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AfD Thüringen Verfassungsschutz prüft Überwachung von Höckes Landesverband

Thüringens AfD bietet zahlreiche Anlässe für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

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Der AfD-Landesverband in Thüringen, angeführt unter anderem von Björn Höcke, rückt ins Visier der Verfassungsschützer. Foto: rtr

Nicht der erste Fehltritt nach rechtsaußen, den Höcke sich geleistet hatte. Seiner Heimatzeitung, der „Thüringer Allgemeinen“, sagte er im Frühjahr 2015: „Ich gehe nicht davon aus, dass man jedes einzelne NPD-Mitglied als extremistisch einstufen kann.“ Vermutlich ahnte er, dass früher oder später ans Tageslicht kommen musste, dass er selbst einmal im rechtsextremen Lager unterwegs war – nachweislich bei einem Neonazi-Aufmarsch in Dresden im Februar 2010. „Um sich einen Eindruck von der Veranstaltung zu verschaffen“, wie ein Sprecher einen Anfang 2017 aufgetauchten Video-Mitschnitt kommentierte, der einen schreienden Höcke inmitten von rechtsextremen Demonstranten zeigt.

Höcke hofiert neurechte Szene

Höcke hofiert die neurechte Szene mit der parteiinternen Vereinigung „Der Flügel“, die er mit seinem Gesinnungsgenossen André Poggenburg ins Leben gerufen hat. Gemäßigteren Parteimitgliedern war Höcke von Beginn an ein Dorn im Auge. Die damalige Parteichefin Frauke Petry hatte sich mit dem von ihr angestrengten Parteiausschlussverfahren nach Höckes skandalöser Bezeichnung des Holocaustmahnmals in Berlin als „Denkmal der Schande“ die Zähne ausgebissen – statt Höcke schied sie selbst aus der AfD aus. 

Höcke ist nicht der einzige Thüringer AfD-Kopf, für den sich der Verfassungsschutz interessieren könnte. Die Frontfrau der „Jungen Alternative“ Thüringen, Jana Schneider, ist eine Figur, die Kontakte zu Rechtsextremen pflegt. Um den Hals trägt sie einen Thorhammer, ein Symbol, das in der NS-Zeit die vermeintliche Stärke des arischen Arbeitervolkes symbolisierte. 2014 war sie beim Gründungstreffen der „Identitären Bewegung“ im Landkreis Fulda dabei, kommentierte später den Rat der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker nach der berüchtigten Silvesternacht, von Fremden „eine Armlänge Abstand zu halten“, mit dem Foto einer Pistole und schrieb dazu bei Facebook: „Wenn die Politik nicht handelt, halten die Menschen vielleicht in Zukunft wirklich eine ‚Armlänge Abstand‘, Frau Reker.“

Der Eintrag vom 6. Januar 2016 rief schon damals den Verfassungsschutz auf den Plan, Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) sprach von einer „gefährlichen geistigen Haltung“, hinter der er einen „Aufruf zur Selbstjustiz und Gewalt“ erkannte. 

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