Lade Inhalte...

Abschiebung in Hessen Kommunen wählen Ärzte aus

Es wird in Hessen keine landesweite Liste für Fachärzte geben, die die Reisefähigkeit von abgelehnten Asylbewerbern begutachten können.

Abschiebung in Hessen
Es wird in Hessen keine „Positivliste“ für Ärzte, die Reisefähigkeit begutachten, geben. Foto: Imago

Die Ausländerbehörden der Städte und Landkreise sind bei der Suche nach Ärzten, welche die Reisefähigkeit von abgelehnten Asylbewerbern begutachten, auf sich allein gestellt. „Die zuständigen Behörden können einen Facharzt für die Begutachtung frei beauftragen“, teilte das hessische Innenministerium der Frankfurter Rundschau auf Anfrage mit. Eine landesweite Liste liege ihnen nicht vor.

Nach Informationen der FR hatten sich manche Kommunen gewünscht, dass das Land ihnen mit der Erstellung einer solchen „Positivliste“ für geeignete Ärzte weiterhilft. Es gehe schließlich auch um die Beurteilung von Krankheitsbildern, auf die Amtsärzte nicht immer spezialisiert seien, hieß es intern – etwa um psychische Erkrankungen als Folgen eines Traumas.

Die Rolle der Amtsärzte ist in den Blickpunkt der politischen Diskussion gerückt, seit die FR über die Abschiebung des 32-jährigen Adnan G. in den Kosovo berichtet hatte. Der Leiter der Gießener Universitäts-Psychiatrie, Bernd Gallhofer, hatte den Mann behandelt und für reiseunfähig erklärt. Der vom Wetteraukreis beauftragte Amtsarzt hatte hingegen die Reisefähigkeit bescheinigt. Diese Bescheinigung wird den Betroffenen in der Regel nicht ausgehändigt.

Das Innenministerium erläuterte, dieses „durch die Behörde veranlasste Gutachten“ werde „der Ausländerakte beigefügt“. Es könne „im Rahmen der Akteneinsicht eingesehen werden“. Das geschieht erfahrungsgemäß meistens nur, wenn ein Betroffener sich rechtlichen Beistand holt.
Landesweit wird nach Angaben des Innenministeriums in Wiesbaden keine Statistik geführt, wie häufig die Reisefähigkeit von einem Amtsarzt oder einem freien Arzt begutachtet und wie oft sie dabei bestätigt oder verneint wurde. Dazu lägen jedenfalls dem Ministerium keine statistischen Erhebungen vor, hieß es auf Anfrage.

Bei der Auswahl der Ärzte dürfen die Kommunen auch über die Landesgrenzen hinwegschauen. Die Mediziner müssten nicht aus Hessen stammen, teilte das Innenministerium mit. „Gerade in Bereichen von Ländergrenzen kann es auch zur Begutachtung durch einen Facharzt aus einem anderen Bundesland kommen“, fügte es hinzu.

Selbst die Vergütung der Ärzte ist nicht verbindlich geregelt. „Eine einheitliche Regelung gibt es nicht“, teilte das Innenministerium in Wiesbaden mit. Wie die Mediziner honoriert werden, hängt daher von ihren Sätzen ab. Die Leistungen der Ärzte würden „nach ihrer individuellen Rechnungsstellung abgerechnet“, heißt es in der Antwort des Ministeriums.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Flucht und Zuwanderung

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
  • Nutzungsbasierte Onlinewerbung
  • Mediadaten
  • Wir über uns
  • Impressum