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Amazon Shop auch für Rechtsradikale

Amazon sieht keinen Grund, sich von Händlern zu trennen, die über die Plattform gewaltverherrlichende Produkte anbieten.

Androhung von Selbstjustiz: Solche Auto-Aufkleber eines Thüringer Onlinehändlers werden auch über Amazon vertrieben. Foto: Eckhard Stengel

Neulich in Bremen. In einer Nebenstraße parkt ein Wagen aus dem benachbarten Landkreis Verden (Aller). An der Heckscheibe prangt ein 40 Zentimeter hoher Aufkleber mit altdeutscher Frakturschrift: „wer wind sät wird sturm ernten“, darunter ein Totenkopf, zwei Pistolen und das Wort „selbstjustiz“. So martialisch liebt man es unter Rockern und Neonazis. Ein Blick ins Internet zeigt: Solche und ähnliche gewaltverherrlichende Artikel lassen sich problemlos bei einem Versandhändler aus dem thüringischen Weimar bestellen. Und nicht nur dort, denn er bietet sie auch über das Internetkaufhaus Amazon an.

Da offeriert er zum Beispiel einen Aluminium-Baseballschläger mit dem Aufdruck „Meinungsverstärker“ oder einen Aufnäher mit dem Tod als Sensenmann und dem Spruch: „So viele Arschlöcher – und nur eine Sense“. Oder einen Kapuzenpullover mit aufgedrucktem Eisernen Kreuz samt Totenköpfen und der Parole: „Wenn alle untreu werden, so bleiben wir doch treu“ – wobei man wissen muss: Das ist die erste Zeile eines Liedes aus dem 19. Jahrhundert, das später von den Nazis ins „SS-Liederbuch“ aufgenommen wurde.

Strafverfolger halten sich raus

Vielleicht ein Fall für die Justiz? Schließlich verbietet das Strafgesetzbuch sowohl die „Öffentliche Aufforderung zu Straftaten“ als auch die „Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten“. Doch die Strafverfolger halten sich lieber heraus. Auf die Frage der FR, „ob solche Artikel strafbar sind – und wenn ja, ob und in welcher Form die Justiz gegen den Verdener Autofahrer, den Weimarer Hersteller und/oder Amazon vorgeht“ antwortet die Verdener Staatsanwaltschaft: Entsprechende Ermittlungsverfahren „sind hier nicht bekannt“.

Ob womöglich Straftaten vorliegen und deshalb doch noch ermittelt werden müsste, scheint den Behördensprecher nicht zu interessieren: „Eine allgemeine Beratung zu abstrakten Rechtsfragen ist der Staatsanwaltschaft verwehrt. Sie können sich insoweit an einen Rechtsanwalt Ihres Vertrauens wenden.“ Als ob private Anwälte für Strafermittlungen zuständig wären. Auch die für Weimar zuständige Staatsanwaltschaft Erfurt erklärt, sie führe kein Verfahren in dieser Sache, und spricht ebenfalls von „abstrakten Rechtsfragen“ – trotz konkret benannter Produkte.

Und Amazon? Warum stellt das Versandhaus seine Verkaufsplattform für solche Produkte zur Verfügung? „Wir schauen uns das an und melden uns wieder“, antwortet ein Unternehmenssprecher. Wochen vergehen, ohne dass sich jemand meldet. Erst nach wiederholten Nachfragen sagt der Sprecher schließlich: „Wir werden das nicht weiter kommentieren.“ Der Weimarer Händler darf bei Amazon also weiter ungestört Selbstjustiz propagieren und NS-belastete Liedzeilen verbreiten. Er ist nicht der einzige Anbieter mit martialisch wirkenden Produkten.

Wer einmal anfängt, bei Amazon danach zu stöbern und den automatisierten Kaufempfehlungen zu folgen, stößt auf immer mehr einschlägige Aufkleber oder Textilien, zum Beispiel ein „2. WK T-Shirt“ zur Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg (mit Reichsadler und der Parole „Gott mit uns“) oder ein T-Shirt mit dem Spruch: „Die Panzerfaust heißt Panzerfaust, weil sie durch den Panzer saust!“

Dabei geht es auch anders. Anfang Dezember wurde die Supermarktkette Real dabei erwischt, dass sie Wehrmachtsandenken in ihrem Internet-Angebot hatte, etwa einen Totenkopf mit Stahlhelm als Bügelbild, platziert von einem externen Händler auf der Plattform real.de. Der Konzern entschuldigte sich öffentlich – und verbannte die Produkte sofort von seiner Internetseite.

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