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Afghanistan Zivilbevölkerung "nicht Ziel von Anschlägen"

Bundesinnenminister De Maizière (CDU) verteidigt die Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan. Damit kritisiert er die Länder, die die Abschiebung ausgesetzt haben.

21.02.2017 07:00
Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Foto: dpa

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan verteidigt. Er sagte am Montag in den ARD-"Tagesthemen", natürlich sei bekannt, "dass die Sicherheitslage kompliziert dort ist" und es spreche auch niemand davon, dass ganz Afghanistan ein sicheres Land sei. "Aber es gibt sichere Orte." Daher könne, "behutsam, verantwortungsvoll aber dann auch entschlossen" zurückgeführt werden.

Das Ziel von Angriffen der radikalislamischen Taliban in Afghanistan seien "Repräsentanten des staatlichen Systems", also etwa Polizisten und Botschaften, sagte der Innenminister. "Die normale zivile Bevölkerung ist zwar Opfer aber ist nicht Ziel von Anschlägen der Taliban." Das sei ein "großer Unterschied". So gebe es etwa im Norden des Landes und auch in der Hauptstadt sichere Orte.

Nach dem Abschluss eines Rückführungsabkommens mit Afghanistan im Oktober hatte das Innenministerium die Bundesländer aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben. Im Dezember wurde mit ersten Sammelabschiebungen begonnen. Das Vorgehen ist aber umstritten, weil sich in weiten Teilen Afghanistans Regierungstruppen und Taliban bekämpfen. Auch die Anschlagsgefahr ist groß.

In vielen Landesregierungen gibt es Bedenken gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Vergangene Woche hatte Schleswig-Holstein die Rückführungen vorübergehend ausgesetzt. De Maizière zeigte sich über das abweichende Verhalten "verärgert". "So sollten wir nicht zusammenarbeiten", sagte er. (afp)

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