Lade Inhalte...

Anzeige der AfD Antifaschist als „Rädelsführer“ verurteilt

Der Lehrer Michael Csaszkóczy wird vom Heidelberger Amtsgericht verurteilt. Er sei als „Rädelsführer der gesamten Heidelberger Linken“ anzusehen. Die FR hat ihn zu den Umständen des Prozesses befragt.

Heidelberg
Demonstration gegen die AfD in Heidelberg. Foto: Andreas Scheffel

Am 14. September wurde der Realschullehrer Michael Csaszkóczy in Heidelberg zu einer Geldstrafe wegen Hausfriedensbruchs verurteilt. Er hatte im Mai 2017 an einer AfD-Veranstaltung teilnehmen wollen, der Zutritt war ihm von der Polizei verwehrt worden. Was wird dem bekennenden Antifaschisten vorgeworfen? Die FR hat mit ihm gesprochen.

Herr Csaszkóczy, im Mai 2017 wollten Sie an einer AfD-Veranstaltung in Heidelberg teilnehmen. Doch dazu ist es nicht gekommen.
Richtig, in die  Veranstaltung selbst bin ich gar nicht gekommen. Bereits im Foyer der Stadtbücherei in Heidelberg hat mir die AfD auf Empfehlung der Polizei Hausverbot erteilt. Als ich gesagt habe, dass ich das für rechtswidrig halte, wurde ich von der Polizei hinausgetragen.

Haben Sie Widerstand geleistet?
Nein, überhaupt nicht.

Trotzdem wurden Sie am 14. September dieses Jahres wegen Hausfriedensbruchs verurteilt. Wer hat Sie angezeigt?
Konkret ging die Anzeige von Rüdiger Klos aus, dem Fraktionsvorsitzenden der AfD im baden-württembergischen Landtag.

Wie wurde das Urteil begründet?
Zunächst einmal wurde meine rechtliche Einschätzung grundsätzlich bestätigt, dass nämlich jeder das Recht hat, bei einer öffentlichen Versammlung in öffentlichen Räumen teilzunehmen. Das gilt selbstverständlich auch für Kritiker dieser Versammlung. Bei mir aber sei grundsätzlich davon auszugehen, dass ich rechte Veranstaltungen verhindern wolle, weil ich als „Rädelsführer der gesamten Heidelberger Linken“ anzusehen sei.

„Rädelsführer“ ist doch eine subjektive Einschätzung. Woran macht man einen Rädelsführer fest? 
Hier folgte das Gericht eins zu eins einer mehr als dubiosen Einschätzung der Heidelberger Polizei. Angeblich soll ich eine angesehene Rolle in der Heidelberger Linken haben; ich sei rhetorisch begabt und würde fest zu meinen Überzeugungen stehen. Daher könne ich Menschen beeinflussen, ohne selbst aktiv in Erscheinung zu treten. Aufgrund meiner Stimmlage und meiner Körpersprache sei klar gewesen, dass ich die Versammlung verhindern wollte.

Man kann doch nicht jemanden aufgrund seiner Körperpräsenz verurteilen.
Das hätte ich bis vor der Verhandlung auch geglaubt.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen