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Afrika Lichtblicke in Somalia

Gegen enorme Widerstände bemüht sich eine neue Generation von Politikern, der endemischen Korruption zu Leibe zu rücken. Aber fast alle Minister sind Rückkehrer aus dem Exil - und damit Fremde in ihrer Heimat.

Soldat in einem zerstörten Haus in Mogadischu. Der neue Bürgermeister lässt Parks anlegen. Foto: dapd

Sein Platz wäre eigentlich auf dem Hügel über dem Hafen: im Parlamentsgebäude, das einst wie eine Ritterburg aus Beton über Mogadischu thronte, oder in der etwas geschützter gelegenen „Villa Somalia“, dem Amtssitz des Präsidenten. Doch das Parlament ist längst zur Ruine zerschossen, und auch die Präsidenten-Villa ist vor den Mörsergranaten der islamischen Fundamentalisten nicht sicher. So tagt das Kabinett der virtuellen Republik Somalia in einem unscheinbaren Einfamilienhaus irgendwo in der Stadt.

An einem langen Tisch im finsteren Entree stehen 18 Stühle für die Herren Minister und die beiden Ministerinnen bereit. Noch vor wenigen Monaten hätten hier unmöglich alle Regierungsmitglieder Platz gefunden. Damals leistete sich der Chaos-Staat noch 48 höchste Diener (darunter sogar einen Tourismusminister), was ihrer Macht allerdings auch nicht zuträglich war: Außer über einige Straßenzüge in der Ruinenstadt Mogadischu herrschte die Regierung über nichts.

Bei seiner Ernennung zum Chef der 16. Übergangsregierung seit dem Kollaps des somalischen Staates vor 20 Jahren kündigte Premierminister Mohamed Abdullahi Mohamed einen radikalen Kurswandel an. Und tatsächlich unterscheiden sich die derzeitigen Minister in jeder Hinsicht von den Kriegsfürsten und Ganoven, die sich früher um den Kabinettstisch zu versammeln pflegten. So gut wie alle Minister sind Fremde in ihrer Heimat, kehrten erst kürzlich aus jahrzehntelangem Exil in Europa oder den USA zurück. Sozialministerin Maryam Qasim betätigte sich als Lehrerin im britischen Birmingham, Wiederaufbauminister Abdirashid Hashi war Buchverleger in Kanada und Fischereiminister Mohamed Moalim Hassan residierte in Paris.

Regierungschef Mohamed, der in den USA Politik studierte und bei der Verkehrsbehörde in Buffalo (New York) als Kommissar für gleichberechtigte Beschäftigung angestellt war, sieht sein Team als erste professionelle Regierungstruppe in der jüngeren Geschichte Somalias. Wegen seiner Distanz zum heimischen Filz sei es auch bestens geeignet, der endemischen Korruption im Land zu Leibe zu rücken. Allerdings hat die Losgelöstheit der höchsten Staatsdiener von der verheerten Scholle auch ihre Schattenseite, wie ein westlicher Diplomat in Mogadischu zu bedenken gibt: „Wie sollen sich diese Rückkehrer denn durchsetzen, wenn sie hier praktisch Fremde sind?“

Keiner bringt das Dilemma besser zum Ausdruck als Mohamoud Ahmed Nur, der neue Bürgermeister Mogadischus. Der 55-Jährige lebte noch bis vor einem halben Jahr in London, wo er sogar als Stadtrat für die Labour-Partei kandidierte. Sein Sinn fürs Lokale kommt ihm im neuen Job gelegen: Mohamoud sprudelt nur so von Ideen, wie er das triste Dasein der 1,8 Millionen verbliebenen Hauptstadtbewohner etwas aufhellen könnte. „Die Leute leben in einem Käfig“, sagt Nur. „Sie kennen nur Schmutz, Kriegslärm und Finsternis.“

Blumen in der Ruinenstadt Mogadischu

Wenige hundert Meter von der Front entfernt, wo 9000 im Auftrag der Afrikanischen Union (AU) stationierte ugandische und burundische Soldaten in einem zähen Häuserkampf à la Stalingrad die islamistischen Milizionäre zurückzudrängen suchen, lässt der Bürgermeister derzeit Parks anlegen. Bald werden in der Ruinenstadt wieder die ersten Blumen blühen. Außerdem ließ der Stadtvater bereits einige Straßenlampen installieren und regte die Gründung von Sportvereinen an, damit die arbeitslosen Jugendlichen in ihrer Verzweiflung nicht zu den Islamisten überlaufen. „Wir müssen den Leuten wieder Mut zum Leben machen“, sagt Nur. Viel zu viele vom Kriegsterror übergeschnappte Hauptstadtbewohner lägen in Fußfesseln in der Psychiatrie.

Allerdings sind die Widerstände gegen die Pläne des Bürgermeisters enorm. Nicht nur, dass der Stadtchef mit einem Jahresbudget von 100000 US-Dollar auskommen muss, wovon in erster Linie die erbärmlichen Gehälter seiner Angestellten zu bezahlen sind. Nur hat es auch mit zahllosen Feinden im eigenen Lager zu tun, darunter disziplinlose Soldaten, die ihre Waffen lieber für Raubzüge und Vergewaltigungen als den Kampf gegen die Islamisten einsetzen. Der ärgste Feind des Bürgermeisters ist allerdings ausgerechnet einer seiner Vorgänger, der berüchtigte Kriegsfürst Mohamed Dheere. „Ein kaltblütiger Killer“, sagt Nur.

Im Februar organisierte der Stadtvater ein Open-Air-Festival mit einheimischen Musikern: ein Ereignis, wie es die Hauptstädter seit Jahrzehnten nicht mehr erleben konnten. Seinem Widersacher Dheere war Nurs populäre Aktion jedoch ein Dorn im Auge. Er hetzte seine Milizionäre auf, die unter fadenscheinigem Vorwand das Feuer auf die Festivalbesucher eröffneten und vier junge Menschen töteten. Ein tobender Nur erreichte wenige Tage später, was niemand für möglich hielt. Kriegsfürst Dheere wurde von Soldaten der AU-Mission verhaftet und der somalischen Gerichtsbarkeit übergeben. Doch schon wenige Wochen später war der Killer wieder auf freiem Fuß. Er hatte sich seine Freilassung zweifellos mit Schmiergeld erkauft. „Auch unser Rechtssystem ist völlig marode“, klagt Nur, „man weiß nicht, wo man hier eigentlich anfangen muss.“

Premierminister Mohamed sicherte dem Bürgermeister eine radikale Reform des Rechtssystems zu. Doch ob dem Regierungschef dafür überhaupt Zeit bleibt, ist gegenwärtig fraglich: Denn schon Ende August läuft das Mandat der Übergangsregierung ab, dann muss das Parlament eigentlich eine neue Exekutive wählen. In einem Verzweiflungsakt hat das Kabinett seine Amtszeit kürzlich unilateral um ein Jahr verlängert – und damit einen heftigen Streit mit dem Parlamentspräsidenten Scharif Scheich Aden vom Zaun gebrochen.

Dieser hat offenbar selber Ambitionen auf das Staatspräsidentenamt: Der reiche Viehhändler, der angeblich weder lesen noch schreiben kann und niemals im Exil war, verfüge über eine ausreichend große Hausmacht, um die Wahl für sich zu entscheiden, sagt man in Mogadischu. Sollte es tatsächlich so weit kommen und die Amtszeit der gegenwärtigen Regierung nicht um ein weiteres Jahr verlängert werden, drohte Uganda jetzt mit dem Abzug seiner Truppen aus Somalia. In diesem Fall würde das unglücklichste Land der Welt wieder ganz in der Finsternis verschwinden.

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