nach 15 Jahren Haft wird er für seine geplante Abschiebung nach Marokko aus dem Gefängnis in Hamburg abgeholt.

One World Trade Center

Terror am 11. September 2001 9/11 und die Folgen

Am 11. September 2001 verübten islamistische Terroristen einen Anschlag auf das World Trade Center in New York City. Alles zum Selbstmordattentat und den Folgen.

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