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AfD Poggenburg verliert seine Macht

Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg legt seine Ämter nieder - seine rassistischen Tiraden dürften nicht der Grund sein.

André Poggenburg
Bleibt trotz Entmachtung Vorsitzender der Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt“: AfD-Rechtsaußen André Poggenburg (r.) im Landtag. Foto: dpa

Wahrscheinlich amüsiert es André Poggenburg tatsächlich. Es ist neun Uhr morgens, der AfD-Fraktionschef betritt den Plenarsaal des Landtags in Sachsen-Anhalt, umgeben von einer Traube Journalisten. „Sind Sie denn nächste Woche noch im Amt?“, fragt eine Journalistin. „Ja“, sagt Poggenburg und lächelt fast vergnügt. Warum, erklärt eine Pressemitteilung 19 Minuten später: Poggenburg wird in der nächsten Woche tatsächlich noch Fraktionschef der „Alternative für Deutschland“ sein – aber nicht viel länger. Am 31. März ist Schluss, auch im Amt als AfD-Landesvorsitzender.

Nach vier Jahren als Partei- und zwei Jahren als Fraktionschef in Sachsen-Anhalt verliert Poggenburg seine Macht. Der 42-Jährige ist eines der bekanntesten AfD-Gesichter aus Ostdeutschland. Nicht wegen des Drucks anderer, sondern aus Verantwortungsgefühl für seine Partei habe er seine Entscheidung getroffen, verbreitet Poggenburg bei einem Statement vor den Kameras. Ausschlaggebend sei die Wahrnehmung seiner Aschermittwochsrede gewesen, sagt Poggenburg – in dieser hatte er unter anderem Türkeistämmige in Deutschland als „Kameltreiber“ und „Kümmelhändler“ beschimpft. Das Presseecho war verheerend, es begann eine Debatte, ob die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte. „Da haben einige Mitglieder Angst bekommen“, sagt Poggenburg. „Je höher auf der Funktionärsebene, desto größer die Bedenken.“

Nur auf Nachfrage hingegen erwähnt Poggenburg das desaströse Abstimmungsergebnis, das er am schon Dienstag der vergangenen Woche eingefahren hatte. „Aussprache zur Aschermittwochsrede, gegebenenfalls Konsequenzen“ – unter diesem Tagesordnungspunkt diskutierte die Fraktion. Nach Informationen der „Mitteldeutschen Zeitung“ ließ Sitzungsleiter Tobias Rausch geheim darüber abstimmen, wer noch Vertrauen in Poggenburg habe. Das Ergebnis: Von den 22 Abgeordneten standen nur drei hinter ihm, 17 gegen ihn, zwei enthielten sich. Das Ergebnis war so eindeutig, dass Poggenburg zwei Tage später im Fraktionsvorstand seinen Rücktritt ankündigte – nicht nur für den Fraktionsposten, sondern auch als Landesvorsitzender. Das sollte jedoch vorerst geheim bleiben.

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