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AfD
Politik

Verfassungsschutz Thüringer AfD: Verfassungsklage wegen möglicher Beobachtung

Der Verfassungsschutz will die AfD zum Prüffall als Vorstufe einer möglichen Beobachtung erklären. Dagegen geht die Thüringer AfD juristisch vor.

Vor 11 Minuten Kommentieren
Präsidenten- und Parlamentswahlen in der Türkei
Politik

„Frontal 21“ Bericht: Türkei betreibt geheime Foltergefängnisse

Der türkische Geheimdienst betreibt laut einer ZDF-Recherche geheime Gefängnisse, in denen Anhänger der Gülen-Bewegung geschlagen und gedemütigt werden.

Vor 2 Stunden Kommentieren
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Flucht, Zuwanderung

Flüchtlingsschutz Asylverfahren per Fragebogen

Dass beim Bamf 2015 und 2016 Land unter war, ist bekannt. Nun könnte die Behörde erneut in eine solche Situation hineingeraten: Denn die Überprüfung der Entscheidungen von damals steht an.

Vor 2 Stunden
Bayern
Flucht, Zuwanderung

Bayern Elf Verletzte bei Polizeieinsatz im Ankerzentrum Bamberg

Am frühen Dienstagmorgen kommt es zu einem Polizeieinsatz im Ankerzentrum Bamberg mit rund 100 Beamten.

Vor 3 Stunden
Verteidigungsministerium
Politik

Einfluss von außen 716 Millionen Euro in fünf Jahren für Regierungsberater

Im Kanzleramt und in den 14 Bundesministerien arbeiten mehr als 20.000 Beschäftigte. Braucht man da noch externen Sachverstand? Jedes Jahr wird diese Frage durchschnittlich mehr als 700 Mal mit Ja beantwortet.

Vor 5 Stunden Kommentieren
Union
Politik

CDU-Vorsitz Bericht: Merz-Lager streut Gerüchte über Absprache mit AKK

„Spiegel“-Berichten zufolge behauten Merz-Anhänger, Jens Spahn habe Absprachen für die Stichwahl mit Kramp-Karrenbauer getroffen. Spahn dementiert.

Vor 6 Stunden Kommentieren
Brexit
Politik

Brexit May wird von Merkel empfangen

Die britische Premierministerin Theresa May will bei EU-Kollegen um Zugeständnisse beim Brexit werben. May wird am Dienstag von Kanzlerin Merkel empfangen.

Vor 6 Stunden Kommentieren
Macron
Politik

Gelbwesten in Frankreich Emmanuel Macron ruft den sozialen Notstand aus

1. Update Der französische Präsident erfüllt zwei Forderungen der „Gelbwesten“ und droht den Randalierern. Die ersten Reaktionen der Protestbewegung fallen zurückhaltend aus.

Angela Merkel
Brexit
Politik

Brexit Theresa May zieht die Notbremse

3. Update Im letzten Moment macht Theresa May einen Rückzieher bei der Abstimmung über den Brexit-Deal. Die EU signalisiert Gesprächsbereitschaft, bekräftigt aber auch: Nachverhandlungen wird es nicht geben.

Mediathek Politik

Gespannte Stimmung im britischen Unterhaus

Wer kennt diesen Erpel?

11.12.2018 10:10

Trump muss weiter nach neuem Stabschef suchen

11.12.2018 08:08

May trifft nach Absage von Brexit-Abstimmung Merkel

11.12.2018 07:07

Macron versucht, die Wogen der Proteste zu glätten

10.12.2018 21:09

May verschiebt Brexit-Abstimmung wegen Nordirland-Problems

10.12.2018 21:09

Macron geht nach Protesten mit Ansprache in die Offensive

10.12.2018 17:05

Merkel: Sehe in Migrationspakt wichtiges Symbol für Multilateralismus

10.12.2018 15:03

EuGH erlaubt Briten Brexit-Rückzug

10.12.2018 12:12
Meinung

Die Menschenrechte sind bedroht wie nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Vor allem Millionen Migranten brauchen Schutz. Der Leitartikel.

Midterms Was bedeutet die Teilniederlage für Trump?

Einige Ergebnisse der Zwischenwahl in den USA lassen hoffen. Das Resultat spiegelt aber auch die Spaltung der USA wider. Der Gastbeitrag.

#Metoo-Debatte Der verunsicherte Mann ist verschmerzbar

Die #Metoo-Debatte hat scheinbar den Mann zum eigentlichen Opfer gemacht. Dabei hat sie als Anstoß auf dem Weg zu einer emanzipierten Gesellschaft Fragen aufgeworfen. Mimimi ist unangebracht. Ein Kommentar.

Werbung für Abtreibungen Den angestaubten Paragrafen 219a reformieren

Schwarz-Rot muss den Paragrafen 219a reformieren, damit Ärzte straffrei über Abtreibungen informieren können. Schafft das die große Koalition nicht, wäre es um sie nicht schade. Der Leitartikel.

Bundestagswahl 2017
Das neu gewählte Kabinett

Kanzlerin-Wahl Merkels Schrecksekunde

Der Bundestag wählt die CDU-Chefin zum vierten Mal zur Kanzlerin - mit mehr Gegenstimmen als erwartet.

Zwischenfall in Berlin

Kanzler-Wahl Zwischenfall nach Merkel-Wahl

Sicherheitskräfte überwältigen einen Mann, der sich Kanzlerin Angela Merkel vor dem Reichstagsgebäude in Berlin genähert hatte.

Pk zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

Kanzler-Wahl Riexinger: „Holpriger Start“ für Merkel

„Eine Klatsche“, „lustlos und kraftlos“ - nach der Wahl von Kanzlerin Angela Merkel nutzen Oppositionspolitiker das magere Ergebnis zur Kritik.

Rechtsextremismus
Demo des rechtspopulistischen Bündnisses Pro Chemnitz

Soko Chemnitz „Danke, liebe Nazis“

Rechte geben freiwillig ihre Namen und ihr persönliches Netzwerk preis. Die Soko Chemnitz bedankt sich.

Rechte Demo in Chemnitz

Chemnitz Terrorismus-Verdacht gegen Rechtsextreme

Der Generalbundesanwalt prüft rechtsterroristische Aktivitäten jenseits der Zelle „Revolution Chemnitz“.

Rechtsradikale

Rechtsextremismus 467 Rechtsextreme untergetaucht

Einem Medienbericht zufolge können die Haftbefehle gegen 467 Rechtsextreme nicht vollstreckt werden, weil sie untergetaucht sind. Die Linkspartei fordert die Sicherheitsbehörden zum Handeln auf.

Flucht, Zuwanderung
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Flüchtlingsschutz Asylverfahren per Fragebogen

Dass beim Bamf 2015 und 2016 Land unter war, ist bekannt. Nun könnte die Behörde erneut in eine solche Situation hineingeraten: Denn die Überprüfung der Entscheidungen von damals steht an.

Bayern

Bayern Elf Verletzte bei Polizeieinsatz im Ankerzentrum Bamberg

Am frühen Dienstagmorgen kommt es zu einem Polizeieinsatz im Ankerzentrum Bamberg mit rund 100 Beamten.

UN-Migrationspakt

UN-Konferenz in Marrakesch Staatengemeinschaft nimmt UN-Migrationspakt an

Die internationale Migration braucht mehr Ordnung. Da sind sich fast alle einig. Der Migrationspakt, der es richten soll, ist auf einer UN-Konferenz in Marokko angenommen worden. Was drinsteht - und was er bedeutet.

Terror
Bourke Street in Melbourne

Bourke Street Polizei wertet Messerattacke in Melbourne als Terrorangriff

2. Update Nach einem Messerangriff in Melbourne gibt es einen Toten und mehrere Verletzte. Auch der mutmaßliche Täter ist gestorben. Der IS reklamiert die Tat für sich.

Statement von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Irak und Jordanien Anti-IS-Einsatz im Nahen Osten wird verlängert

Mehrere hundert Bundeswehr-Soldaten sind derzeit im Irak und in Jordanien stationiert. Die Mission ist umstritten – trotzdem stimmt der Bundestag einer Mandatsverlängerung zu.

Polizeieinsatz am Bahnhof von Amsterdam

Messerangriff in Amsterdam Ermittler sehen „terroristisches Motiv“

Bei dem Messerangriff auf zwei US-Bürger in Amsterdam handelt es sich nach Einschätzung der Ermittler um einen Terroranschlag.

Zeitgeschichte
Adolf Hitler

Begeisterung für Hitler „Dieser mustergültige Mann“

„Warum ich Nazi wurde“ - so lautete 1934 das Thema eines Preisausschreibens. Die eingeschickten Texte offenbaren, was normale Leute an Hitlers Ideen faszinierte.

Motassadeq

Mounir el Motassadeq Abschiebung von 9/11-Terrorhelfer hat begonnen

Motassadeq war Mitglied der sogenannten Hamburger Zelle um den 9/11-Todespiloten Mohammed Atta. Nach 15 Jahren Haft wird er für seine geplante Abschiebung nach Marokko aus dem Gefängnis in Hamburg abgeholt.

One World Trade Center

Terror am 11. September 2001 9/11 und die Folgen

Am 11. September 2001 verübten islamistische Terroristen einen Anschlag auf das World Trade Center in New York City. Alles zum Selbstmordattentat und den Folgen.

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